Die Bundesanwaltschaft möchte offenbar kein Strafverfahren gegen den Oberfeldarzt der Armee, Andreas Stettbacher, eröffnen. Das jedenfalls sagt eine gut informierte Person aus dem Armeeumfeld zur «Nordwestschweiz». Die Strafverfolgungsbehörde stelle sich auf den Standpunkt, dass die Vorwürfe, die vom Verteidigungsdepartement (VBS) gegen den höchsten Militärarzt erhoben werden, ein Bundesstrafverfahren nicht rechtfertigten. Das sei dieser Tage dem VBS signalisiert worden.

Das VBS hatte am 9. Dezember bei der Bundesanwaltschaft gegen Stettbacher Strafanzeige wegen Verdachts «auf strafbare Handlungen gegen das Vermögen sowie strafbare Handlungen gegen die Amts- und Berufspflichten» eingereicht. Das VBS betonte die Unschuldsvermutung und stellt Andreas Stettbacher «vorläufig frei».

Führungsproblem?

Gemäss vorliegenden Informationen stellt sich die Truppe von Bundesanwalt Michael Lauber aber auf den Standpunkt, dass es sich bei den Vorkommnissen um Fälle handle, die nicht ins Kapitel Bundesstrafrecht gehören, sondern ins Kapitel Führung. «Nehmt eure Führungsverantwortung wahr», soll dem VBS beschieden worden sein.

Das deutet darauf hin, dass es sich bei den mutmasslichen Verfehlungen Stettbachers um solche handelt, die disziplinarisch oder allenfalls militärstrafrechtlich geahndet werden können.

Die Bundesanwaltschaft bestätigt das allerdings auf Anfrage so nicht. Was Sprecherin Walburga Bur festhält: «Die Bundesanwaltschaft hat die Frage einer allfälligen Zuständigkeit der Militärjustiz gestellt. Nach der entsprechenden Klärung dieser Frage wird weiter kommuniziert werden.»

Die Bundesanwaltschaft fragt die Militärjustiz also an, ob sie den Fall übernehmen will. Tobias Kühne, Sprecher des Oberauditors, bestätigt den Eingang der Anfrage. «Die Beantwortung der Frage, ob wir allenfalls zuständig sind, bedingt aber weitere Abklärungen», sagt er. Die Antwort sei für das erste Quartal 2017 zu erwarten. Das VBS hat bereits früher betont, dass allenfalls die Militärjustiz zuständig ist.

Weder VBS noch Bundesanwaltschaft gaben bisher bekannt, was dem Oberfeldarzt konkret vorgeworfen wird. Inoffiziell ist zu erfahren, dass es unter anderem um die Abrechnungen von Spesen gehe, die «eine gewisse Unschärfe» aufweisen. Teilweise kann diese «Unschärfe» offenbar damit erklärt werden, dass Stettbacher verschiedene Hüte trägt. Er ist nicht nur Oberfeldarzt (Ofaz) der Armee, er ist auch Beauftragter des Bundesrats für den koordinierten Sanitätsdienst. In dieser Funktion koordiniert er Vorbereitung und Einsatz der Mittel des Schweizer Gesundheitswesens in ausserordentlichen Lagen.

Organisatorisch ist Stettbacher im VBS dem Chef der Logistikbasis (LBA), Divisionär Thomas Kaiser unterstellt. Dieser leitet die LBA seit 2015, er gilt als penibler Kontrolleur. Wie der «SonntagsBlick» unlängst schrieb, achtet Kaiser «scharf auf Formalitäten», während Stettbacher «kein grosser Freund des bürokratischen Teils seiner Funktion sei». Einiges deutet auch darauf hin, dass der Oberfeldarzt gegen Weisungen verstossen hat. Dass er sich nicht an Auflagen hielt, die ihm gemacht wurden.

Schraube angezogen

So oder so zeigen die Geräusche um den Fall Stettbacher, dass es im Verteidigungsdepartement rumort. Bundesrat Guy Parmelin zog die Schraube seit dem Amtsantritt an, er schaut genauer hin als seine Vorgänger. Das wiederum sorgt für Unruhe, da der Chef die Kreise langjähriger Mitarbeiter und hoher Offiziere stört. Und mit Divisionär Stettbacher hat der Waadtländer einen Zwei-Sterne-General, also einen der höchsten Armeeangehörigen, in die Mangel genommen.

Im VBS zeigen sich Mitarbeiter dieser Tage «betroffen» über Stettbachers Schicksal. Es gibt Leute, die meinen, der Bundesrat habe voreilig Strafanzeige eingereicht. «Zuerst einmal darüber schlafen», sagt einer, «ist immer klug, und wär auch in diesem Fall klug gewesen.»

Andreas Stettbacher war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Es gilt die Unschuldsvermutung.