Wettstreit um Schloss Bellevue in Berlin

Eine Naturwissenschafterin als Kanzlerin und eine Politikwissenschafterin als Bundespräsidentin: In Deutschland könnte das am Samstag Realität werden.

Dagmar Heuberger

Um das Amt des deutschen Bundespräsidenten kämpft man nicht. Man verdient es sich. Deshalb hat Gesine Schwan einen Tabubruch begangen, als sie vor einem Jahre ihre Kandidatur der SPD geradezu aufdrängte. Die Sozialdemokraten wollten den Amtsinhaber Horst Köhler (CDU) nicht unbedingt mit einer Gegenkandidatin herausfordern. Doch Schwan setzte sich durch.

Schon vor fünf Jahren, als es um die Nachfolge von Johannes Rau (SPD) ging, wäre Schwan gerne ins Schloss Bellevue eingezogen, den Amtssitz des deutschen Bundespräsidenten in Berlin. «Nach Rau eine Frau», lautete der Schlachruf ihrer Anhänger. Die Wahl im Jahr 2004 fand allerdings unter anderen Rahmenbedingungen statt: Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte Schwan die Kandidatur angetragen. Die zu jenem Zeitpunkt nahezu unbekannte Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder war gemäss Umfragen beliebter als Horst Köhler, der ebenfalls unbekannte Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF). Doch angesichts der Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung war eine Wahl Schwans zum Vornherein unwahrscheinlich. Sie errang immerhin einen Achtungserfolg, bekam sie doch mindestens zehn Stimmen aus dem konservativen Lager.

Jetzt will Schwan es noch einmal wissen. Erstmals in der 60-jährigen Geschichte der Bundesrepublik Deutschland macht jemand einem Bundespräsidenten die Wiederwahl streitig. So etwas tut man nicht. Es gehört sich auch nicht, gegen das amtierende Staatsoberhaupt Wahlkampf zu führen. Schwan spricht deshalb von «Wettstreit». Es ist ein Wettstreit, bei dem sie wie eine Wahlkämpferin durch Deutschland reist, Reden hält, diskutiert und in Fernseh-Talk- shows auftritt. Und sich auch nicht zu schade ist, sich auf einem Schwan sitzend und zusammen mit ihrem Ehemann Peter Eigen, dem Gründer von Transparency International, fotografieren zu lassen.

Es ist ein Wettstreit ohne sichtbaren Gegner. Denn Köhler liess sich nie in eine direkte Auseinandersetzung hineinziehen. Das wäre der Würde des Amtes abträglich. Sorgfältig wurde sogar vermieden, dass das amtierende Staatsoberhaupt und seine Herausforderin auf demselben Foto erscheinen. Gerne hätte Schwan, eine Frau, die offene Worte liebt und gerne debattiert, mit Köhler in einem Fernseh-Duell die Klingen gekreuzt. Doch das kam für den Amtsinhaber schon gar nicht in- frage. Und so lieferten sich die beiden in den vergangenen Monaten ein ziemlich einseitiges Fernduell. Denn Köhler tut am liebsten so, als ob es gar keine Gegenkandidatin gäbe. Der einzige Auftritt, der entfernt an Wahlkampf erinnerte, war Köhlers traditionelle «Berliner Rede» vom März. Diese widmete der Ökonom ganz dem Zusammenbruch der Finanzmärkte und forderte eine «grundlegende Reform der Weltwirtschaft».

Staatsmännisch, staatstragend, mitunter etwas scheu und unsicher wirkt Köhler. Ihn einen begnadeten Redner zu nennen, wäre übertrieben. Pomp und Glamour liegen ihm fern; Pflichtbewusstsein ist ihm wichtig. Wäre der heute 66-Jährige nicht als Bauernsohn in Polen geboren und nach der Flucht seiner deutschstämmigen Eltern in Baden-Württemberg aufgewachsen, man würde ihn für einen Preussen halten. Dennoch ist Köhler bei den Deutschen beliebt. Wenn der Bundes- präsident vom Volk gewählt würde, müsste Köhler nicht um seine Wiederwahl bangen.

