USA

Zeitung: CIA durfte Terrorverdächtige elf Tage lang wach halten

Ex-Vizepräsident Cheney (Archiv)

Ex-Vizepräsident Cheney (Archiv)

Der US-Geheimdienst CIA durfte Terrorverdächtigte unter der Bush-Regierung laut einem Pressebericht bis zu elf Tage lang per Schlafentzug wach halten. Die tagelange Prozedur hätten mehr als 25 Terrorverdächtige ertragen müssen, berichtete die «Los Angeles Times».

Teilweise hätten gefesselte Häftlinge auch tagelang stehen müssen, schrieb die Zeitung unter Berufung auf Memos des US-Justizministeriums. Oftmals seien sie nur mit einer Windel bekleidet gewesen und hätten zudem nichts essen dürfen. Später sei die Höchstgrenze auf eine Woche verkürzt worden.

US-Präsident Barack Obama hat die von der Bush-Regierung erlaubten zweifelhaften Verhörmethoden verboten und die Schliessung von Geheimgefängnissen angeordnet. Zugleich sicherte er CIA-Mitarbeitern für mögliche Rechtsverstösse bei Verhören jedoch Straffreiheit zu.

Wie die "Washington Post" unter Berufung auf "Regierungsverantwortliche" berichtete, sollen die möglicherweise bald wieder eingesetzten speziellen Militärtribunale nicht auf Aussagen zurückgreifen dürfen, die bei "intensiven Verhören" gewonnen wurden.

Zudem sollen den Häftlingen mehr Rechte bei der Wahl ihrer Anwälte gewährt werden. Ein Vertreter des Weissen Hauses sagte dem Blatt jedoch, dass die Entscheidung darüber noch nicht gefallen sei.

Unter Obamas Amtsvorgänger George W. Bush hatte der US-Kongress 2006 für die Verfahren gegen Guántanamo-Insassen spezielle Militärtribunale geschaffen, bei denen die Rechte der Angeklagten im Vergleich zu US-Zivil- und Militärgerichten deutlich eingeschränkt sind.

Unmittelbar nach seinem Amtsantritt am 20. Januar setzte Obama die Guántanamo-Verfahren bis zum 20. Mai aus. Zugleich kündigte er die Schliessung des Gefangenenlagers bis Januar 2010 an. Derzeit sitzen noch etwa 240 Häftlinge in Guántanamo ein.

Ex-Vize-Präsident Dick Cheney verteidigte am Sonntag erneut die umstrittenen Verhörmethoden im Umgang mit mutmasslichen Al-Kaida-Kämpfern. Die auf diese Weise gewonnenen Geheimdienstinformationen hätten möglicherweise hunderttausenden US-Bürgern das Leben gerettet, sagte er im Fernsehsender CBS.

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