Bundesrat

Wie sich Cassis auf seinen Amtsantritt vorbereitet

Moment des Triumphs: Am 20. September schafft Ignazio Cassis (FDP) die Wahl in den Bundesrat.

Moment des Triumphs: Am 20. September schafft Ignazio Cassis (FDP) die Wahl in den Bundesrat.

Am 1. November übernimmt Ignazio Cassis das Aussendepartement. Trotzdem findet er Zeit für spontane Kaffeetreffen und vielleicht auch ein Eishockey-Spiel.

Es ist die letzte Woche der Herbstsession, als der neu gewählte FDP-Bundesrat Ignazio Cassis in Bern auf der Strasse zufällig CVP-Nationalrat Marco Romano über den Weg läuft. Cassis hat eigentlich alle Hände voll zu tun: Am 1. November bezieht er im Bundeshaus West das Büro von Didier Burkhalter. Bis dahin muss er sich in die Wirrungen der Schweizer Aussenpolitik einarbeiten und den Kreis seiner engsten Mitarbeiter bestimmen. Aber er nimmt sich eine halbe Stunde Zeit, um mit Romano einen Kaffee trinken zu gehen. Die beiden Männer wohnen im Tessin keine zwanzig Kilometer Luftlinie voneinander entfernt. «Cassis hat Einblick in alle Unterlagen. Er arbeitet hart», erzählt Romano einen Tag nach dem spontanen Treffen.

Wer wird die Nummer zwei?

Der wohl wichtigste Posten im Aussendepartement (EDA) – neben dem Bundesrat selber – ist jener von Staatssekretärin Pascale Baeriswyl. Das EDA bezeichnet sie als «erste Ansprechpartnerin des Bundesrats in aussenpolitischen Belangen». Sie ist die Nummer zwei hinter Didier Burkhalter, der die Baslerin vor nicht einmal einem Jahr ins Amt gehievt hat. In einem Interview in der aktuellen Ausgabe der «Schweizer Illustrierten» lässt Baeriswyl durchblicken: Der Abgang schmerzt sie. «Ich war sehr traurig, dass er geht. Er war ein grossartiger Aussenminister.» Als SP-Mitglied steht sie besonders bei der SVP unter Verdacht, eine zu linke Aussenpolitik zu betreiben. Wird sie nun vom betont bürgerlichen Cassis ausgewechselt? Dafür würde sprechen, dass der Tessiner vor und nach seiner Wahl in die Landesregierung einen «Reset» in der Europapolitik versprochen hat. Doch noch gibt es keine Hinweise auf eine Rochade im Staatssekretariat.

Baeriswyl selbst sagt, mit Cassis habe sie schon mehrere Sitzungen abgehalten. Bei der Fahrt an die Bundesratsfeier in Bellinzona sei sie neben ihm gesessen. «Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit mit ihm. Er bringt als Tessiner eine andere Mentalität in die Landesregierung.»

Lugano-Präsidentin Vicky Mantegazza hat Cassis zu einem Eishockeyspiel eingeladen.

Lugano-Präsidentin Vicky Mantegazza hat Cassis zu einem Eishockeyspiel eingeladen.

Die Erwartungen an Cassis im Tessin sind um einiges grösser, als dies in den Heimatkantonen der meisten Neo-Bundesräte der Fall ist. Fast zwei Jahrzehnte ist es her, dass die italienischsprachige Schweiz mit Flavio Cotti letztmals einen eigenen Bundesrat hatte. CVP-Nationalrat Romano hofft, mit dem Antritt von Cassis werde die Zahl der Topbeamten in der Bundesverwaltung mit italienischer Muttersprache wieder zunehmen: «Die Beamten aus der Ära von alt Bundesrat Flavio Cotti gehen langsam aber sicher in Pension.» Impulse von Cassis erhofft er sich auch bei den kriselnden Beziehungen zu Italien. Es dürfe nicht mehr vorkommen, dass wichtige Verhandlungen auf Englisch geführt würden. «Italienisch muss wieder eine richtige Amtssprache werden.»

Einladung von Mantegazza

Nicht nur die Banden nach Rom sollen enger werden. Ignazio Cassis soll im Südkanton auch physisch Präsenz zeigen – und das schon vor seinem Amtsantritt. Gemäss gut unterrichteten Kreisen hat ihn HC-Lugano-Präsidentin Vicky Mantegazza als Ehrengast zum Eishockeyspiel gegen Lausanne HC vom 28. Oktober eingeladen. Dem Vernehmen nach will Cassis den Termin nach Möglichkeit wahrnehmen. Wohl auch als Dank dafür, dass sich die milliardenschwere Mantegazza vor seiner Wahl öffentlich für ihn ausgesprochen hatte: «Unser Kanton ist seit Jahren mit Problemen in der Wirtschaft, der Migration und beim Verkehr konfrontiert. Ein Tessiner Bundesrat könnte diese Baustellen mit einer besonderen Aufmerksamkeit und Sensibilität anpacken», sagte sie damals.

Völlig ohne Turbulenzen verläuft die Vorbereitungsphase von Bundesrat Cassis allerdings nicht. Übers Wochenende haben diverse Medien berichtet, dass er im Monat vor der Bundesratswahl Mitglied der Gesellschaft für ein freiheitliches Waffenrecht «Pro Tell» geworden ist. Eine Vereinigung, die gegen jede Verschärfung des Waffenrechts kämpft und damit auf Konfrontation mit der EU geht. Über seine Beweggründe ist wenig bekannt. Die Bundeskanzlei betont, Cassis habe sich stets für die bilateralen Verträge mit der EU und für das Schengener Abkommen ausgesprochen. Er wolle die «Pro Tell»-Mitgliedschaft überprüfen.

Ignazio Cassis' Karriere in Bildern:

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