Sollte Schwan den Wettstreit um Schloss Bellevue gewinnen, dann wird sie in Sachen diplomatischer Zurückhaltung noch einiges lernen müssen. Die Politikwissenschafterin gilt zwar als gute Rednerin, sie spricht frei, liebt den intellektuellen Diskurs, eckt aber auch gerne an. Sogar bei ihrer eigenen Partei. So warnte sie angesichts steigender Arbeitslosenzahlen vor einer «explosiven Stimmung in der Gesellschaft» und vor sozialen Unruhen. Oder sie weigerte sich, von der DDR als einem «Unrechtsstaat» zu sprechen. Die SPD-Spitze war nicht erfreut. Doch auch mit der Linkspartei legte Schwan sich an: Deren Chef Oskar Lafontaine nannte sie einen «Demagogen».

Auf das linke Lager ist Schwan aber angewiesen, wenn sie morgen - einen Tag nach ihrem 66. Geburtstag - in der Bundesversammlung auch nur den Hauch einer Chance haben will. Konkret: Sie braucht nicht nur die Unterstützung sämtlicher Wahlmänner und -frauen von SPD und Grünen, sondern auch alle Stimmen der Linkspartei - sowie einiger «Überläufer» aus dem bürgerlichen Lager. Freilich wäre es geradezu absurd, wenn ausgerechnet Schwan mithilfe der Linkspartei zur Bundespräsidentin gewählt würde. Sie war früher eine engagierte Antikommunistin und zählt innerhalb der SPD zum konservativen Flügel.

Doch die Kandidatin glaubt an ihre Chance; sie hält das Rennen für «völlig offen». Zweifel sind allerdings angebracht. Denn es ist nicht auszuschliessen, dass mehrere SPD-Delegierte Köhler wählen werden. Im Hinblick auf den Bundestagswahlkampf wäre es nämlich ein verheerendes Signal, wenn sich das Staatsoberhaupt mit den Stimmen der Linkspartei wählen liesse. Die SPD, die immer wieder betont, eine Koalition mit den Lafontaine-Getreuen komme auf Bundesebene nie und nimmer infrage, kann sich das schlicht nicht leisten. Eine Verschärfung der rot-roten Debatte wäre Wasser auf die Wahlkampfmühlen von Union und FDP. Eine SPD, die auf ein gutes Wahlergebnis am 27. September hofft, tut so etwas nicht.

10 Fragen

1224 Männer und Frauen wählen den Bundespräsidenten

Am 23. Mai wird der deutsche Bundespräsident gewählt. Bestätigt die Bundesversammlung den Amtsinhaber Horst Köhler (CDU) oder wählt sie mit Gesine Schwan erstmals eine Frau? Alles, was man zur Wahl wissen muss:


Weshalb findet die Wahl ausgerechnet am 23. Mai statt?


In Deutschland ist das der Verfassungstag: Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz, die Verfassung der neu gegründeten Bundesrepublik Deutschland, verkündet. Der Bundespräsident wird immer am Verfassungstag gewählt, egal auf welchen Wochentag das Datum fällt. 2004 fand die Wahl sogar an einem Sonntag statt.

Ist die deutsche Bundesversammlung mit derjenigen in der Schweiz vergleichbar?

Nein. Die Bundesversammlung tritt nur alle fünf Jahre zusammen und hat eine einzige Aufgabe: die Wahl des Bundes- präsidenten. Sie setzt sich zusammen aus allen Mitgliedern des Bundestages (derzeit 662) und ebenso vielen Wahlmännern und Wahlfrauen, die von den Landtagen der 16 Bundesländer bestimmt werden: total 1224 Personen.

Handelt es sich bei diesen Wahlmännern und Wahlfrauen auch um Politiker?

