Wirbel um Frau Gemeindeammann hält an

Gemeinderätin Cornelia Biasca: Anzeige wegen Amtsgeheimnis-Verletzung hat «wenig Fleisch am Knochen».

In Killwangen brodelt es

Gemeinderätin Cornelia Biasca: Anzeige wegen Amtsgeheimnis-Verletzung hat «wenig Fleisch am Knochen».

«Entweder wir oder Frau Biasca», hiess es vor der Krisensitzung des Gemeinderates am Montag. Vier Gemeinderäte wollten geschlossen zurücktreten.

Roman Huber

Gestern hat Gemeinderat Jürg Lienberger dem Bezirksamt seine Demission per Ende Jahr zugestellt; die Genehmigung durch das Departement des Innern steht noch aus. Damit wurde bestätigt, dass es um Gemeindeammann Cornelia Biasca, die wegen Amtsgeheimnisverletzung angezeigt worden ist, heftig brodelt.

Die Vorwürfe gegen Cornelia Biasca und die Anzeige, wovon in diesem Bericht die Rede war, wollte die Frau Gemeindeammann in einer Medienmitteilung, unterzeichnet mit «Gemeinderat», dementieren. Dies konnten dann ihre Ratskollegen noch verhindern.

Nicht die Anzeige gegen Biasca, sondern ihre selbstherrliche Umgangsart war auch im Gemeinderat seit längerem ein Thema. Noch vor dem Wochenende schlugen sich die vier Gemeinderäte mit dem Gedanken herum, geschlossen zurückzutreten, wenn Biasca im Amt bleiben würde – und davon gingen die vier nicht mehr aus.

Unter diesen Voraussetzungen begann die Krisensitzung am Montag, die der Gemeinderat zusammen mit dem Anwalt von Biasca und einem Vertreter des Bezirksamtes durchführte. Zum Eklat kam es jedoch nicht. Biasca eröffnete den Kollegen, dass ein Rücktritt nicht zur Diskussion stünde, was sie nun bestätigte: «Auch ich fühle mich gegenüber meiner Wählerschaft verpflichtet.»

Der Druck auf die vier Gemeinderäte nicht zuletzt seitens Biascas Anwaltes sei zu gross gewesen. Zudem hätte ein gemeinsamer Rücktritt die Gemeinde in eine missliche Situation gebracht. Vielleicht hätte das Departement des Innern den Rücktritt nicht akzeptiert, oder Killwangen wäre unter Zwangsverwaltung des Kantons gefallen.

Den Wählern verpflichtet

«Wir haben im Sinne unserer Wählerschaft entschieden», sagt Gemeinderat Walter Hubmann. Darum seien drei Gemeinderäte vom Gesamtrücktritt abgekommen; er wäre dazu bereit gewesen, wenn sich alle Kollegen so entschieden hätten. Für Hubmann spielt der Ausgang des laufenden Verfahrens gegen Biasca eine untergeordnete Rolle. «Es geht vielmehr darum, im Gemeinderat die Unstimmigkeiten wegzuräumen, damit wir vernünftig funktionieren können.»

Er habe schon als frisch gewählter SVP-Gemeinderat den Gegenwind von Biasca gespürt, so Lienberger. Er wäre gerne im Amt geblieben. Aber nicht unter diesen Voraussetzungen bzw. unter dieser Frau. Cornelia Biasca sieht sich als Opfer ihrer Gegnerschaft. «Was jetzt läuft, ist gefundenes Fressen gegen mich.» Sie habe zwar keine Einsicht in die Akten gehabt, doch die Amtsgeheimnisverletzung entpuppe sich laut ihrem Anwalt als warme Luft. «Jetzt wird halt Stimmung gemacht gegen mich», so Biasca. 

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