Wahlen in Grenchen
Elias Meier zu Gemeinderatswahlen: «Bisherige(r) wird über die Klippe springen müssen»

Nach den Stellungnahmen der Parteien, die in der Gemeinderatskommission vertreten sind, in Sachen Listenverbindungen melden sich auch die Kleinparteien und Parteilosen zu Wort. Elias Meier will einen bisherigen Gemeinderat verdrängen.

Andreas Toggweiler
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Die Gemeinderatswahlen finden am 25. April statt.

Die Gemeinderatswahlen finden am 25. April statt.

Ernst Weingartner, Keystone

In einem Bericht in der Donnerstagausgabe kamen die in der Gemeinderatskommission (GRK) vertretenen Parteien zu Wort, wieso sie (k)eine Listenverbindung eingehen.

Volles Geschütz fährt jetzt einmal mehr der parteilose Politaktivist Elias Meier auf. Diese Zeitung habe es versäumt, ihn zu seiner Kandidatur bzw. der bürgerlichen Listenverbindung zu befragen. Ultimativ verlangt Meier eine Darstellung seiner Sicht, denn er sieht sich zusammen mit seiner Schwester als «Hauptprotagonist» der Grenchner Gemeinderatswahlen.

Der Parteilose Meier hofft, durch Listenverbindung einen Sitz gewinnen

Listenverbindungen nützen vor allem Kleinparteien, wenn auf ihren Listen Personen figurieren, die bezüglich Stimmenzahl in den Bereich eines knapp gewählten Kandidaten der etablierten Parteien kommen.

Listenverbindungen

Listenverbindungen wer­den bei der Proporzwahl von den Par­teien einge­setzt und füh­ren dazu, dass die ver­bun­de­nen Par­tei­lis­ten bei der Aus­zäh­lung wie eine Ein­heit be­han­delt wer­den. Erst im zwei­ten Schritt wer­den die Sitze auf die ein­zel­nen Lis­ten in­ner­halb der Listenver­bin­dung verteilt. Vor allem kleinere Parteien erhoffen sich durch die Listenverbindung ihre Chancen auf einen zusätzlichen Sitz zu verbessern. Ein gutes Beispiel dazu sind die Nationalratswahlen 2007 im Kanton Jura. Den ersten Sitz holte sich die SP mit 36,9% der Stimmen. Die nächstbesten Parteien waren die CVP mit 25,0%, die SVP mit 13,7% und die FDP mit 13,4%. Da jedoch SVP und FDP eine Listenverbindung eingegangen waren, hatten sie gemeinsam 27,1% der Stimmen. Innerhalb der Listenverbindung erhielt nun die SVP den zweiten Sitz. In den letzten Jahren wurde die Listenverbindung in einigen Kantonen bei Parlamentswahlen abgeschafft. (Quelle: Vimentis)

Dies führt Elias Meier in seiner Stellungnahme wie folgt aus: «Alle 15 bisherigen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte treten wieder an ... Auch wir kämpfen um einen Sitz und bei dieser Ausgangslage sind wir auf Reststimmen anderer Listen angewiesen, um einen Sitz zu bekommen. Dafür wird eine/r Bisherige/r über die Klippe springen müssen. Eine Listenverbindung mit der GLP kam nicht zustande; Grüne und SP treten bereits gemeinsam an. Schliesslich wurde eine Listenverbindung mit CVP-EVP-SVP-FDP angestrebt und besprochen, die CVP erschien danach nicht im Stadthaus zur Unterschrift. Ohne Listenverbindung wäre wahrscheinlich kein Sitz im Gemeinderat denkbar.»

Über allfällige programmatische Übereinstimmungen mit den Partnerlisten äussert sich Meier nicht. Er schreibt aber: «Wir, das Team Meier, wollen Grenchen gemeinsam mit allen konstruktiv vorwärts bringen.»

