Bundesgericht
Bei Oberbuchsiten mit 237 km/h geblitzt: Schuldspruch trotz mangelhaftem Lenkerfoto bestätigt

Stolze 237 Stundenkilometer dürfte der Tacho jenes Porsche angezeigt haben, der im April 2014 auf der A1 in Oberbuchsiten geblitzt worden ist. Bei einer signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 120 und nach Abzug der Sicherheitsmarge von 7 km/h also eine Überschreitung von gut 110 km/h. Die Fahrt endete vor Bundesgericht.

Urs Mathys
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Tatort im Gäu: Auf der Autobahn A1 auf Höhe Oberbuchsiten wurde der Deutsche Lenker geblitzt (Symbolbild).

Tatort im Gäu: Auf der Autobahn A1 auf Höhe Oberbuchsiten wurde der Deutsche Lenker geblitzt (Symbolbild).

Bruno Kissling

So schnell, wie das rund 140'000 Franken teure Luxusfahrzeug am 3. April 2014, um 23.40 Uhr in Fahrtrichtung Bern unterwegs war, konnte der verantwortliche Fahrer des in Deutschland immatrikulierten Wagens allerdings nicht ermittelt werden. Am Anfang stand am 7. Mai 2014 die Anfrage der Kantonspolizei Solothurn bei der Halterin des Wagens, einer deutschen GmbH, nach dem verantwortlichen Lenker, der am Steuer gesessen hatte.

Firma meldete türkischen Mitarbeiter als Lenker

Ein von der Firma zunächst als Lenker angegebener türkischer Staatsangehöriger schied bei den folgenden Ermittlungen der Oberstaatsanwaltschaft Augsburg aus. Die Solothurner Staatsanwaltschaft gab aber nicht auf und eröffnete am 19. Juni 2015 eine Strafuntersuchung gegen Peter Schnell (Name erfunden), den Inhaber und Geschäftsführer der Besitzerfirma, der als mutmasslicher Lenker ins Visier genommen wurde.

Doch Peter Schnell bestritt, der verantwortliche Wagenlenker gewesen zu sein und blieb sowohl der ersten als auch der zweiten Hauptverhandlung vor dem Amtsgerichtspräsidenten von Thal-Gäu jeweils unentschuldigt fern. Gegen das vom Amtsgerichtspräsidenten gefällte Urteil (teilbedingte Freiheitsstrafe von 16 Monaten, davon 8 Monate bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von 4 Jahren) führte Peter Schnell Berufung beim Obergericht und verlangte die Einstellung des Strafverfahrens bzw. die Freisprechung.

Darauf reagierte die Staatsanwaltschaft ihrerseits mit einer Anschlussberufung und beantragte eine strengere Bestrafung (18 Monate, davon 9 Monate bedingt bei 4 Jahren Probezeit).

Vor Obergericht immerhin mildere Strafe erreicht

Das Solothurner Obergericht wies am 4. März 2020 den Antrag von Peter Schnell auf Einstellung des Strafverfahrens ab und sprach ihn wegen qualifizierter grober Verletzung der Verkehrsregeln sowie des Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzugs des Führerausweises schuldig. Sie hätten «an der Hauptverhandlung einen unmittelbaren optischen Eindruck» vom Beschuldigten gewinnen und

«eine grosse Ähnlichkeit mit dem Radarfoto feststellen»

können, befanden die Oberrichter.

Es entspreche auch nicht der allgemeinen Lebenserfahrung, dass der Geschäftsführer ein erst vor drei Wochen eingelöstes 140’000 Franken teures Luxusfahrzeug beliebigen Angestellten zur Benutzung überlasse. Bei einer Gesamtbetrachtung sprächen «alle Umstände für seine Täterschaft». Der Deutsche wurde verurteilt zu einer Freiheitsstrafe von 17 Monaten, mit Gewährung des bedingten Vollzugs bei einer Probezeit von drei Jahren sowie einer Busse von 4500 Franken.

Der Gang nach Lausanne lohnte sich somit immerhin bezüglich des Strafmasses. Doch anderseits dürften sich inzwischen erhebliche Verteidiger- und Gerichtskosten angesammelt haben. Zu diesen kommen nun auch noch Gerichtskosten von 3000 Franken, die das Bundesgericht dem abgeblitzten Beschwerdeführer aufgebrummt hat.

Bundesgericht weist Willkür-Vorwurf zurück

Der Behauptung des Beschwerdeführers, dass das Obergericht somit die Unschuldsvermutung verletzt und eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung vorgenommen habe, wird vom Bundesgericht aber abgeschmettert. Wenn die Vorinstanz feststelle, dass in einer Gesamtbetrachtung alle Umstände für eine Täterschaft des Beschwerdeführers sprächen, erscheine diese Beweiswürdigung

«nicht als schlechterdings unhaltbar und damit willkürlich»,

heisst es. Das Urteil verletzte den Grundsatz «im Zweifel für den Angeklagten» unter keinem Aspekt: «Es ist nicht erkennbar, dass die Vorinstanz ihn verurteilt, weil er seine Unschuld nicht nachgewiesen hätte. Es verbleiben keine unüberwindlichen Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen der angeklagten Tat.»