Feldbrunnen-St.Niklaus
Die Repla sorgte für Diskussionen an der Gemeindeversammlung

Die Gemeinde Feldbrunnen-St.Niklaus machte 2020 satte 750'000 Franken Gewinn. Trotzdem stritt man sich an der Rechnungsversammlung über eine jährliche Zahlung von 30'000 Franken an Institutionen mit regionaler Ausstrahlung.

Hans Peter Schläfli
Drucken
Teilen
Schloss Waldegg in Feldbrunnen-St.Niklaus bei Sonnenaufgang.

Schloss Waldegg in Feldbrunnen-St.Niklaus bei Sonnenaufgang.

Andreas Affolter

Wer hat, dem wird gegeben: Das Nettovermögen des Dorfes Feldbrunnen-St.Niklaus beträgt 3500 Franken pro Einwohner und wächst weiter. Um rund 800'000 Franken übertrafen im Rechnungsjahr 2020 die Steuereinnahmen das Budget. Grund sind Steuernachzahlungen aus vergangenen Jahren, Sondersteuern wie Kapitalabfindungen und Grundstückgewinnsteuern, aber auch gut verdienende Neuzuzüger, wie Gemeinderat Urs Schweizer als Ressortleiter Finanzen erläuterte. Der grösste Teil des Ertragsüberschusses wird für die Vorfinanzierung der laufenden Sanierung und Erweiterung des Schulhauses eingesetzt.

Wer hat, dem wird auch genommen: Während in der Schweiz im Schnitt pro Person rund 2800 Franken Steuern bezahlt werden, liegt im Steuerparadies mit seinen knapp 1000 Einwohnern die Steuerkraft trotz immer noch komfortabel kleinen Steuersatzes von 72 Prozent bei stolzen 7800 Franken pro Person. Das reiche Dorf muss deshalb über 1,5 Millionen Franken in den Finanzausgleich zahlen. «Wir zahlen viel zu viel, diese Abschöpfung ist zu hoch», sagte Schweizer dazu.

Unbeliebte «Repla Espace Solothurn»

Mit 53 Stimmberechtigten war am Montagabend die Turnhalle in Feldbrunnen stattlich gefüllt. Der Grund: Seit 2014 zahlt Feldbrunnen-St.Niklaus Beiträge an Institutionen mit regionaler Ausstrahlung wie das Stadttheater, die Kunsteisbahn Zuchwil, das Naturmuseum und andere. Der Gemeinderat schlug vor, den vierjährigen Leistungsauftrag an die «Repla Espace Solothurn», kurz Repla genannt, in der Höhe von rund 30'000 Franken zu erneuern. «Die Stadt zahlt über 300 Franken pro Einwohner, von Zuchwil werden 74 Franken beigesteuert», stellte Gemeindepräsidentin Anita Panzer den Betrag Feldbrunnens von Rund 30 Franken pro Person in Relation.

Gemeindepräsidentin von Feldbrunnen, Anita Panzer.

Gemeindepräsidentin von Feldbrunnen, Anita Panzer.

Hanspeter Bärtschi

Paul Meier, Mitglied der Finanzkommission, wollte ein Zeichen setzten und plädierte dafür, den Beitrag nicht zu genehmigen.

«Die begünstigten Institutionen bekommen von der Repla deutlich weniger, als die Repla von den Regionsgemeinden einzieht. Das stimmt mich misstrauisch.»

Das ganze Finanzierungsmodell der Repla sei falsch. «Feldbrunnen-St.Niklaus wird bereits durch den Finanzausgleich gerupft wie ein Huhn, bevor es auf den Grill kommt. Dabei konsumieren wir alle in der Stadt und generieren dort Steuereinnahmen. Der Zentrumsnutzen ist für die Stadt viel grösser als die Zentrumslast», sagte Meier. Mehrere weitere Voten aus dem Plenum bezeichneten die Finanzen der Repla als undurchsichtig, mit einer solchen Organisation solle man keinen langjährigen Vertrag eingehen.

Gemeinderat Thomas Schluep entgegnete, dass Feldbrunnen nicht nur wegen des Steuerfusses attraktiv sei, sondern vor allem auch wegen seiner Nähe zur Stadt. «Wir alle frequentieren diese Institutionen stark und wir sollten sie finanziell unterstützen.» Schliesslich wurde die Unterzeichnung des Leistungsauftrages mit einem jährlichen Beitrag in der Höhe von 30'000 Franken mit 33 Ja gegen 20 Nein bewilligt.

Aktuelle Nachrichten