Wahlen 2019

Wenig Stimmen für BDP-Hoffnungsträgerin: Beatrice Simon verzichtet auf Nationalrat

Beatrice Simon will Berner Regierungsrätin bleiben.

Beatrice Simon will Berner Regierungsrätin bleiben.

Nach dem schlechten Abschneiden bei den Berner Ständeratswahlen will Beatrice Simon nicht in den Nationalrat. Lieber behält sie für die gebeutelte BDP den Sitz in der Kantonsregierung - und bricht damit mit ihrer Ankündigung im Vorfeld der Wahlen.

Beatrice Simon war siegessicher. Die Berner BDP-Regierungsrätin reservierte sich schon vor dem ersten Wahlgang die Domain Ständerätin.ch. Und in der «Berner Zeitung» war zu lesen, in Simons Küche stehe ein Wegweiser mit der Aufschrift «Bundeshaus». Ihre grösste Sorge war, dass Leute sie nicht wählen könnten, «weil sie denken, ich hätte den Sitz auf sicher».

Simons Optimismus war nicht unbegründet. Nachdem sie 2010 in die Berner Regierung gewählt worden war, gelang ihr 2014 und 2018 die Wiederwahl jeweils mit dem besten Resultat aller Kandidaten. Die 58-Jährige schien prädestiniert, um den einzigen Sitz der BDP im Ständerat zu verteidigen, den bisher Werner Luginbühl besetzte.

Simon landet überraschend nur auf Platz vier

Am Sonntagabend dann der Schock: Hinter Hans Stöckli (SP), Regula Rytz (Grüne) und Werner Salzmann (SVP) belegte die Berner Finanzdirektorin mit beträchtlichem Rückstand lediglich Rang vier. Immerhin gelang Simon die Wahl in den Nationalrat. Doch diese Wahl war bereits am Dienstag wieder Makulatur.

Simon verzichtet sowohl auf den zweiten Ständerats-Wahlgang als auch auf ihr Nationalratsmandat, will dafür weiterhin Regierungsrätin bleiben. Obwohl sie im Wahlkampf erklärt hatte, im Fall einer erfolglosen Ständeratskandidatur mit dem Nationalrat vorliebnehmen und auf das Regierungsamt verzichten zu wollen.

Die Bürgerlichen setzen für die Stichwahl nun auf das Duo Werner Salzmann und Christa Markwalder (FDP). Die beiden sollen das bürgerliche Schreckensszenario von zwei linken Berner Ständeräten abwenden. Stöckli und Rytz hatten sich im Vorfeld darauf verständigt, dass sich der Kandidat mit dem schlechteren Resultat nach der ersten Runde zurückzieht. Doch nach dem überraschenden Ergebnis vom Sonntag liegen zwei linke Berner Ständeräte im Bereich des Möglichen – es wäre eine Zeitenwende im ländlich geprägten Kanton.

Salzmann sagte gestern, man habe Simon den Verzicht «ans Herz gelegt». Die BDP des Kantons Bern hielt ihrerseits fest, man habe zugunsten einer stabilen bürgerlichen Mehrheit im Regierungsrat entschieden. Bei einem Ausscheiden von Simon hätte die Mehrheit in der Berner Regierung wieder nach links kippen können – und die BDP wäre Gefahr gelaufen, einen von schweizweit nur drei Regierungssitzen zu verlieren.

Der Präsident der Berner BDP, Jan Gnägi, sagt:

Bern ist einer der Ursprungskantone der BDP, hier spielt sie mit 13 Sitzen im Kantonsparlament noch eine Rolle. Zumindest bis 2022 ist sie mit Beatrice Simon nun weiterhin in der Regierung vertreten. Im Nationalrat wäre es für Simon schwierig gewesen, sichtbar zu werden, sagt Gnägi.

Tatsächlich ist die bereits zuvor kleine BDP-Gruppe im nationalen Parlament am Sonntag regelrecht zusammengeschrumpft, von sieben auf drei Sitze. Sie weist damit keine Fraktionsstärke mehr auf. Die BDP muss sich mit einer anderen Partei zusammenschliessen, um Zugang zu den Kommissionen zu haben und Geld vom Bund zu bekommen.

Kein Interesse an Landolt-Nachfolge

Neben Parteipräsident Martin Landolt aus Glarus sitzen fortan noch zwei Berner im Nationalrat. Es sind dies Lorenz Hess und Heinz Siegenthaler, der den Sitz von Beatrice Simon erben wird. Siegenthaler sorgt damit für ein Kuriosum: Er rutscht schon zum dritten Mal als Ersatzmann nach, direkt gewählt wurde er noch nie.

Das Wahlziel der BDP lautete, die sieben Nationalratssitze und den Berner Ständeratssitz zu verteidigen. «Dann kann ich die Partei guten Gewissens an neue Kräfte übergeben und hinterlasse keinen Scherbenhaufen», sagte Landolt im Vorfeld. Nun ist der Scherbenhaufen Tatsache.

Die Suche nach einem Nachfolger für Landolt, der die Parteileitung im kommenden Jahr abgibt, wird dadurch nicht einfacher. Der 28-jährige Gnägi sagt: «Das ist für mich keine Option.» Simon erklärte ebenfalls, sie stehe «nicht zur Verfügung». Und Nationalrat Hess sagte, er strebe das Amt nicht an. Viele Kandidaten bleiben somit nicht mehr übrig.

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Autor

Tobias Bär

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