Luterbach
Arbeitet der Rat demnächst papierlos?

Der Luterbacher Gemeinderat befasste sich mit der Entsorgung, mit dem Budget und der Aufrüstung der Website.

Gundi Klemm
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Der Rat denkt darüber nach, die grossen Papierstapel in den Sitzungen zu umgehen.

Der Rat denkt darüber nach, die grossen Papierstapel in den Sitzungen zu umgehen.

Hanspeter Bärtschi

Da das Thema «Neugestaltung und Ausbau Website» relevant ist für die Kassenlage im kommenden Jahr, hatte der Rat Peter Thiel, Präsident der Arbeitsgruppe Internet/Webgruppe, zur zweiten Lesung Budget eingeladen.

Thiel verwies darauf, dass die Module der seit acht Jahren betriebenen Gemeinde-Website nicht beliebig ausbaubar seien und als ältere Software Hackerangriffen ausgeliefert sein könnten. «Um die Sicherheit zu verbessern, sollten wir den technischen Stand deutlich anheben», so Thiel.

Die Gemeinderatsmitglieder verglichen die von ihm erläuterten verschiedenen Varianten und Kosten für Standard, Weiterausbau, Lizenzgebühren und Wartung, wie sie eine Aufrüstung des bisherigen Systems Hypo3 oder gleich eine totale Umstellung auf I-Web-Module von der Firma Innovative Web nötig machen würden. Auch die Aussenwirkung der Website als «Sprachrohr der Gemeinde» behielten sie im Blick.

Die Arbeitsgruppe würde laut Thiel vorerst aber nur ein Update des vorhandenen Systems vorschlagen. Auch Patrick Probst mahnte zur Behutsamkeit, denn der Rat müsste seine zukünftige Arbeitsweise erst einmal im Grundsatz diskutieren. Philipp Keel plädierte indes für den mutigen Schritt in eine zukunftsgerichtete Lösung, die eine papierlose Arbeitsweise im Rat ermöglichen würde. «So könnten wir die grossen Papierstapel, die alle Geschäfte begleiten, deutlich reduzieren, indem jeder Ratsangehörige künftig alle Unterlagen auf seinem Tablett zur Hand hat.»

Kurt Hediger und Gemeindepräsident Michael Ochsenbein unterstützten diese Sichtweise, zumal die Einrichtung eines Online-Schalters zu den gemeinderätlichen Legislaturzielen zähle. Schliesslich einigte sich der Rat zugunsten eines Mehrwerts für den im kommenden Jahr gewählten 19-köpfigen Rat auf einen einmaligen Internertkredit in Höhe von 60'000 Franken für 2017. Zu Aufbau und Design der Seite wird die Fachfirma zugezogen.

Investitionen verringert

«Finanzminister» Kurt Hediger legte in der zweiten Budgetlesung den Finger auf die Finanzkennzahlen, weil angesichts der Investitionen von anfänglich 1.54 Mio. Franken der Selbstfinanzierungsgrad 2017 auf 44.91 Prozent sinke und zu einer Bruttoschuld pro Kopf in Höhe von 4'713 Franken führe.

Dies allerdings änderte sich im Verlauf der Sitzung. Finanzverwalter Reto Frischknecht teilte mit, dass zahlreiche kantonale Sanierungsvorhaben wie etwa die Erneuerung der Emmebrücke mit Kostenbeteiligung für die Gemeinde auf die nächsten Jahre verschoben seien.

Gleiches gilt für Belagssanierungen auf Derendingenstrasse und Jurastrasse. Damit kann das Investitionsvolumen auf netto 950'000 Franken gesenkt werden. Die Erfolgsrechnung im Aufwand von 16,4 Mio. und einem verbleibenden Minus von 290'000 Franken bedurfte nur noch unwesentlicher Änderungen.

Die Verabschiedung des Budgetvorschlags findet zuhanden der Gemeindeversammlung im Rahmen einer dritten Lesung statt. Keel regte noch an, mögliche Umbauten im Ratssaal für die geplante Erweiterung der Behörde auf 19 Plätze finanziell zu berücksichtigen. Doch laut präsidialer Meinung lässt die vorhandene Ausstattung dafür genügend Raum.

Umfassende Überprüfung

Offenbar drängen der Zustand der Muldenanlagen und die diversifizierte Entsorgung in Ergänzung der ordentlichen Kehrichtabfuhr zu einer Überprüfung. Für etliche dieser Dienstleistungen bestehen nur mündliche Verträge.

Jürg Nussbaumer stellte nun namens der Planungs- und Umweltschutzkommission (PUK) im Rat den Antrag, eine Neuausschreibung aller Entsorgungsdienste vorzunehmen, wozu künftig auch Plastik/Kunststoff zählt. Gestützt auf Mengenangaben wird die PUK unverbindlich Offerten einholen und den Gemeinderat entscheiden lassen, wie die Entsorgung inklusive Grüngut künftig aussehen wird.

Der Gemeinderat hat:

- nach Regelung von Details und Kapitalisierung in Gemeindepräsident Michael Ochsenbein, Urs Rutschmann und Jürg Nussbaumer drei geschäftsleitende Personen zur Gründung der Gesellschaft mit beschränkter Haftung «GmbH Rössli» bestimmt

- sich durch Erich Herrmann über die geglückte Jungbürgerfeier mit 23 Teilnehmenden informieren lassen

- die Sanierungen Post- und Bahnhofstrasse mit Kreditunterschreitungen verabschiedet

- Tempo 30  als provisorische Verkehrsmassnahme auf der Nordstrasse für die dortigen Bauarbeiten eingeführt

- die Gemeinderatswahlen und den ersten Wahlgang der Gemeindepräsidentenwahl auf den 21. Mai 2017 festgelegt. (gku)

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