Kanton Solothurn
Zu grosszügig? Lottogelder werden für fast alles und alle vergeben

Der Kanton Solothurn zeigt sich in der Vergabepraxis als grosszügiger Kulturförderer über die Kantonsgrenzen hinweg.

Urs Moser
Drucken
Teilen
Ziehung der Lottozahlen: Das Spielfieber spülte letztes Jahr 13 Millionen in den Solothurner Lotteriefonds.

Ziehung der Lottozahlen: Das Spielfieber spülte letztes Jahr 13 Millionen in den Solothurner Lotteriefonds.

SF/Oscar Alessio

Die Lotteriefonds sind das Füllhorn der Kantonsregierungen, aus dem sie Fördergelder für die verschiedensten Zwecke verteilen können. Der Rahmen ist dabei weit gesteckt, er reicht vom Kulturschaffen über Entwicklungshilfe, Archäologie und Denkmalpflege bis zur Gesundheitsförderung und sozialen Aufgaben.

Für gemeinnützige Zwecke müssen die Gelder verwendet werden, aber das ist bei Beiträgen der öffentlichen Hand ja eigentlich immer der Fall. Was nicht geht: Die Lotteriegelder sind nicht dazu da, staatliche Aufgaben zu finanzieren, die bereits in einer gesetzlichen Verpflichtung definiert sind.

Der Solothurner Regierungsrat ist nicht der einzige, der bei der Auslegung dieser Bestimmung bisweilen in eine Grauzone vorstösst, und das wurde auch schon wiederholt thematisiert. Die Regierung selber wollte letztes Jahr die jährlich wiederkehrenden Betriebsbeiträge an das Stadttheater Solothurn, das Musikautomaten-Museum Seewen und die Solothurner Filmtage ins ordentliche Budget überführen, wo sie eigentlich auch hingehören.

Der Kantonsrat beharrte aber gegen lautstarken Protest der Linken darauf, dafür weiter Gelder aus dem Lotteriefonds abzuzweigen und so das ordentliche Budget zu schonen, man könnte auch von frisieren sprechen.

Fonds sind (noch) prall gefüllt

Nun werden Befürchtungen laut, ein Nein zum eidgenössischen Geldspielgesetz könnte den Spielraum der Kantonsregierungen für ihr wohltätiges Wirken am Staatshaushalt vorbei einengen, wenn Gelder an Online-Lotterien im Ausland abfliessen.

Letztes Jahr wurden Beiträge von 13 Millionen aus dem Lotteriefonds und 4,5 Millionen aus dem Sportfonds ausgeschüttet. Die Ausschüttungen übertrafen dabei den Ertrag um 174'000 bzw. 341'000 Franken. Der Lotteriefonds mit gut 30 Millionen und der Sportfonds mit gut 18 Millionen sind zwar immer noch prall gefüllt, aber die Aufwandüberschüsse zeigen doch, dass auch dieses Reservoir nicht per se unerschöpflich ist.

Etwas gar pessimistisch mutet der Warnruf vor versiegenden Quellen für das magistrale Mäzenatentum aber an, wenn man sich etwas näher anschaut, wie grosszügig die Gelder heute auch über die Kantonsgrenzen hinaus verteilt werden. In der Vollzugsverordnung zur interkantonalen Vereinbarung über Aufsicht, Bewilligung und Ertragsverwendung von Lotterien heisst es, die Beiträge seien «in der Regel im Kanton selbst» oder für einen «im Bezug zum Kanton stehenden Zweck» zu verwenden.

«In der Regel», «im Bezug zum Kanton»: Das sind doch eher schwammige Heimatschutzbestimmungen. Ein Beitrag von 5000 Franken an die «Fondazione Ignaz e Mischa Epper» in Ascona an die Ausstellung «Otto Morach im Tessin» erklärt sich etwa dadurch, dass der Künstler Otto Morach 1887 in Hubersdorf geboren ist und während den Jahren des Ersten Weltkriegs als Maler und Lehrer in Solothurn arbeitete, bevor er 1919 Lehrer an der Kunstgewerbeschule Zürich wurde.

Dass 2000 Franken nach Bern an das «Duorau» für die Weiterentwicklung eines Textperformance-Projekts und den diesjährigen Auftritt an der YoungArt in Brig gehen, lässt sich folgendermassen begründen. Das Duo besteht – logisch– aus zwei Künstlerinnen: Der Aargauerin Paula Häni und Aurelia Meier, die in Solothurn aufgewachsen ist.

Aber was hat der Ökobilanz-Papierrechner des Berner Vereins Ecopaper (2000 Franken aus dem Lotteriefonds) mit dem Kanton Solothurn zu tun, ausser dass sicher auch die Solothurner noch mehr auf Recycling-Papier setzen könnten?

«Enger Bezug» zum Kanton

Auf die Bitte, den geforderten Solothurn-Bezug für einen Förderbeitrag aus dem Lotteriefonds etwas näher zu erklären, verweist Eva Inversini, Chefin des Amts für Kultur und Sport, auf die Verordnung über das Kuratorium für Kulturförderung und ein Merkblatt. Dort heisst es, dass der Kanton Kunst- und Kulturschaffende fördert, die im Kanton Solothurn Wohnsitz haben oder einen «engen» Bezug zum Kanton Solothurn aufweisen. Generell wird für unterstützte Projekte verlangt dass sie in «engem» Bezug zum Kanton Solothurn stehen.

Weiter werden Projekte von Institutionen unterstützt, die ihren Sitz im Kanton haben oder «zu deren Tätigkeitsgebiet der Kanton Solothurn gehört». Was unter «engem Bezug» in der Praxis verstanden werden kann, erläutert Eva Inversini anhand von drei Beispielen:

  • Die Calypso Film AG in Luzern erhält 15'000 Franken an die Produktion des Dokumentarfilms «Hexenkinder». Beteiligt ist der Solothurner Tonoperateur Olivier JeanRichard, der 1999 mit einem Werkjahrbeitrag und 2013 mit dem Solothurner Preis für Film ausgezeichnet wurde.
  • Die Bernetta Theaterproduktionen in Zürich erhalten für die Inszenierung von «Lenz» 8000 Franken, weil Nils Torpus aus Däniken Regie führt und Renato Grob aus Olten als Bühnenbildner beteiligt ist, auch er Werkjahrpreisträger.
  • Die 1000 Franken aus dem Solothurner Lotteriefonds an den Schweizer Bambusflötenverband in Belp für die diesjährigen Konzerte haben ebenfalls ihren Grund: Damit wird eine Komposition der Oltnerin Barbara Jost unterstützt, die 2007 mit dem kantonalen Preis für Musik ausgezeichnet wurde.

Aktuelle Nachrichten