Sozialregion Olten
Rechnung ist bereit für einen nächsten Anlauf

Die Rechnung der Sozialregion Olten steht am 24. November ein zweites Mal separat auf dem Prüfstand. Gegen deren Annahme würden nach Ansicht von Stadtrat und Rechnungsprüfungskommission keine sachlichen Gründe sprechen.

Urs Huber
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Die Rechnung 2013 der Sozialregion nimmt einen nächsten Anlauf.

Die Rechnung 2013 der Sozialregion nimmt einen nächsten Anlauf.

HR. Aeschbacher

Noch im September hatte das Gemeindeparlament mit 18 zu 14 Stimmen (bei 6 Enthaltungen) die Annahme der Rechnung der Sozialregion Olten verweigert und damit wider die Empfehlung der Rechnungsprüfungskommission (RPK) gehandelt. Die RPK hatte in ihrem Bericht seinerzeit zwar auf gewisse Mängel hingewiesen, aber keinerlei Grund gesehen, die Rechnung 2013 zurückzuweisen. «Nach unserer Beurteilung entspricht die Jahresrechnung der kantonalen Gesetzgebung und der vertraglichen Vereinbarungen. Wir beantragen, die Jahresrechnung 2013 zu genehmigen», endete deren Bestätigungsbericht.

Die Mehrheit im Parlament aber fand, dass die im Bericht erwähnten unvollständig geführten Dossiers, sprich fehlenden Belege, die Nennung unterschiedlich hoher Fallzahlen und die bislang ausgebliebene Schlussbesprechung mit der erstmals für die Rechnung 2013 wirkende RPK der Sozialregion Olten Grund genug sei, die Annahme der Rechnung zu verweigern.

Nun nimmt der Stadtrat am 24. November einen zweiten Anlauf. In seinem Bericht und Antrag geht er auf die vom Parlament gerügten Mängel ein, empfiehlt die vorgelegte Rechnung zu genehmigen, da sich keine sachlichen Gründe gegen deren Annahme benennen liessen.

In seiner Botschaft hält der Stadtrat zu den seinerzeit geäusserten Vorhalten fest:

- Unterschiedlich hohe Fallzahlen

Gemäss Bericht und Antrag des Stadtrates werden zur Errechnung unterschiedlichster Normen und Werte auch unterschiedliche Fallzahlen herangezogen. Zur Bestellung des Stellenschlüssels wartet die Sozialregion Olten jeweils die vom kantonalen Amt für Soziales (ASO) erhobenen Fallzahlen Ende des Vorjahres ab, während sich das ASO bei der Abrechnung des Lastenausgleichs auf die Zahlen Ende des Vorvorjahres stützt. Die stichprobenartige Kontrolle durch die RPK erfolgte aufgrund einer noch im buchhalterischen Sinne Liste von «aktiven» Dossiers, welche noch bebuchbar waren. Die Zahl der aktiven Dossiers unterscheide sich, so die Botschaft an das Parlament weiter, aber von der Anzahl lastenausgleichsberechtigter Dossiers.

Die Exekutive kommt deshalb zum Schluss, die unterschiedlichen Fallzahlen seien systembedingt, da diese von «Fragestellung, Inhalt und Zeitpunkt» abhängig seien.

- Fehlende Belege

Die angeblich fehlenden Belege würden nicht fehlen, sondern seien – wie bislang Usanz – in einem Ordner ausserhalb der Klientendossiers aufbewahrt worden, schreibt der Stadtrat in seiner Botschaft. Diese Praxis sei von der fürs Jahr 2008 letztmals tätigen RPK, welche im Namen der Einwohnergemeinde Olten amtete, akzeptiert worden. Anschliessend habe die Buchhaltung der Sozialregion die auf dieser Basis fussende Praxis weiter betrieben. Die erst im März 2014 konstituierte RPK der Sozialregion Olten müsse nun entscheiden, inwieweit die bislang gültige Praxis weiterhin gepflegt werden kann oder ob neue Vorgaben gemacht werden sollen.

- Ausgebliebene Schlussbesprechung

Die Schlussbesprechung wurde mittlerweile nachgeholt und am 16. Oktober abgehalten. Vereinbart wurde dabei, dass in einem «sinnvollen Dialog» zwischen Leistungserbringern (Sozialregion) und der RPK neue Vorgaben erarbeitet würden. Die RPK erklärte sich bei dieser Schlussbesprechung bemüht, die Rechnung der Sozialregion in zeitlicher Übereinstimmung mit der Arbeit der RPK der Stadt Olten zu revidieren.

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