Schnottwil
Soziale Sicherheit und Bildung: Die Schulden werden anwachsen

Nachdem sich die finanzielle Lage der Gemeinde, laut Budgetbericht, in den letzten Jahren positiv entwickelt hat, müssen nun in der Vergangenheit hinausgeschobene Investitionen gemacht werden.

Urs Byland
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Gemeindehaus Schnottwil

Gemeindehaus Schnottwil

Solothurner Zeitung

Das Budget 2019 erfuhr in der Bearbeitung durch den Gemeinderat nur eine wesentliche Änderung. Die Vorarbeiten waren zur allgemeinen Zufriedenheit erledigt worden. Einzig der fehlende Budgetposten Ortsplanungsrevision fiel Christopher O’Neill auf. Diese ist zwar beinahe abgeschlossen, aber eben nur beinahe, ist doch noch die juristische Abarbeitung von Einsprachen hängig, was die Gemeindekasse zusätzlich belasten könnte. 10'000 Franken werden nun dafür im Budget 2019 eingerechnet. Dieses schliesst ohne diese Ergänzung mit einem Aufwandüberschuss von 231'500 Franken bei einem Gesamtaufwand von 6,409 Mio. Franken. Die Nettoinvestitionen werden mit 520'000 Franken angegeben. Die Spezialfinanzierungen werden laut Budget alle negativ abschliessen. Dennoch sollen weder der Steuerfuss von 130 Prozent (natürliche und juristische Personen) noch die verschiedenen Gebühren angetastet werden.

Nachdem sich die finanzielle Lage der Gemeinde, laut Budgetbericht, in den letzten Jahren positiv entwickelt hat, müssen nun in der Vergangenheit hinausgeschobene Investitionen gemacht werden. Laut Budget kommt es zu einer zusätzlichen Fremdverschuldung, die sich in den nächsten Jahren akzentuiert. Bis 2023 könnte die Nettoschuld bis gut 3000 Franken pro Einwohner anwachsen.

Hauptgrund für die wachsende Verschuldung sind die mit der Ortsplanungsrevision zu erwartenden Neuerschliessungen. Hier sind aber mit der Zeit Rückzahlungen in Form von Beiträgen der Liegenschaftsbesitzer zu erwarten. Mit ein Grund ist auch die Sanierung des Gemeindehauses, die laut Finanzplan mit insgesamt 1 Mio. Franken zu Buche schlagen könnte.

Sowohl Markus Wälti (Ressort Finanzen) als auch Gemeindepräsident Stefan Schluep sprachen von einer «nicht rosigen Situation». «Es wird auch nicht besser in den kommenden Jahren», so Schluep. Mit dem Budget 2019, das auf dem Vorjahresbudget aufbaut, wurden wiederum diverse Einsparungen in dem kleinen noch selber beeinflussbaren Teil (zirka 15 Prozent) gemacht, aber die Veränderungen bei den gebundenen Ausgaben und Einnahmen verschlechtern die Rechnung im Vergleich zum Vorjahr um satte 190'000 Franken. Zu nennen seien die wachsenden Kosten für Soziale Sicherheit und Bildung, wobei hier Schluep auch darauf hinwies, dass die Anzahl der Schnottwiler Schulkinder stetig steigt. Andererseits sinkt der Beitrag aus dem kantonalen Finanz- und Lastenausgleich weiter. Im Vergleich zum Vorjahresbudget um beinahe 50'000 Franken und im Vergleich mit der Rechnung 2017 um 128'000 Franken. Dies bei gleich bleibenden Steuererträgen.

Holländerdorf Schnottwil?

2020 übernimmt die Region Aigle/Martigny die Radstrassenweltmeisterschaften, die von Vicenza (IT) aus finanziellen Gründen zurückgegeben wurde. Für das kurzfristige Einspringen erhält Swiss Cycling auch gleich noch die Weltmeisterschaften 2024, die in Bern oder Zürich stattfinden werden. Vorgesehen ist für das Einzelzeitfahren eine Rennstrecke von Büren an der Aare über Schnottwil, Wengi nach Lyss. Damit Bern, das laut Stefan Schluep organisatorisch die Nase gegenüber Zürich vorn habe, auch politisch mehr Gewicht erhält, gelangen die Organisatoren an die Gemeinden und bitten schon mal um eine Durchfahrtsbewilligung. «Das würde den Ambitionen der Berner Organisatoren mehr Gewicht verleihen», so Schluep. Angesprochen auf die Kosten sagte er: «Das kostet uns nichts. Im Gegenteil könnten wir von dem Massenanlass profitieren, beispielsweise bei der Vermietung von Zimmern. So könnten wir beispielsweise das Polen- oder das Holländerdorf an diesem Massenanlass werden.» Eine Idee, die den Gemeinderat beflügelte. Die Durchfahrtsbewilligung wurde einstimmig erteilt.

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