Zipi Livni lehnt Beteiligung an Netanjahu-Regierung ab

Zipi Livni und Ehud Olmert (Archiv)

Zipi Livni und Ehud Olmert (Archiv)

Israels Aussenministerin Zipi Livni hat einer Regierungsbeteiligung ihrer Kadima-Partei unter Führung des rechten Likud-Blocks von Benjamin Netanjahu eine klare Absage erteilt.

"Ich habe nicht die Absicht, mich an einer Einheitsregierung unter Bibi (Netanjahu) zu beteiligen - und deute dies nicht an", war auf einem Zettel zu lesen, den Livni während der wöchentlichen Kabinettssitzung dem scheidenden Ministerpräsidenten Ehud Olmert zuschob. Der Text war von Fernsehkameras eingefangen worden, die den Auftakt der Sitzung verfolgten.

Olmert soll Livni Medienberichten zufolge dazu gedrängt haben, sich einer breiten und von der Likud-Partei angeführten Koalition anzuschliessen.

In einer späteren Rede vor Parteimitgliedern bekräftigte Livni den Führungsanspruch ihrer Partei. "Man muss kein mathematisches Genie sein, um zu erkennen, dass 28 Sitze mehr sind als 27", sagte sie.

Dabei liess Livni allerdings offen, ob Kadima in die Opposition geht. "Wir werden weiterhin der Öffentlichkeit dienen, entweder an der Spitze der Regierung, wie es die Bevölkerung bestimmt hat, oder - falls nötig - in der Opposition", sagte sie weiter.

Bei der Parlamentswahl vor knapp einer Woche hatte Livnis Kadima einen Sitz mehr gewonnen als Netanjahus Likud. Beide beanspruchen jedoch den Wahlsieg für sich. Traditionell erhält die grösste Partei in der Knesset vom Präsidenten den Zuschlag zur Regierungsbildung.

Da das rechte Lager 65 Mandate, das linke aber nur 55 Sitze hält, könnte es diesmal anders kommen. Es wäre das erste Mal in der 60-jährigen Geschichte des Landes, dass ein Wahlsieger nicht den Auftrag zur Regierungsbildung erhält.

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