Standortfrage
Wird Genf der neue Hauptsitz des Internets?

Genf hat eine lange Tradition als Standort internationaler Organisationen. Geht es nach dem Bundesrat, soll jene Organisation, die für die Vergabe von Internetadressen zuständig ist, in die Schweiz kommen. Derzeit steht diese unter US-Aufsicht.

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Der Bundesrat sieht Genf als idealen Standort für die Internet-Organisation. Bild: Ein Mann sitzt mit einem Laptop am Ufer des Genfersees (Symbolbild)

Der Bundesrat sieht Genf als idealen Standort für die Internet-Organisation. Bild: Ein Mann sitzt mit einem Laptop am Ufer des Genfersees (Symbolbild)

Keystone

Genf wäre nach Ansicht des Bundesrates ein idealer Standort für die globale Verwaltung des Internets. Der Bund stehe diesbezüglich in Kontakt mit der Organisation ICANN, schreibt der Bundesrat in seiner Antwort auf einen parlamentarischen Vorstoss.

Diese Organisationen haben den Sitz in Genf (Auswahl)

- Vereinte Nationen UNO (Hauptsitz gemeinsam mit New York)

- Internationales Komitee vom Roten Kruez IKRK

- Welthandelslsorganisation WTO

- Weltgesehundheitsorganisation WHO

- UNO-Flüchtlingskommissariat UNHCR

- Europäische Organisation für Kernforschung CERN

- Weltpfadfinderorganisation WOSM

Als möglicher Standort für die ICANN oder deren Nachfolgeorganisation wurde in der Folge Genf ins Spiel gebracht. Der Genfer SP-Nationalrat Carlo Sommaruga sieht darin eine "aussergewöhnlichen Gelegenheit". Er wollte vom Bundesrat wissen, wie er sich dazu stelle.

Optimale Voraussetzungen

Der Bundesrat teilt die Begeisterung. Die Ankündigung der US-Regierung habe eine grosse Bedeutung, schreibt er in seiner am Donnerstag veröffentlichten Antwort. Sie trage dem Umstand Rechnung, dass das Internet ein globales Phänomen sei, das eine breit abgestützte Legitimierung der Leitung benötige.

Genf biete optimale Voraussetzungen für die Organisation ICANN, findet der Bundesrat. Er würde es begrüssen, wenn die ICANN eine substanzielle Präsenz in Genf aufbauen würde. Um im Standortwettbewerb um Organisationen wie die ICANN bestehen zu können, sei es aber unabdingbar, die Attraktivität der Schweiz und des internationalen Genf dauerhaft zu stärken.

Der Bundesrat will deshalb dem Parlament in der zweiten Jahreshälfte eine Botschaft über seine Strategie zur Stärkung des Gaststaats Schweiz mit konkreten Umsetzungsmassnahmen und den dafür notwendigen Mitteln unterbreiten.

Globale Organisation gefordert

Im April hatten sich Vertreter aus 87 Ländern in Brasilien getroffen, um über die Regeln im Internet und die künftige Rolle der USA zu beraten. Die Konferenzteilnehmer sprachen sich für eine globale Organisation aus. Die Frage des Sitzes einer ICANN-Nachfolgeorganisation kam nicht zur Sprache, doch stellte der Leiter der Schweizer Delegation fest, Genf sei in einer guten Position.