Kantonsrat Solothurn
Wie viel kostet er wirklich? Und war er verhältnismässig? SVP deponiert Fragen zu Polizeieinsatz an Corona-Demo

Von einer richtigen Demonstration kann eigentlich keine Rede sein: Klein war die Anzahl Leute, die Ende Mai in Solothurn demonstrierte, die offizielle Corona-Kundgebung war abgesagt worden. Sehr gross viel im Gegenzug dazu der Polizeieinsatz aus. Dieser wird nun von der SVP-Fraktion des Solothurner Kantonsrats kritisch hinterfragt.

Noëlle Karpf
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Die Polizei hatte den Auftrag, allfällige Kundgebungen am 29. Mai in Solothurn zu verhindern.

Die Polizei hatte den Auftrag, allfällige Kundgebungen am 29. Mai in Solothurn zu verhindern.

Andre Albrecht

Ende Mai hätte ursprünglich auch in Solothurn eine Coronademo stattfinden sollen. Bekanntlich kam es nicht dazu; nur eine kleine Gruppe Demonstrierender kam an diesem Tag nach Solothurn. Die ganze Stadt war von der Polizei umstellt, Eingänge sowie Fahrzeuge in Solothurn und der nahen Umgebung kontrolliert worden.

Die Polizei hatte damals betont, mit dem Einsatz ihren Auftrag, eine allfällige Kundgebung zu verhindern, erfüllt zu haben. Auch war zu erfahren, dass die Kosten für externe Einsatzkräfte und Fahrzeuge rund 70'000 Franken betragen. Die hiesige Polizei war von Korps aus den Kantonen Aargau, Bern, Basel-Stadt und Baselland unterstützt worden.

Keine Grosseinsätze bei «Krawallen der linksautonomen Szene»?

Weitere Fragen zu diesem Grosseinsatz richtet nun die SVP-Fraktion des Kantonsrats an die Regierung. Im Rahmen der Session vom Mittwoch reichte sie eine Interpellation ein.

Wer die Verantwortung für den Einsatz trage, ob das Aufgebot verhältnismässig gewesen sei und was der Einsatz am Schluss wirklich koste – diese Fragen sind unter anderen Teil des Vorstosses. Auch will die Fraktion wissen warum bei früheren, «tatsächlich stattgefundenen Krawallen der linksautonomen Szene» jeweils keine solche Grosseinsätze einberufen worden sind.