Lostorf
Die Umweltkommission wird doch nicht verkleinert – Rechnung wird abgesegnet

Eine Mehrheit jener Stimmberechtigten, die am Mittwochabend die Gemeindeversammlung besuchten, misst Umweltanliegen Wert bei.

Beat Wyttenbach
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Blick auf Lostorf: 42 der rund 4000 Einwohnerinnen und Einwohner wohnten am Mittwochabend der Gemeindeversammlung bei.

Blick auf Lostorf: 42 der rund 4000 Einwohnerinnen und Einwohner wohnten am Mittwochabend der Gemeindeversammlung bei.

Bruno Kissling (Archiv)

Nur teilweise genehmigt wurde an der Gemeindeversammlung vom Mittwochabend die beantragte Teilrevision der Gemeindeordnung Lostorfs: Während die Neubenennung der Ressorts grossmehrheitlich unbestritten war (39:3 Ja-Stimmen), löste die vorgesehene Reduktion der Umweltkommission von sieben auf fünf Mitglieder eine lebhafte Diskussion aus. Gemeinderätin Gabriela Lätt vertrat die Ansicht, dass die Arbeit für viele Mitglieder zu anspruchsvoll sei:

«Man muss sich extrem zeitintensiv einlesen, und viele sind mit den Vorschriften überfordert.»

Auch Kommissionspräsidentin Gabriela Beriger war der Meinung, «dass die Kommissionsarbeit mit fünf Mitgliedern zu machen ist». Diverse Votanten vertraten allerdings die Meinung, dass es in Zukunft mehr Arbeit für die Kommission geben werde, und man setze mit einer Reduktion «ein schlechtes Zeichen nach aussen»; viele könnten dann meinen, Lostorf lege keinen grossen Wert auf Umweltanliegen. Sie zeigten sich zuversichtlich, die Kommission auch bei sieben Mitgliedern besetzen zu können. Der Souverän, vertreten durch 42 anwesende Stimmberechtigte, sprach sich anschliessend mit 15:23 Stimmen gegen eine Reduktion aus.

Die Anwesenden genehmigten hingegen mit 40:1 Stimmen die Teilrevision der Dienst- und Gehaltsordnung. Diese sieht vor, die jährliche Pauschalentschädigung für Gemeinderäte von 3000 Franken auf 6000 Franken zu verdoppeln. Auch die Sitzungsgelder der Kommissionen erfahren eine Anpassung nach oben.

Revision Schulreglemente abgesegnet

Einstimmig angenommen wurden die Totalrevisionen von drei Reglementen aus dem Schulbereich: Das «Benützungsreglement Schulanlagen» nimmt insbesondere eine klare Trennung zwischen Rahmenbedingungen und Weisungen vor, und es wird nicht mehr zwischen kommerziellen und nicht kommerziellen Nutzungen unterschieden.

Das Reglement über den Schulärztlichen Dienst sieht die Bestimmung eines Schularztes und die Übernahme der Vorsorgeuntersuchungen im Kindergartenalter durch die obligatorische Krankenpflegeversicherungen vor; bei Vorsorgeuntersuchungen von Schulkindern müssen prinzipiell die Eltern die Rechnung bezahlen.

Das «Schulzahnpflegereglement» schliesslich regelt, dass die Kosten für die Gruppen-Prophylaxe, die jährlichen obligatorischen Reihenuntersuchungen, die Bissflügel-Röntgenentnahme sowie ganz oder teilweise die Beiträge an die Behandlungskosten durch die Gemeinde übernommen werden müssen.

Einstimmig angenommen wurde schliesslich auch die Statutenrevision des Zweckverbandes Betreuungs- und Pflegezentrum Schlossgarten in Niedergösgen. Diese wurde notwendig, nachdem die Einheitsgemeinden Stüsslingen und Rohr fusioniert hatten.

Ebenfalls bewilligt wurde in diesem Zusammenhang der vorzeitige Austritt der Bürgergemeinde Niedergösgen per 31. Dezember 2020 und die Übertragung von deren Quotenanteilen an die Einwohnergemeinde Niedergösgen.

Rechnung und Kredite werden durchgewunken

Die von Finanzverwalterin Sandra Müller und Gemeinderat Yannic Lüthi am Mittwochabend in der Dreirosenhalle präsentierte Verwaltungsrechnung 2020 weist bei Einnahmen von rund 17,7 Millionen Franken und Ausgaben von rund 17,6 Millionen Franken mit rund 68'000 Franken praktisch eine schwarze Null aus. Das Eigenkapital beträgt neu rund 2,6 Millionen Franken.

Nettoinvestitionen wurden in der Höhe von rund einer Million Franken getätigt, die zu gut 78 Prozent aus eigenen Mitteln finanziert werden konnten. Somit resultiert ein Finanzierungsfehlbetrag von rund 0,2 Millionen Franken. Die Rechnung 2020 inklusive der ordentlichen Nachtragskredite in der Höhe von gut 0,4 Millionen Franken wurde von den Anwesenden ohne Gegenstimmen genehmigt.

Der Souverän bewilligte zudem einstimmig ein Kreditbegehren über rund 313'000 Franken zur Sanierung der Wasserleitung und des Strassenbelages beim Juraweg gut; dies im Rahmen der Sanierung Hauptstrasse Nord. Ebenfalls bewilligt – mit einer Gegenstimme – wurden jährlich wiederkehrende Kosten von rund 14'000 Franken für Verzinsung, Betrieb, Unterhalt und Amortisation der ausgebauten Strassenbeleuchtung in der Hauptstrasse Nord.

Unter dem letzten Traktandum «Verschiedenes» ehrte Gemeindepräsident Thomas A. Müller seine abtretenden Ratsmitglieder Gabriela Lätt, Marianne Peier und Beat Probst.

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