Wenn man am Wahltag zügelt

Ende September ist offizieller Zügeltermin. Fällt dieser mit einem Abstimmungssonntag zusammen, dürfen Neuzuzüger grundsätzlich am neuen Wohnort wählen. Allerdings müssen sie sich spätestens fünf Tage vor dem Wahltermin auf der Gemeinde anmelden.

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Zügeln

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Schweiz am Sonntag

Von Irena Jurinak

Sonja Stangl zog kurz vor dem heutigen Abstimmungs- und Wahlsonntag von Rudolfstetten nach Dättwil. Sie hatte die Abstimmungsunterlagen zwar bereits von ihrer alten Gemeinde zugestellt erhalten, hätte jedoch lieber an ihrem neuen Wohnort gewählt. Als sie bei der Anmeldung im Stadtbüro Baden am Freitagmorgen nachfragt, ob das möglich ist, stellt sich heraus, dass es dafür bereits zu spät ist. Die Stimmregister der Gemeinden werden jeweils am fünften Tag vor den Wahl- oder Abstimmungssonntagen geschlossen.

Spätestens am Dienstag hätte Sonja Stangl sich in Baden anmelden müssen, um dort wählen zu können. «Man kann am neuen Wohnort an Wahlen und Abstimmungen teilnehmen, sobald die Eintragung ins Stimmregister erfolgt ist», erklärt Michael Frank vom Rechtsdienst Gemeindeabteilung. Die Wahlunterlagen sind bei der neuen Wohngemeinde erhältlich.

Damit niemand doppelt wählt - am alten und am neuen Wohnort - frage man bei der Anmeldung nach dem Stimmmaterial und tausche dieses gegebenenfalls aus, erklärt Bettina Glaus, Leiterin des Stadtbüros Baden ab 1. Oktober. «Sagt jemand, er habe die Unterlagen noch nicht erhalten, klären wir das in der alten Wohngemeinde ab.»

Wer während der letzten vier Wochen vor einem eidgenössischen Urnengang den politischen Wohnsitz wechsle, erhalte am neuen Wohnort das Stimmmaterial für den Urnengang nur gegen den Nachweis, dass das Stimmrecht nicht bereits am bisherigen politischen Wohnsitz ausgeübt worden sei, erklärt Michael Frank. «Erfolgt eine Eintragung ins Stimmregister der neuen Gemeinde, so ist die Person im Stimmregister der alten Gemeinde zu streichen.» Wird eine Person aus dem Stimmregister gestrichen, nachdem die Stimmabgabe bereits erfolgt ist, so wird wiederum die Stimmabgabe in der alten Wohngemeinde ungültig. Zuständig für die Stimmregister und die Abgabe der Abstimmungsunterlagen samt Stimmrechtsausweis sind die Gemeinden.

Dieses Vorgehen bestätigt auch Urs Meier, Leiter das kantonalen Wahlbüros: «Der Registerführer des Zuzugsorts erkundigt sich bei der zuständigen Behörde des früheren Wohnsitzes, wenn am Stimmrecht eines Neuzuzügers Unklarheiten oder Zweifel bestehen.» Also auch zur Klärung der Frage, ob ein Stimmberechtigter bereits am früheren Wohnort gestimmt hat.

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