Gemeinde-Fusion
Eine Fusion von Niederwil mit Riedholz macht Sinn

Ende Monat wird in Niederwil und Riedholz an der Urne über eine Fusion abgestimmt. Für Lukas Schönholzer, Leiter der Koordinationsstelle für Gemeindefusionen, macht die geplante Fusion Sinn.

Rahel Meier
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Solothurner Zeitung

Wann macht eine Fusion zweier Gemeinden Sinn?

Lukas Schönholzer: Dann, wenn sich für mindestens eine der beteiligten Gemeinden ein deutlicher Mehrwert ergibt. Dieser Mehrwert kann in verschiedenen Bereichen liegen. Eine Gemeinde kann personelle Schwierigkeiten haben, die sich mit einer Fusion verbessern. Der Mehrwert kann eine finanzielle Besserstellung sein oder das Entwicklungspotenzial kann sich bei einem Zusammenschluss verbessern. Auch raumplanerische Effekte können durchaus einen Mehrwert bedeuten.

Was ist konkret der Mehrwert einer möglichen Fusion zwischen Niederwil und Riedholz?

Niederwil findet in Riedholz einen grossen und verlässlichen Partner, nachdem die geplante Fusion mit Günsberg, Balm und Hubersdorf gescheitert ist. Die Gemeinde hat Probleme, alle ihre Ämter zu besetzen und profitiert von der hauptamtlichen Verwaltung. Für Riedholz ist der Mehrwert im ersten Moment vielleicht nicht direkt ersichtlich. Das Gemeindegebiet wird grösser, die Gemeinde einflussreicher. Es kostet Riedholz nichts, Niederwil mitzunehmen.

Der finanzielle Aspekt stimmt also?

Die beiden Gemeinden liegen in vielen Bereichen nahe beieinander. Der tiefere Steuersatz von Riedholz kann beibehalten werden. Müssen die Steuern später einmal erhöht werden, dann hat dies nichts mit der Fusion zu tun.

Wieso nicht einfach eine Zusammenarbeit?

Auf Verwaltungsebene wäre dies selbstverständlich möglich. Aber das ganze Kommissionswesen und der Gemeinderat müssten weiter aufrechterhalten werden. Und gerade hier hat Niederwil Probleme – deshalb macht die Fusion wohl Sinn.

Wieso muss Niederwil sein Wappen und seinen Namen abgeben?

Die Gemeinden sind grundsätzlich frei, bei einer Fusion ihren künftigen Namen und ihr Wappen selbst zu bestimmen. Es gibt vonseiten des Kantons keine Vorschriften und Vorgaben. In Messen wurde ein Wappen neu geschaffen, das sich aus Symbolen der «alten» Gemeinden und des «Limpachs» zusammensetzt. Die Niederwiler Behörden haben sich dazu entschieden, Namen und Wappen aufzugeben.

Genau das wird in Niederwil teilweise kritisiert. Die Gemeinde gebe sich komplett auf, ist zu hören.

Die Niederwiler Behörden haben entschieden, sich Riedholz anzuschliessen. Sie wollen Riedholzer werden. Damit haben sie alle Rechte und Pflichten, die die Riedholzer auch haben. Die Niederwiler können weiterhin aktiv am Gemeindeleben teilnehmen, sich in den Gemeinderat oder in eine Kommission wählen lassen. Mindestens in einer Übergangsphase ist sichergestellt, dass heute amtierende Behördenmitglieder in die Riedholzer Organe integriert werden.

Geht das Ganze nicht etwas schnell? Im Januar wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt und am 13. Dezember soll schon die erste gemeinsame Gemeindeversammlung stattfinden.

Meiner Meinung nach ist das Tempo vertretbar. Es wurde bereits viel Arbeit geleistet für die Fusionsstudie mit Günsberg, Balm und Hubersdorf. Diese Daten wurden nun mit Riedholz abgeglichen. Dabei wurde sehr schnell festgestellt, dass sich die beiden Gemeinden faktisch überall sehr nahe sind. Die konsolidierte Gemeinderechnung zeigte ebenfalls, dass eine Fusion zwischen den beiden Gemeinden funktionieren könnte.

Reichen die getroffenen Abklärungen wirklich?

Im Kanton Solothurn ist es so, dass ein Grundsatzentscheid verlangt wird, ob eine Fusion durchgeführt werden soll oder nicht. Einen Fusionsvertrag, wie er in anderen Kantonen verlangt wird, kennen wir nicht. Die Gemeinden haben damit Zeit, nach der Fusion alle Reglemente und die bestehenden Gemeindewerke zu konsolidieren. Auch die Gebührenreglemente und die Ortsplanung müssen gelegentlich angepasst werden. Einzig die Gemeindeordnung sowie die Dienst- und Gehaltsordnung sollten relativ schnell angepasst werden, damit die neue Gemeinde handlungsfähig ist. Prinzipiell übernimmt die fusionierte Gemeinde alle Rechte und Pflichten der vorherigen Gemeinden. Dieses Vorgehen hat sich bewährt.

Die Fusion im Limpachtal hat sich bewährt. Kann die Fusion von Niederwil und Riedholz damit verglichen werden?

Bei beiden Fusionen ist klar, wer der grössere und stärkere Partner ist. Der Mehrwert liegt in beiden Fällen für die kleineren Gemeinden darin, dass sie von Personalproblemen entlastet werden. In beiden Fällen sind die Kosten für die Fusion sehr gering. Der Unterschied liegt mehr in der Stimmung der beteiligten Partner. Im Limpachtal wurde die Fusion von durchwegs positiven Gedanken getragen. In Niederwil und Riedholz sind die Emotionen weniger stark. Für Riedholz verändert sich mit der Fusion kaum etwas – deshalb befasst sich die Bevölkerung eher weniger mit dem Thema. In Niederwil gibt es dagegen teilweise kritische Töne.

Und wenn die Fusion nicht zustande kommt?

Eine Alternativplanung gibt es meines Wissens nicht. Dann wird Niederwil möglicherweise bald wieder ohne Gemeindepräsident dastehen. Ich frage mich, ob die Einsetzung eines Sachwalters durch den Kanton sinnvoller ist, als der Zusammenschluss mit Riedholz.

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