lostorf
Umstrukturierung macht Spitex unabhängig und verursacht Mehrkosten

Eine neue Leistungsvereinbarung mit der Spitex Wartenfels in Lostorf macht diese «von der Gemeinde unabhängig».

mgt/ckp
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In der Gemeinde Lostorf stehen Veränderungen an.

In der Gemeinde Lostorf stehen Veränderungen an.

Bruno Kissling (Archiv)

Der Gemeinderat von Lostorf hat den neuen Leistungsauftrag der Spitex Wartenfels einstimmig genehmigt. Dieser gilt vom 1. Januar 2022 bis zum 31. Dezember 2025. Der kantonale Spitexverband und der Verband Solothurner Einwohnergemeinden erarbeiteten den Vertrag gemeinsam mit dem Amt für soziale Sicherheit und legten gleichzeitig einen Grundleistungsstandard fest. Damit alle Institutionen am gleichen Strang ziehen, müssen alle grundversorgenden Spitex-Organisationen dieselben Leistungen anbieten, wie aus einem Pressebericht der Gemeinde Lostorf hervorgeht.

Im Zuge der Neuordnung in der ambulanten Pflege im Kanton Solothurn müssen die Gemeinden mit den grundversorgenden Spitex-Organisationen neue Leistungsverträge abschliessen. Dazu folgt eine Umstellung von der Objekt- zur Subjektfinanzierung. Das bedeutet konkret: Die Spitex Wartenfels wird nicht mehr durch die Gemeinde finanziert, auch die Defizitgarantie fällt weg. «Stattdessen rechnet die Spitex die Beiträge im Rahmen der Restkostenfinanzierung pro Dienstleistungsstunde mit der kantonalen Clearingstelle ab», erklärt Gemeinderätin von Lostorf und Präsidentin der Spitex Wartenfels, Marianne Peier, auf Anfrage.

Gemäss Peier besteht so die Möglichkeit, eigenes Kapital aufzubauen, da die Defizitgarantie wegfällt. «So wird die Spitex sozusagen von der Gemeinde unabhängig und kann in einem späteren Zeitpunkt die Preise pro Dienstleistungsstunde neu verhandeln», erklärt sie. Die Clearingstelle kontrolliert die monatlich eingereichten Abrechnungen und stellt diese den Einwohnergemeinden in Rechnung. Daher muss sich Lostorf auf bedeutende Mehrkosten einstellen, wie dem Bericht zu entnehmen ist.

Der Kantonsrat hat am 8. Mai 2018 eine Änderung des Sozialgesetzes beschlossen. Mit diesem Beschluss wird die Restkostenfinanzierung bei der ambulanten Pflege neu geregelt. Seither haben alle Leistungserbringer, welche ambulant Patientinnen und Patienten pflegen und von den Krankenkassen dafür eine Abgeltung erhalten, zusätzlich Anspruch auf Restkostenbeiträge der öffentlichen Hand.

Im Kanton Solothurn fehlte hierzu bislang eine Regelung für die Spitex-Organisationen und die freien Dienstleister. Diese Regelung bedingt nun die Umstrukturierung der Spitex Wartenfels. Mit «Restkosten» werden die ungedeckten Kosten bezeichnet, die bei einer Begrenzung der Leistungen der Krankenkassen und der Patientenbeteiligungen entstehen.

Spitex Wartenfels erhält Darlehen

Im Protokoll der Gemeinderatssitzung heisst es weiter, der Gemeinderat habe einstimmig entschieden, der Spitex Wartenfels zur Vorfinanzierung der Restkosten der Spitexleistungen ein Darlehen von 100'000 Franken zur Verfügung zu stellen, da die Defizitgarantie wegfällt. Das Darlehen wird zinsfrei gewährt, muss aber zurückerstattet werden.

Im Dorf wird's heller

Im Zusammenhang mit der Sanierung der Hauptstrasse Nord wird in Lostorf die Strassenbeleuchtung für die Quartierstrassen ausgebaut, wie aus dem Bericht des Gemeinderats weiter hervorgeht. Die Primeo Netz AG hat zu diesem Zweck ein Projekt für den Ausbau der Strassenbeleuchtung im Dorf vorgestellt.

Das Projekt sei geprüft und in wenigen Punkten angepasst worden. Dabei mussten die Lichtpunkthöhen geändert werden. Laut dem Bericht habe man diese im Projekt von neun auf sieben Meter reduziert, damit sie dem genehmigten Bau- und Gestaltungskonzept entsprechen. Die einmaligen Kosten der Instandsetzung belaufen sich auf rund 8800 Franken. Der Betrag liegt in der Kreditkompetenz des Gemeinderates und wurde deshalb bereits genehmigt.

Die jährlich wiederkehrenden Kosten der Strassenbeleuchtung, unter anderem für den Unterhalt, belaufen sich auf rund 14'300 Franken. Der Gemeinderat befürwortete diesem Betrag einstimmig und verabschiedete den Entscheid zuhanden der Gemeindeversammlung. Dem Bericht ist weiter zu entnehmen, dass Gemeindepräsident Thomas Müller in seinem Amt bestätigt wurde. Ausserdem wurde Vincenzo Imperia zum Vizepräsidenten gewählt.

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