Kriegsmaterial-Exporte

Zunahme der Kriegsmaterial-Exporte in diesem Jahr

Ein Schweizer Panzer (Symbolbild)

Ein Schweizer Panzer (Symbolbild)

Die Ausfuhr von Kriegsmaterial hat in den ersten neun Monaten dieses Jahres zugenommen. Wie die Eidgenössische Zollverwaltung mitteilte, wurde für 508 Millionen Franken exportiert. Das sind 9 Millionen mehr als in der gleichen Vorjahresperiode.

An erster Stelle der Exportländer steht Deutschland mit 97 Millionen. Es folgen Saudi-Arabien und Dänemark mit rund 66 Millionen, Belgien mit 45 Millionen, Grossbritannien mit 44 Millionen, die USA mit 26 Millionen und Chile mit 15 Millionen. Praktisch auf Null zurück gingen die Ausfuhren nach Pakistan.

Die Zahlen sind von Interesse, weil am 29. November über die Volksinitiative der Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) "Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten" abgestimmt wird. Letztes Jahr hatten die Ausfuhren mit 722 Millionen einen Rekord verzeichnet. Ob dieses Resultat wieder erreicht wird, ist noch offen.

Die Lieferungen von defensiven Fliegerabwehrsystemen an Saudi-Arabien und Pakistan gehe auf einen Bundesratsbeschluss von Ende 2006 zurück, sagte Simon Plüss von der für Exportkontrollen und Kriegsmaterial zuständigen Stelle im Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO).

In einem Kommentar zur Statistik verweist der Arbeitskreis Sicherheit und Wehrtechnik darauf, dass die langfristigen Beschaffungsverträge die aktuelle Situation der Rüstungsindustrie übertünchten. Die lahmende Konjunktur und die Exportregulierungen verschlechterten die Lage aller Waffenschmieden.

Der Hauptteil der schweizerischen Rüstungsgüter gehe an europäische und westlich orientierten Länder, die wie die Schweiz allen vier internationalen Exportkontrollregimes angehörten und als unbedenklich gälten. Die gesetzlichen Bestimmungen zum Kriegsmaterialexport seien in der Schweiz sehr streng.

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