Zweiter Anlauf zu Ausbauprojekt

Der Pflegebereich im Alterswohnzentrum (AWZ) Gässliacker in Nussbaumen soll für 11 Millionen erweitert werden. 5 Millionen will die Gemeinde Obersiggenthal daran zahlen. Am 18. Juni befindet der Einwohnerrat zum zweiten Mal darüber.

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Aargauer Zeitung

Andreas Tschopp

«Es ist ein Jammer»: Dies sagte Max Läng, Gemeindeammann von Obersiggenthal, zum Ausgang der Volksabstimmung vom 30. November 2008. Damals war der Gemeindebeitrag von 5 Millionen an den AWZ-Ausbau mit 1517 zu 909 Stimmen deutlich gutgeheissen worden. Da gleichzeitig die beantragte Steuererhöhung auf 100% verworfen wurde und die beiden Geschäfte (auf Antrag der CVP im Einwohnerrat) miteinander verknüpft waren, konnte das Geld für die Erweiterung des Pflegebereichs im Alterswohnzentrum Gässli-acker nicht ausbezahlt werden.

27. September wieder vors Volk

Nachdem die Steuerfusserhöhung auf noch 98% am 8. Februar mit einer hauchdünnen Mehrheit von 7 Stimmen vom Souverän genehmigt wurde, wird nun ein zweiter Anlauf genommen, den Gemeindebeitrag zu bewilligen. «Es besteht ein Bedarf an zusätzlichen Pflegebetten im ‹Gässliacker›», meint Max Läng zur Ausgangslage, die sich unverändert präsentiere. Wie der Gemeindeammann betont, sei die Trägerstiftung des AWZ nach wie vor auf einen Beitrag von 5 Millionen angewiesen, um den Ausbau finanzieren zu können, ohne die Hotellerietaxen zu stark anheben zu müssen.

Diese steigen ohnehin von heute 110 auf 124 Franken an im Altbau, was im Vergleich zum regionalen Durchschnitt bereits hoch sei. Einen Hotelleriepreis von 133 Franken (ohne Gemeinde-beitrag) hingegen «könnte der Stiftungsrat nicht mehr verantworten», heisst es in der Botschaft an den Einwohnerrat, der am 18. Juni erneut über das Geschäft befinden wird. Sagt dieser Ja, folgt am 27. September die erneute Volksabstimmung.

Küchenausbau markant teurer

Der AWZ-Ausbau wurde teilweise schon in Angriff genommen, indem die aus den 80er-Jahren stammende Heimküche saniert und ausgebaut wird. Dieses Projekt wird von der Stiftung selber finanziert und kostet deutlich mehr als geplant: 1,7 statt 1,2 Millionen. Damit steigen auch die Gesamtkosten auf 11,4 Millionen. Die Stiftung muss entsprechend mehr Geld aufnehmen zur Finanzierung, an welche die Gemeinde zusätzlich 4,7 Millionen als Darlehen beisteuert. Wie Läng weiter ausführte, wird das in einem Wettbewerb erkorene Ausbauprojekt derzeit überarbeitet, dann aber «auf Eis gelegt» bis zum Volksentscheid.

Mehr Schulden trotz Überschuss

Dem Einwohnerrat wird am 18. Juni auch ein sehr guter Abschluss 2008 vorgelegt mit mehr als 5 Millionen Überschuss in der laufenden Rechnung (s. Tabelle). Er wird für Abschreibungen (3 Millionen davon zusätzlich) verwendet. Das sei aber «nur die halbe Wahrheit», betonte Läng mit Verweis auf die über 10 Millionen Investitionen (davon über 7 Millionen «zwangsweise» zur APK-Ausfinanzierung). Diese konnten knapp zur Hälfte selbst finanziert werden, sodass die Nettoverschuldung von 11 auf 16,7 Millionen anstieg. Um solche Investitionen (darunter jene in den AWZ-Ausbau, der fürs Gewerbe zur rechten Zeit komme) künftig ohne weitere Verschuldung tragen zu können, sei die Steuererhöhung nötig gewesen, erklärte der Gemeindeammann.