Wieder kommt Attiswil ins Spiel

Gegen das Projekt Naturnahes Aareufer in Flumenthal gab es elf Einsprachen

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Aareufer

Aareufer

Solothurner Zeitung

Der Zeitplan war forsch. Der Kanton rechnete damit, dass die Kieswerk Wyss AG noch dieses Jahr mit dem Bau des naturnahen Aareufers beginnen kann. Bereits im Jahr 2011 sollten die Lastwagen über die neue Strasse entlang des Aareufers Richtung Kieswerk rollen. Dieser Zeitplan dürfte mit den Einsprachen hinfällig werden, wie Ruedi Bieri, Amt für Raumplanung, erklärte. Die elf Einsprachen könnten nach einer ersten Sichtung in drei Gruppen eingeteilt werden. Da seien diejenigen von Seiten der Landwirtschaft.

Update

Im Januar 2002 lancierte die Kieswerk Wyss AG in Flumenthal ihre Idee des naturnahen Aareufers. Damit sollte die umstrittene Erschliessung für das Kieswerk, die bis heute via Höflisgasse-Werkstrasse durch das Dorf geht, neu geführt werden. Die Diskussion über die Erschliessung kam auf, weil das Kieswerk seine Konzession verlängern wollte. Der Streit spaltete Flumenthal und ging schliesslich bis vor Bundesgericht. Dieses entschied, dass die Ortsdurchfahrt durch Flumenthal bis ins Jahr 2011 noch genützt werden dürfe. Eine zeitliche Verlängerung dieser Frist sei möglich, sofern eine Verzögerung der neuen Strasse nicht durch die Erstellerin verursacht wird. Eine andere Erschliessung wurde nicht beurteilt.

Anregungen aufgenommen

Aus den beiden Mitwirkungen seien diverse Anregungen - auch von Seiten der Naturschutz- und Umweltverbände - ins Projekt eingeflossen. Diese würden die Erschliessungsstrasse im Uferbereich als solche in Frage stellen. Mit dem naturnahen Aareufer verfolge der Kanton zwei Ziele. Einerseits solle die Bevölkerung mit der Verkehrsverlagerung auf die neue Strasse von den Verkehrsbelastungen geschützt werden. Als zweites werde das Aareufer - das notabene bereits verbaut sei wegen des naheliegenden Kraftwerkes - aufgewertet. So sind beispielsweise Stillgewässer geplant, wo sich seltene Pflanzen und Tiere ansiedeln könnten.

Sicher werde sich mit den Einsprachen der Baubeginn verzögern, ist Ruedi Bieri klar. Als erstes würden diese jetzt vom Rechtsdienst des Bau- und Justizdepartementes angesehen. «Der Kanton und die Wyss Kieswerk AG haben ihre Hausaufgaben gemacht», so Ruedi Bieri. Auch die Gemeinde Flumenthal - als dritter Vertragspartner - habe auf eine Einsprache verzichtet. In einem Brief hat sie beantragt, die Fragen der Altlasten und die Geschwindigkeitslimite auf der Waldaustrasse genau zu prüfen.

Falsche Linienführung

Mathias Villiger, Geschäftsführer von Pro Natura Solothurn, bestätigt, dass die Umweltverbände eingesprochen haben. «Wir möchten die Uferschutzzone der Aare in Flumenthal raumplanerisch stärken. Für uns stellt sich die Frage, ob es rechtlich zulässig ist in diesem sensiblen Bereich eine Strasse zu bauen.» Die Einsprache der Umweltverbände - die diese zwar einzeln eingereicht, aber untereinander koordiniert haben - richte sich deshalb gegen die Linienführung der Strasse. Villiger bestätigt, dass Pro Natura Solothurn in der Arbeitsgruppe eingebunden war und sich auch an den beiden Mitwirkungen beteiligt habe. «Unsere Anregungen stiessen nicht auf offene Ohren. Deshalb blieb uns nur das Mittel der Einsprache, um unsere Anliegen durchzusetzen.»

Erschliessung anders möglich

Urs Eymann, Rechtsanwalt mit eigenem Büro in Bern, hat seit 2002 mehrmals für Mandanten Einsprachen (wir berichteten) gegen Auflagen rund um die Kiesgrube Hobüel der Kieswerk Wyss AG in der bernischen Gemeinde Attiswil erhoben. Auch jetzt vertritt er Privatpersonen aus Flumenthal. «Die Anstösser wehren sich dagegen, dass das geschützte Aareufer mit einer Strasse verbaut und für den Kiestransport missbraucht wird.» Der zweite Punkt, den die Einsprecher kritisieren, sei die Tatsache, dass 15000 Quadratmeter Wald und Ufervegetation gerodet werden, ohne dass die Kiesstrasse genau dort standortbedingt sei.

Eymann und seine Mandanten hatten bereits einmal mit ihren Einsprachen Erfolg. Das Bundesgericht hat nämlich entschieden, dass die Lastwagen des Kieswerks nur bis Ende 2011 (mit begründetem Antrag noch länger) weiter mitten durch Flumenthal hindurch fahren dürfen. Jetzt gehe es um ein neues Verfahren. Bei der Auflage eine Strasse durch das Uferschutzgebiet und bei einer Rodungsbewilligung müsse zwingend bewiesen werden, dass das Geplante standortbedingt nötig sei.

Die Entfernung von Ufervegetation zu diesem Zweck sei bereits in einem Fall aus dem Kanton Wallis vom Bundesgericht nicht geschützt worden, erklärt Eymann. «Der Kanton Solothurn muss aufzeigen, dass es keine Alternative zur Erschliessung via Uferschutzzone gibt», meint der Rechtsanwalt. «Es gibt aber eine Alternative - die Erschliessung über Attiswiler Gemeindegebiet auf bestehenden Flurwegen.» Eymann nimmt damit ein altes Anliegen seiner Mandanten auf. Er ist nach wie vor davon überzeugt, dass die Erschliessung über Attiswil die richtige wäre.