Weiteres Nein zu HarmoS in Nidwalden

Spielerische Nothelferkunde in Nidwalden

Spielerische Nothelferkunde in Nidwalden

Die Schulharmonisierung bleibt in der Schweiz umstritten. Mit Nidwalden hat der vierte Kanton den Beitritt zum HarmoS-Konkordat verworfen, und zwar deutlich mit 6332 zu 10 471 Stimmen. Die Stimmbeteiligung betrug 58,3 Prozent.

Abgestimmt wurde in Nidwalden, weil die SVP das Referendum gegen den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS) ergriffen hatte. HarmoS bringe eine "Verstaatlichung der Erziehung".

Die Partei, die auch in anderen Kantonen gegen HarmoS antritt, beurteilte das Abstimmungsergebnis als Sieg einer Schulpolitik, die auf die Eigen- und Erziehungsverantwortung der Eltern baue. Sie bezeichnet HarmoS als undemokratisch und föderalismusfeindlich.

Die Schweizerische Konferenz der Erziehungsdirektoren (EDK) bedauert das Nein in Nidwalden. EDK-Präsidentin Isabelle Chassot sagte der Nachrichtenagentur SDA, die Schlagworte der HarmoS-Gegner würden der Realität nicht gerecht.

Mittlerweilen haben sich zwölf Kantone zum HarmoS-Konkordat geäussert. Acht Kantone stimmten der Übereinkunft zu, nämlich nach Parlamentsbeschlüssen Schaffhausen, Waadt, Jura, Neuenburg und Wallis sowie Glarus nach dem Ja der Landsgemeinde.

Nur in zwei Kantonen fand HarmoS auch an der Urne eine Mehrheit, nämlich in Zürich und St. Gallen. In St. Gallen ist aber noch eine Stimmrechtsbeschwerde hängig.

Die nächste Volksabstimmung wird es voraussichtlich im Herbst im Kanton Bern geben, wo ebenfalls das Referendum ergriffen worden ist. HarmoS kann in Kraft treten, wenn ihm zehn Kantone beigetreten sind.

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