Grenchen

Die Regionalplanung Grenchen-Büren ist endgültig Geschichte – Ende Jahr ist Schluss

Die Region Grenchen aus der Vogelperspektive. Ein Aggloprogramm soll die Repla ablösen.

Die Region Grenchen aus der Vogelperspektive. Ein Aggloprogramm soll die Repla ablösen.

Die kantonsübergreifende Organisation Repla GB ist zu Grabe getragen – jetzt kommt das Aggloprogramm. Vielleicht.

Die Repla Grenchen-Büren (GB) wurde 1965 im Hinblick auf die Trasseeplanung der Autobahn N5 gegründet. Dies erforderte eine Zusammenarbeit über die Kantonsgrenzen hinaus. In der Tat gehörte die Repla zu den ersten Organisationen in der Schweiz, die sich in der kantonsübergreifenden Raumplanung engagierten. Der Organisation gehörten zuletzt 9 Gemeinden an, darunter nur 2 aus dem Kanton Solothurn (Grenchen und Bettlach).

Der Verein wird per 31. Dezember 2019 aufgelöst

Tempi passati. Mit der letzten Mitgliederversammlung im Parktheater wurde am Donnerstagabend die Repla offiziell zu Grabe getragen. Der Verein wird per 31. Dezember 2019 aufgelöst. Für die Delegierten galt es noch, die Jahresrechnung 2018 und den voraussichtlichen Rechnungsabschluss 2019 zu genehmigen. Statt eines Referats gabs ein gemeinsames Nachtessen für die Gemeindevertreter.

Die Auflösung der Repla wurde an der Mitgliederversammlung vom 26. April 2018 mit 13 gegen 4 Stimmen bei einer Enthaltung beschlossen. Mit 15 gegen 2 Stimmen wurde zudem beschlossen, das Vereinsvermögen den Mitgliedergemeinden im Verhältnis zur Bevölkerungszahl zurückzuerstatten. Die relevanten Dokumente der Repla sollen dem Stadtarchiv Grenchen übergeben werden.

Kantonal unterschiedliche Entwicklungen

Für Repla-Präsident Konrad Schleiss (FDP-Gemeinderat und Präsident der Bau-, Planungs- und Umweltkommission von Grenchen) ist diese Entwicklung die Folge der kantonal unterschiedlichen Entwicklungen in Solothurn und Bern. «Im Kanton Bern wurden die Strukturen der Regionalkonferenzen mit regional hoheitlichen Aufgaben gefördert, im Kanton Solothurn wurde genau dieser Weg abgelehnt», schreibt Schleiss in seinem letzten Jahresbericht. Die Raumplanung habe sich in den letzten Jahren wieder vermehrt entlang der Kantonsgrenzen bewegt. «Die Situation rund um das Konstrukt Repla hat diese Differenzen aufgezeigt und jetzt auch bereinigt. Das kann man im Nachhinein auch als Verdienst der Repla bezeichnen», erklärt Schleiss nach erfolgter Abschlussversammlung. «Es gibt uns die Möglichkeit, die Frage neu zu stellen, welches Planungsverfahren der Rolle von Grenchen gerecht wird.» Mit der Auflösung der Repla könnten auch deren Konstruktionsmängel zurückgelassen werden, beispielsweise das Übergewicht der kleinen Gemeinden. «Jede Gemeinde hatte gleich viel Stimmkraft, egal ob sie 17 000 Einwohner hatte (wie Grenchen) oder nur 700.»

«Fakt ist, dass in einem Jahr die Projekte für das Aggloprogramm vorliegen müssten.»

Für Konrad Schleiss

«Fakt ist, dass in einem Jahr die Projekte für das Aggloprogramm vorliegen müssten.»

Kleine Gemeinden hatten ein zu grosses Gewicht

Damit waren im Konstrukt der Repla die Interessen der kleinen Gemeinden klar übervertreten, was weder bei der Repla Espace Solothurn noch bei den bernischen Regionalkonferenzen der Fall sei: dort gilt Stimmkraft nach Bevölkerungszahl.

Wie geht es jetzt weiter? Die Planungsaufgaben im Kanton Bern sind dem Verein seeland.biel/bienne übertragen worden. Ab dem Jahr 2020 werden die bisherigen bernischen Repla-Gemeinden Arch, Büren a. A., Lengnau, Leuzigen, Meienried, Oberwil und Rüti Vollmitglieder bei seeland.biel/bienne und es soll eine Konferenz «unteres Seeland» gebildet werden.

Dass die Zusammenarbeit der drei Gemeinden Bettlach, Grenchen und Lengnau, welche zusammen die engere Agglomeration Grenchen bilden, weitergehen soll, ist aber unbestritten. Zusammen haben sie den «Agglomerationsverein Grenchen» gegründet – mit den drei Gemeindepräsidien als Vorstand. Ziel des Vereins ist es, ein Agglomerationsprogramm auf die Beine zu stellen und damit die Aussicht auf Bundesgelder für die Realisierung von Infrastrukturprojekten im Verkehrsbereich.

Hat der Aggloverein genügend Ressourcen?

Am 20. November findet der nächste Workshop des Vereins statt. Schleiss, der als Vertreter von Grenchen im Aggloverein dabei ist, lässt durchblicken, «dass angemahnt wurde, dass im Aggloverein eigentlich zu tiefe Ressourcen für ein gutes Vorwärtskommen vorhanden sind». Wie darauf reagiert werden soll, sei noch zu klären. «Fakt ist, dass in einem Jahr die Projekte für das Aggloprogramm vorliegen müssten.» Wo man diesbezüglich steht, darüber sollen die Medien im Dezember informiert werden.

Littering: Jeder schaut für sich

Was die bisherigen Dossiers der Repla betrifft, ist die Situation unterschiedlich: Seit 15 Jahren organisierte die Repla zusammen mit der Repla Espace Solothurn die Arbeitseinsätze zur Littering-Bekämpfung entlang der Aare und der Emme. In der Region Grenchen soll diese nun den Gemeinden direkt von der Pro Work AG angeboten und zwischen dieser und den Aare-Anrainergemeinden vertraglich geregelt werden.

Die Voltenkontrolle am Flughafen Grenchen wurde schon vor zwei Jahren eingestellt. Das GPS-Tracking-System habe sich bewährt und die Auswertung der Daten zeigte «erste Erfolge», wie es heisst. Noch offen ist zurzeit, wie die Energieberatung für die Region Grenchen künftig organisiert wird.

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