Bedrohungen
Regierungsrat Solothurn: Sicherheitspolitische Berichte sollen häufiger erscheinen

Der Kanton Solothurn begrüsst, dass die sicherheitspolitischen Berichte künftig alle vier Jahre vorgelegt werden sollen. Damit kann die Schweiz rascher auf schnell eintretende Entwicklungen reagieren.

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Rekruten der Infanterie studieren bei der Kartenkunde eine Landkarte, aufgenommen am 17. Mai in der Infanterie RS 5 (Rekrutenschule) in Colombier, Kt. Neuenburg.

Rekruten der Infanterie studieren bei der Kartenkunde eine Landkarte, aufgenommen am 17. Mai in der Infanterie RS 5 (Rekrutenschule) in Colombier, Kt. Neuenburg.

KEYSTONE / Christian Beutler

Die sicherheitspolitische Lage auf dem europäischen Kontinent und in der Welt hat sich in den letzten Jahren teilweise verschärft. Entwicklungen treten oft in sehr kurzen Zeiträumen ein, was grosse strategische Ungewissheiten schafft.

Da die sicherheitspolitischen Berichte jeweils die Grundlagen, Strategien und Prioritäten der Schweiz im Umgang mit den Bedrohungen und Gefahren abbilden, ist es folgerichtig, sie in kürzeren Abständen erscheinen zu lassen. Damit wird zudem ein von politischen Kreisen längst formuliertes Begehren erfüllt.

So können dem Parlament die jeweiligen Zusammenhänge zwischen der Bedrohungslage und den Fähigkeiten der Armee aufgezeigt werden, und das Parlament kann in Kenntnis derselben seine Schwergewichte setzen. Es kann mit anderen Worten alle vier Jahre darüber entscheiden, in welchen Bereichen Schwächen in den Einsatzgebieten der Armee in Kauf genommen werden und wo diese andererseits rasch behoben werden müssen. (sks)

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