Solothurn

Wenn die Lichter früher ausgehen

Tempi Passati:  «Wir machen durch bis morgen früh» gilt zumindest in der Kulturgarage Solothurn für das Partyvolk nicht mehr – die Stadt hat die Schliessung jeweils um 2 Uhr verfügt. (Bild: Hanspeter Bärtschi)

Ausgang

Tempi Passati: «Wir machen durch bis morgen früh» gilt zumindest in der Kulturgarage Solothurn für das Partyvolk nicht mehr – die Stadt hat die Schliessung jeweils um 2 Uhr verfügt. (Bild: Hanspeter Bärtschi)

Das Anliegen von Stadt-präsident Kurt Fluri, die Öffnungszeiten der städtischen Nachtlokale und Clubs auf 2 Uhr zu begrenzen, gewinnt offenbar Terrain: Neu darf die Kulturgarage Kuga in der kommenden Saison nur noch bis 2 Uhr offen halten.

Wolfgang Wagmann

Event-Veranstalter Markus Moerler war «völlig konsterniert», als er den Bescheid der kantonalen Abteilung Handel und Gewerbe las: Die Kulturgarage Solothurn darf in dieser Saison Veranstaltungen nur noch bis 2 Uhr durchführen. Für Moerler, der an der Unteren Steingrubenstrasse seit Jahren im Kuga-Keller die Partys «Deep Underground» durchführt, ist der Entscheid nicht nachvollziehbar. «Wir hatten dort nie eine Anzeige wegen Nachtlärms oder Vandalismus.»

Die Abkehr von der bisherigen Praxis erstaunt ihn umso mehr, als in seinem Hauptclub, dem «Eleven» an der Fabrikstrasse, weiterhin bis morgens 4 Uhr die Party steigen kann. Er sei vorgängig mit Stadtpräsident Kurt Fluri zum Thema «Öffnungszeiten» zusammengesessen und habe sich durchaus verstanden gefühlt, betont Markus Moerler weiter. Ob er mit diesem Bescheid «Deep Underground» überhaupt weiterführen kann oder will, ist für ihn noch offen. Rekurrieren kann er als Mieter nicht - «das ist Sache der Kulturgarage selbst.»

Auf höchster Ebene besprochen

Dass Stadtpräsident Kurt Fluri zwecks einer Praxisänderung bei den Öffnungszeiten Regierungsrat Peter Gomm, Vorsteher des zuständigen Departementes des Innern, aufgesucht hat, daraus macht auch Stadtplaner Daniel Laubscher kein Geheimnis. Denn auf seinen Antrag hatte die Abteilung Handel und Gewerbe der Kulturgarage die Bewilligung nur bis 2 Uhr erteilt. Auf dem kantonalen Amt herrscht deswegen keine Irritation: Kommunale Baubehörden könnten dies für Saisonbetriebe beantragen. Laubscher selbst stützt sich auf einen Beschluss der städtischen Baukommission, die offenbar die Ideen des Stadtpräsidenten aufgenommen hat, obwohl laut dem kantonalen Wirtschaftsgesetz grundsätzlich eine Öffnung bis 4 Uhr möglich ist. «Damit sind wir einer der liberalsten Kantone der Schweiz», betont Laubscher. Doch jetzt habe man sich zumindest in der Stadt für eine Praxisänderung entschieden. «Laufende Baugesuche für eine Lokalnutzung bis 4 Uhr werden nicht mehr bewilligt», erklärt dazu der Stadtplaner und verweist auf den aktuellen Fall des «Gut Gelaunt», das genau um eine solche Neunutzung - sprich Öffnungszeit - im Baubewilligungsverfahren ersucht hatte. Auch saisonale Anlassbewilligungen wie im Fall der Kulturgarage wolle man neu nur noch bis 2 Uhr ausstellen - offen sei aber noch die Frage der 20 Ausnahmemöglichkeiten für verlängerte Öffnungszeiten, welche die Lokale beantragen können.

(Noch) nicht alle sind betroffen

Dass im «Eleven» die Lichter (noch) nicht früher ausgehen müssen, kann Daniel Laubscher begründen: «Der Club verfügt seit dem letzten Jahr über eine gültige Baubewilligung, die eine Nutzung des Gebäudes bis 4 Uhr morgens enthält.» Über eine solche verfüge seit 2004 auch die Kulturfabrik Kofmehl - ausser, die Baukommission komme nach der Überprüfung der Baubewilligung aufgrund der hängigen Anwohnerbeschwerde zum Schluss, die Öffnungszeiten seien neu zu definieren.

Ob die Solothurner Baubehörden mit den Öffnungszeiten nur bis 2 Uhr durchkommen, und ob auch andere Baubewilligungen mit Öffnungszeiten bis 4 Uhr geändert werden, lässt Laubscher offen. Gültige Baubewilligungen zu ändern sei nicht so einfach, und da stünden den Betreibern die Rechtsmittel offen, bestätigt er. Das Ganze sei primär auch nicht eine baupolizeiliche Angelegenheit, da müsse «ein politischer Entscheid» mittels Antrag an den Gemeinderat folgen. Und beispielsweise das Polizeireglement überarbeitet werden.

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