132 Städte sind im Schweizerischen Städteverband zusammengeschlossen, 60 davon trafen sich nun mit über 200 Delegierten in Solothurn zum alljährlichen Städtetag. Seit 2013 führt Stadtpräsident Kurt Fluri den Verband, «und zum dritten Mal ist nun Solothurn Durchführungsort», freute er sich im Landhaus.

Besonders angetan zeigte er sich vom diesjährigen Städtetag-Motto «Kulturstadt - Stadtkultur». Denn «Solothurn besteht ja nicht nur aus den Film- und Literaturtagen, sondern nimmt bei den Kulturausgaben pro Kopf schweizweit eine führende Position ein», betonte Fluri. Kultur sei auch immer mehr zu einem wichtigen Standortfaktor geworden, «und so hat sich der Kulturtourismus stark entwickelt.»

Dies illustrierte der Stadtpräsident in einem späteren Kurz-Talk mit Filmtage-Präsident und Ständerat Felix Gutzwiller. Verwiesen doch beide auf die wirtschaftliche Bedeutung der Solothurner Filmtage, die 68 000 Eintritte generiert und jede Besucherin wie jeder Besucher im Tagesdurchschnitt 150 Franken in der Stadt ausgibt. «Die Filmtage sind aus einer Privatinitiative heraus entstanden und die Politik hat es zum Glück immer verstanden, da nicht rein zu pfuschen», hielt Kurt Fluri im Landhaussaal fest.

Zudem lobte er die Stadtbevölkerung, die noch nie – auch in finanziell sehr angespannten Zeiten – von sich aus Kürzungen bei den Kulturausgaben verlangt habe. Fluri verurteilte dagegen die Sparübung des Bundes am Bundesamt für Wohnungswesen und dessen Abzug aus Grenchen.

Smarte Absichten in Bern

Der Hauptauftritt vor der Mittagspause gehörte jedoch Bundesrätin Doris Leuthard. Sie widmete sich den «Smart Cities» der Zukunft, mit «intelligenten Quartieren» wie beispielsweise in Basel. «Wir haben schon viel erreicht», verwies sie wiederum auf Basel mit den meisten Betreuungsstätten für Kleinkinder oder Genf mit den meisten öV-Haltestellen. Die Infrastruktur müsse überall vernetzter werden, machte sie sich angesichts der weiter ansteigenden Mobilität für Investitionen und Innovationen bei der E-Mobility oder beim Veloverkehr stark. Denn «die Mobilität wird nicht kleiner, sie wird anders.»

Und weiter: «Ein Problem haben wir allerdings: Unsere Städte von heute sind weitgehend gebaut.» Am Begriff «Verdichtung» hänge «ein Rattenschwanz von Erwartungen», doch müssten Grünzonen erhalten bleiben und die Stadt als Lebensraum sich weiter entwickeln.

In Sachen digitalen Entwicklung, die sehr rasch voranschreite, warb Leuthard, um Unterstützung für die eingeleitete «Strategie digitale Schweiz». Es gelte diese Entwicklungen, die nicht aufzuhalten seien, zu «begleiten und zu strukturieren. Die Schweiz hat ideale Voraussetzungen dafür», räumte die Bundesrätin aber durchaus ein, dass es dabei «Gewinner und Verlierer» geben dürfte. «Wir werden auf Euch zukommen», stellte sie den Delegierten des Städteverbandes in Aussicht.

Zuletzt ging die Bundesrätin auch auf praxisbezogene Problemfelder ein, «wir haben auf engem Raum 20 Tarifverbünde» – diesbezüglich sei man in China viel weiter, habe sie bei einem Besuch im Reich der Mitte festgestellt. Aber auch das Bezahlen statt mit Cash nur noch über die Karte werde in gewissen nordischen Staaten schon durchwegs praktiziert «und die Jungen werden nur noch diesen Weg gehen», verwies sie auf ein rasches Tempo beim Wandel auch in diesem Bereich.

Wo die Städte der Schuh drückt

Renate Amstutz, Direktorin des Städteverbands, hatte einige aktuellen Sorgen der Städte thematisiert. So die geplanten Ablastungen an die Kommunen im Rahmen der Unternehmens-Steuerreform, der Steuervorlage 17.

Sie warnte: «Wenn man die Städte nicht an Bord nimmt, kann die Reform nicht gelingen.» Ebenfalls aufs Korn genommen wurden die zunehmende Belastungen bei der Pflegesanierung, die künftigen Dienstleistungen der Post oder die Siedlungsentwicklung. «84 bis 93 Prozent der städtischen Bauzonen sind schon überbaut. Wichtig ist, dort zu verdichten, wo die Infrastruktur ist.» Eine Verdichtung ohne Qualität sei jedoch «nicht zukunftsfähig».

Auch Lukas Bärfuss dabei

Am Nachmittag diskutierten Stadtpräsidentinnen und Stadtpräsidenten nach einem Auftritt von Schriftsteller Lukas Bärfuss über den Wirtschafts- und Standortfaktor Kultur: Wer nutzt sie, wem nützt sie, wer bezahlt sie? Die Rolle von Bund und Städten in der Kultur beleuchtete Isabelle Chassot, Direktorin des Bundesamtes für Kultur, aber auch «die Baukultur zwischen Kontinuität und Transformation» waren ein Thema.

Keine hohen Wellen warfen die statutarischen Geschäfte des Städteverbandes, zum nächsten Durchführungsort des Städtetags wurde Chur erkoren.