Wochenkommentar
Rösti oder Vogt: Wie die SVP zur ganz normalen Partei geworden ist

Die SVP steht vor einer ruhigen Bundesratswahl. Niemand wird nach Sprengkandidaten suchen - weil von den beiden Bewerbern keiner als Hardliner gilt, der dem Parteivater Blocher nahe steht.

Francesco Benini
Francesco Benini
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Die offiziellen Kandidaten der SVP für die Bundesratsersatzwahl: Albert Rösti (links) und Hans-Ueli Vogt.

Die offiziellen Kandidaten der SVP für die Bundesratsersatzwahl: Albert Rösti (links) und Hans-Ueli Vogt.

Keystone

Man erwartete, dass die SVP Albert Rösti und Hans-Ueli Vogt als Kandidaten für den Bundesrat nominieren würde. Nun hat die Partei genau das getan.

Beide Anwärter werden im Bundesparlament als «wählbar» eingestuft. Das heisst: Die SVP nominiert keine Bewerber, die im Verdacht stehen, Hardliner zu sein.

Die Hardliner nahmen sich alle aus dem Rennen

Als Bundesrat Ueli Maurer Ende September seinen Rücktritt bekannt gab, gingen Politiker und Journalisten davon aus: Bald steigt ein Exponent ins Rennen, der dem inneren Führungszirkel der SVP und damit auch dem Parteivater Christoph Blocher nahe steht.

Es kam aber niemand. Toni Brunner erklärte ebenso seinen Verzicht wie Magdalena Martullo, Thomas Matter und Thomas Aeschi. Derweil empfahl sich der Zuger Regierungsrat Heinz Tännler mit dem Hinweis, dass er noch nie in Herrliberg gewesen sei.

Die Regierungsbeteiligung der SVP ist eine Geschichte der Normalisierung: Lange musste die Volkspartei um ihren zweiten Sitz in der Landesregierung kämpfen. Nachdem die SVP 2003 einen Wähleranteil von 26,8 Prozent erreicht hatte, belohnte das Bundesparlament den Baumeister dieses Erfolges: Christoph Blocher wurde Mitglied des Bundesrats.

Ueli Maurer fügte sich in den Bundesrat ein

Nach Ansicht vieler Parlamentarier fügte er sich aber zu wenig in die Kollegialbehörde ein und war nach wie vor allzu sehr damit beschäftigt, die SVP als oppositionelle Kraft zu profilieren. Eine richtige Oppositionspartei wurde sie dann nach der Abwahl Blochers und dem Wechsel Eveline Widmer-Schlumpfs und Samuel Schmids zur BDP.

Das bekam der SVP schlecht. Die Partei wirkte kraftlos, und viele in der Basis sehnten die Rückkehr in die Regierung herbei. Das geschah früher als erwartet, denn Samuel Schmid gab bald entkräftet auf. Das Parlament rieb sich nun aber erneut an der SVP.

Sollte sie dem Vorschlag der Partei folgen und Ueli Maurer in den Bundesrat wählen? Den langjährigen Parteipräsidenten, der die SVP stets auf Blochers Kurs gehalten und sie damit gross gemacht hatte?

Ueli Maurer setzte sich nur mit einer Stimme Unterschied gegen einen Sprengkandidaten durch. Die im Parlament verbreitete Skepsis verflüchtigte sich aber bald. Maurer signalisierte den Anhängern der Volkspartei zwar hin und wieder, dass er sich über Entscheide des Bundesrats aufregte. Er trug sie trotzdem mit, agierte nicht so konfrontativ wie Blocher und erschütterte das politische System kaum.

Albert Rösti ist der klare Favorit

Der gleiche Reflex zeigte sich noch einmal 2015: Thomas Aeschi galt als jemand, der im engen Austausch mit dem Parteivater stand. Also liess ihn das Parlament durchfallen und gab Guy Parmelin den Vorzug.

Und jetzt? Das Bundesparlament hat die Wahl zwischen Albert Rösti und Hans-Ueli Vogt. Beide sind auf der Linie der Partei. Im Parlament gibt es aber keine Zweifel darüber, dass beide als Bundesräte nach Kompromissen suchen werden – wie es unabdingbar ist in einer Regierung, an der vier Parteien mit verschiedener Ausrichtung beteiligt sind.

Aus dem Führungskreis um Blocher war in den vergangenen Wochen ein Brummen zu vernehmen: Man müsse vielleicht den Kreis der Kandidaten ausweiten und doch noch andere SVP-Exponenten anfragen, hiess es da. Das Unbehagen hat damit zu tun, dass sich Rösti oder Vogt als Bundesräte ein Stück weit von der Partei absetzen könnten. Der SVP steht gerade darum eine ruhige Wahl bevor. Die Parlamentarier sind nicht versucht, nach Sprengkandidaten zu suchen.

Rösti geht als Favorit ins Rennen, weil er im Parlament besser vernetzt ist als Vogt und dort mehr geleistet hat. Dass der Zürcher Kandidat vor einem Jahr aus dem Nationalrat zurücktrat und das mit seiner Frustration über die Parlamentsarbeit begründete, fällt ihm nun auf die Füsse. Über solche Fragen werden sich die Parlamentarier jetzt unterhalten und nicht darüber, ob ein Kandidat als Blocher-naher Hardliner einzustufen ist oder nicht. Die SVP ist zur normalen Partei geworden.