Olten
Wochenlang abgestellte Velos am Bahnhof: Der Vollzug ist das Problem

Ein neues Reglement für die Nutzung der Veloabstellplätze sollte dafür sorgen, dass wochenlang vor allem am Bahnhof abgestellte Räder nach einer Vorwarnung entsorgt werden könnten. Das Parlament hatte dafür aber kein Musikgehör - unterstützt das Anliegen aber trotzdem.

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Velos, die lange unbenützt am Bahnhof parkieren, nehmen anderen Velofahrern den Platz weg.

Velos, die lange unbenützt am Bahnhof parkieren, nehmen anderen Velofahrern den Platz weg.

Bruno Kissling

Für einmal waren sich alle Fraktionen einig: Die chronisch überbelegten Veloabstellplätze müssen besser bewirtschaftet werden, vor allem am Bahnhof. Trotzdem erklärte das Parlament die Motion von Christoph Fink (CVP) mit 18 zu 16 Stimmen (bei 1 Enthaltung) nicht für erheblich. Die Motion wollte den Stadtrat mit der Ausarbeitung eines Reglements beauftragen, das die Entfernung von wochenlang abgestellten Velos nach einer Vorwarnung ermöglicht hätte.

Da der Stadtrat aber erklärte, die rechtlichen Grundlagen hierfür seien schon da, fand der Vorstoss keine Mehrheit. Nicht das fehlende Reglement, sondern der Vollzug durch die Kantonspolizei sei das Problem. (lbo)

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