Oensingen
Gelbe Kehrichtsäcke werden abgeschafft

Der Souverän gab dem Antrag Meise mit einer geringeren Erhöhung der Abfallgrundgebühr den Vorzug.

Erwin von Arb
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Auslaufmodell: Die gelben Oensinger Kehrichtsäcke werden ab 2017 von den Kebag-Säcken abgelöst.

Auslaufmodell: Die gelben Oensinger Kehrichtsäcke werden ab 2017 von den Kebag-Säcken abgelöst.

Erwin von Arb

Den grössten Raum an der Gemeindeversammlung nahm erwartungsgemäss der vom Gemeinderat vorgeschlagene Wechsel von den Oensinger Kehrichtsäcken zu den Kebag-Säcken ein. Damit einhergehend soll auch die Abfallgrundgebühr erhöht werden.

Mit diesen Massnahmen soll die 2016 mit einem 100 000-Franken-Defizit schliessende Spezialfinanzierung bis Ende 2019 wieder ins Lot gebracht werden. Behandelt wurde das Geschäft wegen seiner Budgetrelevanz auf Antrag von Guido Glutz im ersten Teil der Versammlung.

Kritik an hoher Grundgebühr

Gemeinderat Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur, machte den 95 Stimmberechtigten deutlich, dass mit dem Wechsel auf die Kebag-Säcke etwa 850 00 Franken eingespart werden könnten.

Sparen könne bei einem Wechsel auch die Bevölkerung, die künftig weniger für Kehrichtsäcke bezahlen müsste. Eine Rolle mit 10 Kebag-Säcken à 35 Liter koste Fr. 10.70, eine 10er-Rolle Oensinger Säcke Fr. 16.20. Noch grösser sei die Ersparnis bei den 110-Liter-Säcken. Um das Defizit in der Abfallbewirtschaftung zu eliminieren, brauche es auch eine Erhöhung der Abfallgrundgebühr.

Diese soll gemäss Vorschlag des Gemeinderates für Privathaushalte, Gewerbe und Industrie ohne Container von heute jährlich 60 auf neu 126 Franken pro Haushalt oder Betrieb angehoben werden. Gewerbe- und die Industriebetriebe mit Container (mit Marke) sollen eine Grundgebühr von 295 Franken pro Jahr und Betrieb bezahlen.

Antrag Meise obsiegt

Bei der Beratung des Geschäfts wurde vor allem die geplante Verdoppelung der Grundgebühr für private Haushalte kritisiert. Diese sei unverhältnismässig und unsozial für Leute mit geringem Einkommen, wurde unter anderem erwähnt. Der teils nicht sachlich geführten Diskussion bereitete Ursula Meise mit ihrem Antrag ein Ende.

Sie schlug vor, dass die Abfallgrundgebühr für Privathaushalte auf lediglich 100 Franken anzuheben sei und dass beim Gewerbe eine Grundgebühr von 150 Franken erhoben werden soll. Gewerbe- und Industriebetriebe mit Container (mit Marke) sollen 250 Franken zahlen. Damit könne das Defizit in der Abfallbewirtschaftung innerhalb von vier Jahren abgetragen werden. Das sei ausreichend, argumentierte Meise.

Bei der Gegenüberstellung mit dem gemeinderätlichen Antrag stimmten 66 Personen für den Antrag Meise, für den Antrag des Gemeinderates wurden 13 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen abgegeben. Der Antrag Meise sieht vor, dass die Situation in fünf Jahren neu beurteilt wird.

Das neue Abfallregime und damit die Verwendung von Kebag-Säcken tritt per
1. Januar 2017 in Kraft. Noch vorhandene Oensinger Kehrichtsäcke und Kehrichtmarken können auf der Gemeindeverwaltung gegen Entgelt abgegeben werden.

Keine Aufstockung im Gemeinderat

Kein Gehör fand bei den Stimmberechtigten die dringliche Anfrage der örtlichen FDP für die Aufstockung des Gemeinderats von aktuell sieben auf neun Sitze. Weil im Gemeinderat die Meinungen auseinandergingen, hatte der Rat Stimmfreigabe beschlossen.

Gutgeheissen wurde hingegen der Vorschlag der FDP, dass die Gemeinderäte nicht mehr zwingend den Kommissionsvorsitz ihrer Ressorts übernehmen müssen. Damit könnten die Gemeinderäte wirkungsvoll entlastet werden, so der allgemeine Tenor.

Deutliches Votum für Schulhaus

Grossen Zuspruch erhielt das von Gemeinderat Christian Hunziker vorgestellte Projekt für die Erweiterung der Schulanlage Oberdorf. Das aus einem Architekturwettbewerb hervorgegangene Projekt sieht den Bau eines dreigeschossigen Neubaus unterhalb des Schulhauses Oberdorf vor.

Das neue Schulhaus soll Platz für acht Schulklassen bieten und bis im Oktober 2019 bezugsbreit sein. Die Gemeindeversammlung stimmte dem Antrag einstimmig zu, das 10,8 Mio. Franken teure Projekt zuhanden der Urnenabstimmung vom 12. Februar 2017 zu verabschieden.

Bei der Vorstellung des Budgets erwähnte Gemeinderat Fabian Gloor die neue Situation bei der Abfallbewirtschaftung wegen des angenommenen Antrags von Ursula Meise. Wie sich das genau auf die Zahlen im Budget auswirke, müsse zuerst noch ausgerechnet werden. Nicht berücksichtigt waren diese beim zur Abstimmung gelangenden Budget 2017.

Dieses sieht bei Nettoinvestitionen von rund 11 Mio. Franken ein Defizit von knapp 690 000 Franken vor. Die Finanzlage von Oensingen könne nicht mehr als komfortabel, aber mit Blick auf das Eigenkapital in der Höhe von 9,4 Mio. Franken, als genügend bezeichnet werden, so Gloor. Das Budget wurde einstimmig verabschiedet.

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