Elias Meier: Kein Adlatus und skurril schon gar nicht

Gemeinderatskandidat Elias Meier verwahrt sich in einer Mitteilung zudem dagegen, als Adlatus von Sportstätteninvestor Peter Buser dargestellt zu werden: «Das Wort ‹Adlatus› wird gemäss Wikipedia in scherzhaftem Zusammenhang gebraucht.» Und da versteht Meier keinen Spass, obwohl er sich auf seiner Website als buchbarer Komödiant anbietet. 

Ebenso wenig möchte Meier, dass seine Aktivitäten als skurril bezeichnet werden. Das Gegenteil sei der Fall: Für das im Bau stehende TVG-Stadion habe er 3,25 Millionen Franken bei 100 Sponsoren «selbst gesammelt» so Meiers Darstellung. Der Beitrag der Steuerzahler der Stadt Grenchen ans TVG-Stadion in der Höhe von 1 Mio. Fr. wurde allerdings vom Gemeinderat gesprochen, bevor Meier die Geschäftsleitung des TV Grenchen übernommen hat.

GLP hat Vertrauen, im Alleingang einen Sitz zu gewinnen

Auch die GLP, die – wie am Dienstag vermeldet – keine Listenverbindung (LV) eingegangen ist, will diesen Entscheid jetzt auch noch begründen: «Mathematisch mag eine LV für eine Kleinpartei von Vorteil sein. Die GLP in Grenchen hat sich jedoch durch eine eigenständige und kongruente Politik etablieren können. So konnten wir bereits 2017 unseren Sitz im Alleingang behaupten.

Dazu kommt, dass wir dieses Jahr zusätzliche Persönlichkeiten von Grenchen motivieren konnten, sich im GR engagieren zu wollen. Wir sind überzeugt, unseren Wählern eine sehr gute Auswahl an Kandidaten zu bieten und gehen davon aus, dass ein Sitzgewinn im GR in Reichweite liegt. Letztlich sehen wir uns auch durch die Sitzverdoppelung im Kantonsrat bestärkt, mit unserer Politik den Nerv der Zeit getroffen zu haben.» Dies schreibt Patrick Crausaz, Kandidat der GLP.

Die EVP in der Rechtskoalition

Die EVP, welche in Grenchen zu ersten Mal antritt und eine Liste mit drei Namen präsentierte hat nicht den Alleingang gewählt, sondern hat sich wie das Team Meier in die Rechtskoalition von FDP und SVP begeben.

Naheliegend dürfte sein, das sich Ferenkeh Tarawally, EVP-Kantonalvorstandsmitglied, der bei den Kantonsratswahlen auf seiner Liste Rang 2 hinter Elia Leiser erreichte, ebenfalls Hoffnungen auf ein Restmandat macht. «Ich baue Brücken, damit gemeinsame Lösungen erarbeitet werden», begründet Tarawally das Motto. Man setze auf pragmatische Politik und Austausch, meint er.

Grünen und SP: Eine erprobte Strategie

«Eine Listenverbindung zwischen der Grünen Partei und der SP ist ein erprobtes und taugliches Mittel, die Stimmen im linken Lager zu bündeln. Die SP bringt auch in Grenchen regelmässig Vorstösse und Anträge in den klassisch Grünen Bereichen ein», meint Xenia Hediger seitens der Grenchner Grünen.

Andererseits engagiere sich auch die Grüne Partei für gesellschaftliche und soziale Themen, im lokalen, regionalen und globalen Kontext. Die Wählerinnen und Wähler hätten damit ein breites Spektrum an Kandidatinnen und Kandidaten zur Auswahl, welche trotz eigenen Akzenten eine gemeinsame politische Idee verfolgen. «Diese Listenverbindung macht deshalb sowohl inhaltlich wie auch wahlarithmetisch Sinn.» Die Partei war von 1985 bis 2001 im Gemeinderat vertreten, von 1989 bis 1997 sogar mit zwei Sitzen.

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