Kriegsmaterial

Wirtschaft warnt bei Verbot vor Verlust von 10'000 Arbeitsplätzen

Economiesuisse-Chef Pascal Gentinetta

Economiesuisse-Chef Pascal Gentinetta

Eine Allianz von Wirtschaftsverbänden kämpft gegen ein Exportverbot für Kriegsmaterial: Die Annahme der Initiative würde einer ganzen Branche die Existenzgrundlage entziehen, 10'000 Arbeitsplätze und Lehrstellen vernichten und den Steuerzahler 500 Mio. Franken kosten.

Die Exportverbots-Initiative der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) sei in mehrfacher Hinsicht "unsinnig", insbesondere in einer Zeit, in der wegen der Wirtschaftskrise bereits Tausende von Arbeitsplätzen verloren gegangen seien, sagte Pascal Gentinetta, Direktor des Wirtschaftsdachverbandes economiesuisse vor den Medien in Bern. Die Initiative "steht in Zeiten der Krise quer in der Landschaft".

Deshalb kämpfe die Wirtschaft "geschlossen und in aller Deutlichkeit" gegen die GSoA-Initiative, die am 29. November zur Abstimmung kommt.

Der Schweizer Rüstungsindustrie von einem Tag zum anderen den Zugang zu ausländischen Absatzmärkten zu verunmöglichen, entziehe dieser schlicht die Existenzgrundlage, führte der Direktor des Verbandes der Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metall-Industrie Swissmem, Peter Dietrich, aus.

Da der Inlandmarkt für Rüstungsgüter einfach viel zu klein sei, erreichten heute einzelne Unternehmen der Branche Exportanteile von bis zu 95 Prozent. Selbst die Ruag, der industrielle Partner der Schweizer Armee, weise einen Exportanteil von über 50 Prozent auf.

Weil sich die Auswirkungen der Initiative somit nicht nur auf die Rüstungsindustrie beschränken liessen und auch deren Zulieferer beträfen, ist für die Gegner die vom Bundesrat genannte Zahl von 5'100 gefährdeten Arbeitsplätzen zu tief angesetzt.

Sie rechnen mit über 10'000 Arbeitplätzen, die "akut gefährdet" seien, 3'000 davon in der Westschweiz und 500 im Tessin.

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