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Solothurn
Lebern-Bucheggberg-Wasseramt
In Günsberg belasteten Steuerrückerstattungen die an sich erfolgreiche Jahresrechnung 2020.
Steuerrückzahlungen im Gesamtbetrag von 587'000 Franken, die noch aus den Jahren 2016 bis 2018 stammen, drückten die Jahresrechnung ins Minus. Zwar hatte die Gemeinde vorausschauend Rücklagen im Umfang von 385'000 Franken gebildet. Aber das reichte bei einem Gesamtaufwand des Haushalts von 5,92 Mio. Franken nicht zur Punktlandung. Das Rechnungsdefizit von rund 73'800 Franken wird vom Eigenkapital mit jetzt 4 Mio. Franken locker verkraftet. Die Steuereinnahmen lagen bei 4,1 Mio. Franken.
Die 19 Stimmberechtigten im Reformierten Kirchgemeindehaus konnten Gemeindepräsident Rolf Sterki nur zustimmen bei seiner Aussage: «Eigentlich wäre es ein Superjahr gewesen.» Denn wie Finanzressortchef Andreas Bühler detailliert erläuterte, konnte in den überwiegenden Kostenbereichen das Budget eingehalten werden. Zusätzliche Ausgaben waren beispielsweise in der Primarschule, bei der Pflegefinanzierung, der gesetzlichen Sozialhilfe und wegen einer Falschbuchung mit 60'000 Franken für den öffentlichen Verkehr nötig. Mehr Aufwand verzeichnete die Umstellung der Finanzverwaltung von ex- auf intern, die höhere Anzahl Baugesuche für den Bauverwalter und zunehmende Infrastrukturaufgaben.
Bei den Verpflichtungskrediten konnte vieles abgeschlossen werden. Ein Beispiel ist die Finanzierung des Tanklöschfahrzeugs der Feuerwehr mit einem Anschaffungswert von 350'000 Franken. Mit den Beiträgen der Nachbargemeinden Balm und Kammersrohr sowie der Gebäudeversicherung mit 135'000 Franken reduzierte sich die Ausgabe für Günsberg auf 164'700 Franken. Netto wurden 2020 680'000 Franken investiert.
Die Spezialfinanzierungen haben wieder dank kantonal erlaubter Umbuchung in Höhe von 320'000 Franken vom Abwasser zum Frischwasser eine gute Basis gefunden. Allerdings wird das Wasserthema Günsberg noch längere Zeit beschäftigen, weil die drei genutzten Quellen Flüeli, Mattenhof und vor allem die wichtige Ribiquelle tendenziell rückläufig sind. Gemeinderat Markus Jungen informierte über dieses für Günsberg nicht neue Thema der Versorgungssicherheit und gelegentlicher Trübungen im Wasser. Im Gemeinderat werden weitere Massnahmen, die auch durch die wachsende Einwohnerzahl bedingt sind, im Rahmen des Generellen Wasserplans diskutiert wie etwa zur Sicherstellung des Maximalbedarfs den Notanschluss an die Wasserversorgung Balm. Zu rechnen sei auch mit einer leichten Anhebung des künftigen Frischwasserpreises.
Der Gemeindepräsident führte, ergänzt mit Kommentaren der Gemeinderatsmitglieder Max Berner und Markus Jungen, durch die Geschäfte Leistungsauftrag Spitex Aare und Reglement Planungsausgleich, die beide gutgeheissen wurden. Es geht dabei um den Mehrwert eines Grundstücks, der durch raumplanerische Massnahmen erzielt wird. Diese zweckgebundene Abgabe, die auf 20 Prozent festgesetzt ist, wird erst dann fällig, wenn das Grundstück veräussert oder bebaut wird. Damit sollen durch Auszonung entstandene Nachteile finanziell ausgeglichen werden. «Unsere Ortsplanung zeigt aber, dass kaum noch Gelände eingezont werden kann», zerstreute Sterki die Hoffnung auf Geldflüsse. Walter Eggimann erklärte das gemäss kantonalem Musterreglement entwickelte Schularztreglement, das die Zusammenarbeit mit der Flumenthaler Praxis Ettlin regelt.
Ausführlicher stellte Sterki die Solaranlage auf dem Turnhallendach Süd vor. Im Rahmen der Dachsanierungen im Schulareal kann sie ohne Zusatzkosten realisiert werden und im Herbst in Betrieb gehen.
«Vorerst können wir auf 200 Quadratmetern der viel grösseren Dachflächen nur Strom für den Eigenverbrauch produzieren»,
betonte der Gemeindepräsident, der die Verkaufssituation als schwierig und unrentabel bezeichnete. «Aber wir tun wenigstens etwas für die Umwelt.»
Der Gemeindepräsident appellierte an Versammlung und Bevölkerung, dass nach seiner Demission dringend eine weibliche oder männliche Amtsnachfolge gesucht wird. Bis zum 16. August sind Anmeldungen möglich. «Ende Jahr ist dann endgültig Schluss für mich», sagte Sterki, der den Übergang gerne begleiten werde.