Nahost

Westerwelle dringt auf direkte Friedensgespräche in Nahost

Der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle

Der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle

Der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle hat Israel und die Palästinenser zur raschen Wiederaufnahme direkter Friedensgespräche auf Basis der sogenannten Roadmap aufgefordert.

Nach Treffen mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajjad und dem israelischen Aussenminister Avigdor Lieberman sagte Westerwelle in Jerusalem, dauerhaften Frieden könne es nur geben, wenn eine gerechte Zweistaatenlösung verwirklicht werde, die Israel Sicherheit und den Palästinensern einen eigenen Staat garantiere.

Nach dem Gespräch mit Lieberman sagte Westerwelle, die Differenzen beim Thema Siedlungsbau seien in "freundlicher Ehrlichkeit" besprochen worden. Im Friedensfahrplan Roadmap sei das Einfrieren der israelischen Siedlertätigkeit vorgesehen, betonte er in Jerusalem und Ramallah.

Fajjad betonte nach dem Gespräch mit dem deutschen Aussenminister in Ramallah, eine Fortsetzung der Friedensverhandlungen könne es nur geben, wenn Israel die gesamte Bautätigkeit in den besetzten Gebieten beende.

International kritisiert wird derzeit vor allem die jüngste Entscheidung der israelischen Regierung, im von Israel annektierten arabischen Ostteil Jerusalems gut 900 neue Wohnungseinheiten bauen zu lassen.

Weitgehende Einigkeit demonstrierten Westerwelle und Lieberman in der Frage des iranischen Atomprogramms. Jede Option der Islamischen Republik auf eine atomare Bewaffnung könne von der Staatengemeinschaft nicht hingenommen werden, sagte Westerwelle. Lieberman sagte, es sei bereits jetzt klar, dass es Sanktionen geben müsse.

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