Nicht unbedingt. Die Parteien räumen die Ehre, den Bundespräsidenten zu wählen, zwar oft verdienten Parteimitgliedern ein. Seit 1989 schmücken sie sich aber auch immer wieder mit prominenten Namen. Die SPD in diesem Jahr zum Beispiel mit Doris Schröder-Köpf, der Ehefrau von Ex-Kanzler Schröder; Otfried Fischer («Der Bulle von Tölz») oder Leonard Lansink («Wilsberg»); die Union mit Ex-Boxweltmeisterin Regina Halmich, Verlegerin Friede Springer oder Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt.

Wie sieht die parteipolitische Zusammensetzung aus?

Die bürgerliche Seite hat insgesamt 604 Stimmen (CDU/CSU 497, FDP 107); das linke Lager kommt ebenfalls auf total 604 Stimmen (SPD 419, Grüne 95, Die Linke 90). Hinzu kommen 16 Stimmen kleinerer Parteien, die in den Landtagen vertreten sind.

Die Wahl könnte also spannend werden?

Auf jeden Fall. Für die Wahl zum Staatsoberhaupt braucht ein Kandidat die absolute Mehrheit - also 613 Stimmen. Erreicht er diese in zwei Wahlgängen nicht, genügt im dritten Wahlgang die einfache Mehrheit. Entscheidend sind somit die Stimmen der freien Wähler. Offen ist aber auch, ob beide Lager treu zu ihrem Kandidaten stehen. Und unsicher ist zudem, wie sich die 662 Wahlmänner und -frauen, die nur ihrem Gewissen verpflichtet sind und geheim abstimmen, am Ende entscheiden. Ein «Risiko» sind vor allem die Promis: Auf SPD-Seite gehört zum Beispiel Handball-Bundestrainer Heiner Brand zu den «Wackelwahlmännern». Er hat erklärt, er fühle sich nicht verpflichtet, Gesine Schwan zu wählen.

Welche Kompetenzen hat der Bundespräsident?

Auf den ersten Blick mag das Amt des Bundespräsidenten rein repräsentativ sein. Doch das Staatsoberhaupt ist mehr als ein «Grüss-Onkel»: Der Präsident kann den Bundestag auflösen - so geschehen im Jahr 2005, als Kanzler Schröder vorzeitige Neuwahlen ansetzen wollte. Und er ist der Letzte, der - nach der Regierung - seinen Namen unter Gesetze setzt. Horst Köhler hat diese Unterschrift in seiner bisherigen Amtszeit zweimal verweigert.

Wie lange dauert die Amtszeit des deutschen Staatsoberhauptes?

Der Bundespräsident wird auf fünf Jahre gewählt, seine Amtszeit kann einmal verlängert werden. Insgesamt ist er also höchstens zehn Jahre im Amt.

Darf der Bundespräsident im Bundestag reden?

Nein. Er darf nur zuhören und hat kein Recht, in die Debatte einzugreifen. Ausserdem darf er auch kein anderes besoldetes Amt und keinen anderen bezahlten Beruf ausüben und er darf auch nicht Verwaltungsräten von kommerziellen Unternehmen angehören.

Wo wohnt der Bundespräsident?

Seit 1994 ist Schloss Bellevue in Berlin (inmitten des Tiergartens) der erste Amtssitz des Bundespräsidenten. Das aus dem späten 18. Jahrhundert stammende Schloss wurde im Zweiten Weltkrieg schwer beschädigt. 1957 wurde es zum zweiten Amtssitz des Bundespräsidenten bestimmt (erster Amtssitz war bis 1994 die Villa Hammerschmidt in Bonn) und wieder aufgebaut. In den 1980er-Jahren und zuletzt 2004 bis 2005 wurde Schloss Bellevue renoviert und umgestaltet.

Kann man das Schloss besichtigen?

Für angemeldete Gruppen gibt es Führungen durch das Schloss.

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