Justiz

Werbemelodien können als Marke geschützt werden

Auch Melodien können Marken sein

Auch Melodien können Marken sein

Das Bundesgericht hat die Leitplanken zur Schutzfähigkeit einer Melodie als Marke festgelegt. Text braucht es nicht, eine eingängige und wiedererkennbare Tonfolge genügt. Nicht notwendig ist, dass das Sound-Logo exakt nachgesungen werden kann.

Bis 2005 waren mehrere Hörmarken im Schweizer Markenregister eingetragen worden, unter anderem das berühmte "Dü-da-doo" des Postautos. Auf Juni 2005 nahm das Institut für geistiges Eigentum in seinen Richtlinien eine Verschärfung vor und sprach Melodien ohne sprachliche Elemente die Schutzfähigkeit ab.

Entsprechend verweigerte es 2007 die Registereintragung für die wortlose Werbemelodie eines grossen deutschen Süsswarenherstellers. Das Bundesgericht hat seine Beschwerde nun gutgeheissen und die Eintragung der Tonfolge ins Markenregister angeordnet.

Laut den Richtern in Lausanne ist es für die Schutzfähigkeit eines akustischen Zeichens als Marke nicht erforderlich, dass es sprachliche Elemente aufweist. Ein kurzes, in sich geschlossenes musikalisches Thema könne vom Adressaten durchaus bereits beim ersten Hören als Hinweis auf ein Produkt verstanden werden.

Dies sei umso eher der Fall, wenn es sich um eine kurze, eingängige und gut einprägsame Melodie handle, die eine relativ einfache Struktur habe und sich an Unterhaltungsmusik orientiere. Als Gemeingut vom Markenschutz ausgeschlossen wäre etwa die Melodie eines bekannten Weihnachtsliedes für Christbaumschmuck.

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