Niederweningen
Wegen schlechter Amtsführung gebüsst

«Ob ich wieder antrete, entscheide ich später», sagt der umstrittene Niederweninger Gemeinderat Georg Senn. Dieser sieht den Konflikt zwischen sich und den anderen Mitgliedern des Gemeinderates als erledigt an.

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Gemeinderatswahlen Niederweningen

Gemeinderatswahlen Niederweningen

Aargauer Zeitung

Dieter Minder

Der Gemeinderat Niederweningen hatte am 10. 12. 2007 seinem Mitglied Georg Senn einen Verweis erteilt, weil er wiederholt nicht an Gemeinderatssitzungen teilgenommen hatte und schlecht vorbereitet war. Die Situation besserte sich nicht. Darauf büsste der Gemeinderat seinen Kollegen am 20. 8. 2008 mit 400 Franken.

Senn reichte dagegen beim Bezirksrat Dielsdorf einen Rekurs ein. Am 26. 1. 2009 stützte der Bezirksrat den Entscheid des Gemeinderates. Gemeindepräsidentin Weber bestätigt, dass Senn nun besser vorbereitet zu den Sitzungen komme. Sehr zuversichtlich sei sie aber nicht.

Parteipolitische Klärung

«Für uns ist nun ganz klar, Georg Senn ist nicht Mitglied der FDP Niederweningen», sagt Parteipräsident Urs Bürchler. «Er kam nie an Parteiversammlungen und hat auch nie einen Beitrag bezahlt.» Senn sei auch nie Kandidat der FDP gewesen, obwohl er auf der Homepage der Gemeinde Niederweningen als FDP-Gemeinderat geführt wurde.

Im Januar wird gewählt

Die Gesamterneuerungswahlen der Gemeindebehörden werden im Wehntal Anfang Jahr durchgeführt. «Die Gemeinden haben gemeinsame Wahldaten abgesprochen», sagt Gemeindepräsidentin Andrea Weber.

Der 1. Wahlgang für Gemeinderat, Rechnungsprüfungskommission (RPK), Sozialbehörde und Wahlbüro ist am 31. 1. 2010 geplant. Ein allfälliger 2. Wahlgang würde am 7 . 3. 2010 durchgeführt. Bis am 4. 9. 2009 müssen die Behördenmitglieder angeben, ob sie wieder kandidieren werden. Senn will die Bedenkzeit nutzen und «im Herbst informieren».

Das Ergebnis des 1. Wahlganges wird unmittelbar nach Ablauf einer Beschwerdefrist rechtskräftig und die neuen Behörden können mit ihrer Arbeit beginnen. Bedingung ist, dass mindestens 3 Sitze vergeben sind. Andernfalls muss der bisherige Gemeinderat weiter amtieren, bis die Behörde mit dem 2. Wahlgang komplettiert ist.