Messwesen
Regierungsrat: Mehr Transparenz im Messwesen

Der Solothurner Regierungsrat befürwortet in seiner Stellungnahme an das Bundesamt für Metrologie (Metas) die Verordnung über die Zuständigkeiten im Messwesen.

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Messung. Bundesamt für Metrologie (Metas). (Symbolbild/Archiv)

Messung. Bundesamt für Metrologie (Metas). (Symbolbild/Archiv)

Keystone

Mit der Schaffung einer Verordnung bezüglich Zuständigkeit der Kantone und Eichstellen im Messwesen wird nach Auffassung des Regierungsrates Transparenz geschaffen und die Rechtsanwendung in der Praxis erleichtert.

Mit der Inkraftsetzung des neuen Bundesgesetzes über das Messwesen und des Bundesgesetzes über das Eidgenössische Institut für Metrologie per 1. Januar 2013 werden Anpassungen mehrerer Bundesverordnungen notwendig.

Zusammenfassung

Die Zusammenfassung der Zuständigkeiten der Kantone und Eichstellen in einer einzigen Verordnung erhöht, wie die Regierung feststellt, die Transparenz des Regelungsstoffes. Zudem werden die verschiedenen Vorschriften klarer formuliert und sind den neuen Situationen und der Terminologie angepasst. Dadurch wird die Benutzerfreundlichkeit verbessert und die Rechtsanwendung in der Praxis erleichtert. (sks)

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