Grossfusion
Das sagen die Gemeindepräsidenten zur geplatzten Fusion Top 5

Top 5 ist gefloppt! Es stellt sich nun nur noch die Frage, ob Solothurn mit Zuchwil zusammengehen will. Wie nehmen die Gemeindepräsidenten die gescheiterte Grossfusion auf? Hier die Reaktionen.

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Das Fusionsprojekt Top 5 ist gescheitert.

Das Fusionsprojekt Top 5 ist gescheitert.

Hanspeter Baertschi

«Es ist schade für alle, aber war zu befürchten», fasste Solothurns Stadtpräsident Kurt Fluri zusammen, als er am Dienstag von den Resultaten in den anderen Gemeinden vernahm. «Man kann gerade so gut zusammenleben ohne Fusion», wand er ein.

Gleichzeitig gab er auch der Freude Ausdruck, dass immerhin eine andere Gemeinde weiterhin im Spiel ist. «Zuchwil ist eine gute Partnergemeinde mit interessanten Wohnprojekten an der Aare, sowie mit Industriearealen. Das passt gut zusammen.»

Dass das Fusionsvorhaben in den anderen drei Gemeinden bereits beim Eintreten gescheitert ist, erleichtere den weiteren Prozess bis zur Urnenabstimmung im Februar. Und dass die Planungsarbeit der vergangenen fünf Jahre nun vergebens geleistet wurde, verneint Fluri. «Selbst wenn die Fusion mit Zuchwil scheitern würde: In fünf bis zehn Jahren wird sie wieder Thema sein.»

So werde es den Leuten über kurz oder lang bewusst werden, dass Gemeindegrenzen nicht sinnvoll sind, wenn es keine siedlungstrennenden Grüngürtel gebe. «Man wird sehen, dass es sinnvoller ist, den Lebensraum in grösseren Dimensionen zu gestalten», so Fluri.

Hug ist ein Stein vom Herzen gefallen

Nach dem Eintreten gratulierten etliche Bürgerinnen und Bürger Zuchwils Gemeindepräsident Stefan Hug (SP). Er personifiziert quasi den demokratischen Willen, die Fusion an die Urne zu bringen. «Ich bin glücklich, dass wir die Abstimmung realisieren konnten.»

Hug hat massgeblich mitgeholfen. «Wenn meine Voten geholfen haben, ist das recht, aber wir hatten auch ein wenig Glück. Das Glück des Tüchtigen», fügt er an. Man habe für die Vorlage «gekrampft» und ein 50-seitiges Werk auf die Beine gestellt, in dem nicht alles unverständlich sei.

In einer sachlichen Art warb er für die Urnenabstimmung. «Es ging mir ums Eintreten und nicht um ein Ja oder Nein für die Fusion. Das versuchte ich konsequent einzuhalten und habe ich, glaube ich, auch geschafft.» Es sei ihm ein Stein vom Herzen gefallen, dass «wir als Zentrumsgemeinde die Fusionsfrage weiterhin bearbeiten können». Den Wegfall der anderen Gemeinden bedauert Stefan Hug. Aber: «Solothurn und Zuchwil sind zusammengewachsen, und das gehört für mich schon lange zusammen.»

«Die Welt dreht sich weiter»

Martin Blaser, FDP-Gemeindepräsident aus Biberist, war ein grosser Befürworter einer Fusion mit Solothurn. Er nimmt die Niederlage nicht persönlich, sondern sportlich. «Die Welt dreht sich weiter». Er werde mit seinem Kontrahenten, Markus Dick, trotzdem mit einem Bier anstossen.

Mit dem Entscheid Biberists sieht er seinen Job als Co-Präsident des Projektrats als erledigt an, wie er uns am Mittwochmorgen mitteilt.

«Recht der Gemeinde»

«Wir haben uns in unserer Führungsverantwortung die Frage gestellt: Wollen wir eine Zentrumsfunktion im Wasseramt wahrnehmen oder eine Agglo-Gemeinde von Solothurn werden?», resümiert Kuno Tschumi nach erfolgter Abstimmung.

Angesichts der zurückliegenden und anstehenden Entwicklungen in Derendingen ist es die erste Option, die man ansteuert. Dafür scheine die Gemeinde auch ihr nötiges Selbstvertrauen gewonnen zu haben. Die in Planung befindliche Zentrumsgestaltung mit Mehrzweckhalle für 36 Mio. Franken habe ebenso dazu beigetragen. «Auch wenn uns häufig vorgeworfen wurde, die Grossinvestition diene lediglich dazu, das Fusionsprojekt zu torpedieren.»

Unter dem Strich sei das «Nein» zur Fusion ein emotionaler Entscheid gewesen: «Unser Herz schlägt nun mal fürs Wasseramt, auch wenn wir dafür auf die Mitgift der Braut Solothurn verzichten», so Tschumi. Das Fusionsprojekt selbst verliere durch den Ausstieg Derendingens nur wenig – ebenso wenig, wie die Gemeinde durch ein «Ja» gewonnen hätte.

Dass das Resultat in diese Richtung gehen könnte, habe sich seit einiger Zeit abgezeichnet, analysierte Tschumi weiter: «Die Meinungen haben sich in diese Richtung verschoben. Und ich denke, es ist richtig so.» Während einige Stimmbürger im Saalbau Bad fanden, es sei falsch, die Entscheidungsmöglichkeit vor der Urne abzuwürgen, sieht es Tschumi anders: «Die Gemeindeversammlung ist das oberste Organ, und wenn sie sich gegen den Urnengang stellt, ist es ihr Recht.»

Frage wird Bevölkerung einholen

Michael Ochsenbein, Gemeindepräsident Luterbach, hat sich während der Gemeindeversammlung stark zurückgehalten und mehrmals betont, dass er die Diskussion neutral leiten wolle.

Nach der Versammlung bedauerte er, dass die Luterbacher nicht an der Urne abstimmen möchten. Die Frage werde den Gemeinderat und die Bevölkerung früher oder später wieder einholen. «Speziell gefreut hat mich, dass konstruktiv, kollegial und fair diskutiert wurde», so Ochsenbein.

Was das Gesamtkonstrukt angehe sei es so, dass nun die beiden Gemeinden über die Fusion abstimmen würden, für die es am meisten Sinn mache. (ak/uby/crs/rm)

Fast 600 Stimmberechtigte strömten an die Gemeindeversammlung Biberist in der Biberena.
13 Bilder
Grossaufmarsch in der Biberena.
An der grössten Gemeindeversammlung der jüngsten Zeit fehlte es an Wahlzetteln - und an Sitzplätzen.
Auch an der Gemeindeversammlung in Biberist wurde Nicht-Eintreten entschieden.
Das Landhaus Solothurn war an diesem Abend fast bis auf den letzten Platz gefüllt.
Die Versammlungen der Top5-Gemeinden
Kurt Fluri wendet sich an die Versammlung
Volles Haus an der Derendinger Gemeindeversammlung.
Ein Eindruck der Gemeindeversammlung in Derendingen.
Derendingen tritt nicht auf den Fusionsvertrag ein.
Willkommen an der Zuchwiler Gemeindeversammlung
Der Scintilla Saal in Zuchwil füllt sich
Stefan Hug, Gemeindepräsident von Zuchwil (rechts), begrüsst Gilbert Ambühl, Ex-Gemeindepräsident von Zuchwil und Präsident des Pro-Komitees Top 5.

Fast 600 Stimmberechtigte strömten an die Gemeindeversammlung Biberist in der Biberena.

Hanspeter Bärtschi

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