Eigenmietwert
Widmer-Schlumpf bietet Hand für Änderung bei Eigenmietwert

Für Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf deutet das knappe Nein zur Initiative «Sicheres Wohnen im Alter» darauf hin, dass bei der Besteuerung von Wohneigentum «gewisse Fragen offen sind».

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Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf: «Ich gehe davon aus, dass es nicht das letzte Mal ist, dass wir über den Eigenmietwert diskutieren.» (Archiv)

Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf: «Ich gehe davon aus, dass es nicht das letzte Mal ist, dass wir über den Eigenmietwert diskutieren.» (Archiv)

Keystone

«Ich gehe davon aus, dass es nicht das letzte Mal ist, dass wir über den Eigenmietwert diskutieren», sagte Widmer-Schlumpf am Sonntagabend vor den Medien. Der Bundesrat habe immer signalisiert, dass er für einen Umbau der Wohneigentumsbesteuerung offen sei.

Voraussetzung sei, dass der Umbau ausgewogen und finanziell verkraftbar sei. Er dürfe zudem nicht zu einer Ungleichbehandlung führen. Die Initiative «Sicheres Wohnen im Alter» hat diese Voraussetzungen aus Sicht des Bundesrates nicht erfüllt.

Sie hätte zu Ungleichheiten geführt, sagte Widmer-Schlumpf - zwischen Mietern und Eigentümern, aber auch zwischen Wohneigentümern in verschiedenen Alterskategorien sowie zwischen Wohneigentümern mit und ohne selbst bewohntes Wohneigentum.

Ausserdem sei die Initiative inkonsequent gewesen, weil weiterhin Abzüge für den Unterhalt möglich gewesen wären. Der Bundesrat sei deshalb zufrieden mit dem Nein, sagte die Finanzministerin. Der Bundesrat hätte dem Volk einen Gegenvorschlag zur Initiative vorlegen wollen. Das Parlament lehnte dies jedoch ab.