Mümliswil-Ramiswil
Mehr Geld für die Musikschullehrkräfte

Mehr Geld für die Musiklehrkräfte und ein um drei Punkte reduzierter Steuersatz. So wills der Souverän fürs kommende Jahr – auf Antrag des Gemeinderates.

Monika Kammermann
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Im kantonalen Vergleich werden Musiklehrkräfte unterdurchschnittlich entlöhnt, so die Musikkommission. (Symbolbild)

Im kantonalen Vergleich werden Musiklehrkräfte unterdurchschnittlich entlöhnt, so die Musikkommission. (Symbolbild)

Keystone

Die Musiklehrkräfte werden laut Musikkommission kantonal verglichen unterdurchschnittlich entlöhnt. Im Schnitt entspricht dies einer Differenz von 8,33 Prozent in der Lohnklasse M1 und 14,2 Prozent in der Klasse M2. Der Gemeinderat schlägt vor, dass die Abweichung um die Hälfte ausgeglichen wird, was einer Erhöhung von 4,2 bzw. 7,1 Prozent entspricht. Der Antrag wurde bei einer Gegenstimme angenommen.

Auch mehr Feuerwehrsold

Im Feuerwehrwesen sind ebenfalls die Entschädigungen anzupassen. Davon betroffen sind die Soldansätze (Ernstfall, Übung, Fahrerausbildung, Reparaturarbeiten) sowie die Funktionsentschädigungen.

Der Gemeinderat kann das Begehren nicht vollumfänglich umsetzen und schlägt vor, dass der Übungs-Soldansatz für alle Funktionen auf 21 Franken und der Ernstfall-Ansatz von Fr. 25.95 auf 27 Franken angepasst werden.

Die grösste Veränderung in der Funktionsentschädigung erfährt der Kommandant. Dessen Jahresentschädigung wird von 2355 auf 4500 Franken erhöht, da er und der Stabspräsident dieselbe Person sind. Dem Antrag wurde mit einer Enthaltung zugestimmt.

Ersatz Wasserleitungen

Die alten Leitungen im Spenglereiweg hatten bereits mehrere teure Wasserbrüche zur Folge. Aus diesem Grund werden Wasserleitungen und Kanalisation ersetzt und zugleich die Strasse saniert. Auch die Balsthalerstrasse erhält neue Wasserleitungen – ebenso das Rickenbächliweg.

Alle Leitungen werden durch Kunststoff-Rohre mit grösserem Durchmesser von 147 mm ausgetauscht. «Bedingt durch den Werkleitungsbau und den heutigen Zustand der Strasse wird der ganze Bereich des Spenglereiweges und der Kreuzung Rickenbächliweg saniert», erklärt Gemeindepräsident Kurt Bloch. Dafür beantragt der Rat einen Bruttokredit von 688 000 Franken. Er wurde einstimmig verabschiedet.

Mehr Ertrag und Eigenkapital

Im 2017 wird ein Ertragsüberschuss von 430 433 Franken budgetiert. Dies ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass das Budget sich nur auf die wesentlichsten Ausgaben beschränkt, der Kanton Solothurn mehr Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen aufweist und sich der neue Finanzausgleich (NFA SO) positiver als angenommen auswirkt.

In der Gemeinde ist ebenfalls die Steuerkraft von 60 auf 64 Prozent gewachsen. Folge: Der Finanzausgleich fällt etwas tiefer aus als im laufenden Jahr. «Der Bilanzfehlbetrag ist momentan abgebaut und es konnte per Ende 2015 ein Eigenkapital von 321 453 erarbeitet werden», so Bloch. Basierend auf den Budgets 2016 und 2017 wird damit gerechnet, dass das Eigenkapital auf über 1,2 Mio. Franken wächst. Somit wäre das Ziel der Eigenkapitalanforderung von 20 Prozent des gesamten Nettosteuerertrages erfüllt. «Im Jahr 2017 sollen netto 1 042 700 Franken investiert werden.

Trotz dieser hohen Investitionen (im Vergleich zu den Vorjahren) erreicht die Gemeinde einen Selbstfinanzierungsgrad von 113,39 Prozent», so Bloch. Ein Wert über 100 Prozent werde als sehr gut eingestuft. Das Budget 2017 wurde mit einer Enthaltung angenommen.

Weniger Steuern

Ebenfalls mit einer Enthaltung und vier Gegenstimmen wurde beschlossen, dass der Steuersatz um drei Punkte auf neu 130 Prozent reduziert wird – dies wurde auch so im Ertragsüberschuss einkalkuliert.

Zwei Stimmen äusserten klar die Haltung, dass auch in den nächsten Jahren die Steuern nach unten angepasst werden sollen, unter anderem um die Gemeinde attraktiver zu machen.

Gemeindepräsident Kurt Bloch bestätigt, dass der Gemeinderat entschieden hat, flexibler zu sein in den Steuersatzanpassungen. Es habe keinen Zweck, den Steuerfuss künstlich hochzuhalten.

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