Gericht

Abgekürztes Verfahren oder kurzer Prozess? Diese Kriminalfälle halten das Amtsgericht auf Trab

Das Amtsgericht Bucheggberg-Wasseramt tagt im Amtshaus 1 in Solothurn. (Archivbild)

Das Amtsgericht Bucheggberg-Wasseramt tagt im Amtshaus 1 in Solothurn. (Archivbild)

Drei Kriminalfälle in drei Stunden: Am Freitag ging es im Gerichtssaal des Amtsgerichtes fast so rasant zu und her wie bei den Krimiserien auf Netflix.

«Das abgekürzte Verfahren hat sich grundsätzlich bewährt.» So fasst Ueli Kölliker, Präsident des Amtsgerichts Bucheggberg-Wasseramt, seine Einschätzung zusammen. «Für die beschuldigte Person wird das Verfahren kalkulierbarer. Der Privatklägerschaft wird ein langwieriger Prozess erspart. Ihre finanziellen Forderungen werden rasch befriedigt. Zudem wird die Justiz entlastet. Dies betrifft weniger die Staatsanwaltschaft, muss diese doch in der Regel auch in abgekürzten Verfahren Untersuchungen so intensiv wie beim ordentlichen Verfahren führen, als die Strafgerichte, welche keine Beweisverfahren durchführen müssen.»

Die Absprachen können auch problematisch sein

Ueli Kölliker spricht auch Probleme an: «Beim abgekürzten Verfahren massgebend ist die Absprache zwischen den Parteien und nicht das Gesetz, was das Legalitätsprinzip ritzen kann. Diese Absprache wird vom Gericht nur – aber immerhin – summarisch geprüft. Die beschuldigte Person steht unter erhöhtem Geständnisdruck, was dazu führen kann, dass Unschuldige sich für schuldig bekennen, um einer im ordentlichen Verfahren drohenden höheren Strafe zu entgehen. Die beschuldigte Person kann sich zudem bemüssigt fühlen, ungerechtfertigte oder überhöhte Forderungen von Privatklägern anzuerkennen, um die Durchführung des abgekürzten Verfahrens zu ermöglichen. Diesbezüglich spielen offensichtlich die finanziellen Verhältnisse der beschuldigten Person eine Rolle, was sich mit dem Gleichbehandlungsgebot kaum verträgt.»

Der Amtsgerichtspräsident bezeichnet das abgekürzte Verfahren als effizient, aber es brauche weitere Massnahmen, um die derzeit oft vorkommende Verletzung des Beschleunigungsgebots zu vermeiden, die jeweils «Rabatte» bei der Strafzumessung zur Folge haben. «Das grosse Problem liegt in der Zunahme der Komplexität, sowohl bei den Gesetzen als auch bei der Ermittlung des Sachverhaltes. Die Anforderungen an die Aktenführung und die Urteilsbegründungen sind gestiegen», erklärt Kölliker. Um dem Aufwand Herr zu werden, brauche es deshalb mehr Gerichtsschreiber, ist Kölliker überzeugt.

Meistgesehen

Artboard 1