Warum Roland Nef nicht vor Gericht kam
Warum Roland Nef nicht vor Gericht kam

Am 23. Oktober 2007 stellte die Zürcher Staatsanwaltschaft das Strafverfahren gegen Ex-Armeechef Roland Nef aufgrund des Wiedergutmachungs-Artikels ein. Ein Artikel, der laut dem Leitenden Oberstaatsanwalt des Kantons Zürich «weg oder eingeschränkt werden muss».

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Roland Nef

Roland Nef

Limmattaler Zeitung

Alle Voraussetzungen für die Verfahrenseinstellung gegen Ex-Armeechef Roland Nef seien erfüllt gewesen, heisst es in der bisher geheim gehaltenen Verfügung der Zürcher Staatsanwaltschaft, die der «NZZ am Sonntag» vorliegt. Demnach stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren aufgrund des «Wiedergutmachungs-Artikels ein. Dieser sieht die Strafbefreiung eines Täters vor, wenn dieser «den Schaden gedeckt oder alle zumutbaren Anstrengungen unternommen» hat, «um das von ihm bewirkte Unrecht auszugleichen». Nefs Ex-Freundin hatte das Strafverfahren wegen mit einer Anzeige wegen sexueller Belästigung, Pornografie und Nötigung ausgelöst.

Sämtliche Voraussetzungen für die Anwendung des Wiedergutmachungs-Artikels seien im Fall Nef gegeben gewesen, schrieb die Staatsanwaltschaft in ihrer Einstellungsverfügung. Laut «NZZ am Sonntag» fehlt in der viereinhalbseitigen Einstellungsverfügung allerdings eine detaillierte Begründung für die Strafbefreiung des Ex-Armeechefs. Vielmehr stützte sich die Staatsanwaltschaft bei ihrem Entscheid zur Hauptsache auf die Vereinbarung, die Roland Nef und seine ehemalige Partnerin am 2. Oktober 2007 unterzeichnet hatten. Darin habe sich Nef für sein Verhalten entschuldigt, heisst es in der Einstellungsverfügung. Die Ex-Partnerin wiederum habe die Entschuldigung angenommen und ihre Strafanzeige zurückgezogen. Ausserdem hätten sich die Parteien über Wiedergutmachungs-Zahlungen geeinigt. Die Höhe dieser Summe ist nicht festgehalten. Aufgeführt sind einzig die Verfahrenskosten von 12500 Franken, für die Nef aufkommen musste.

Laut «NZZ am Sonntag» ist das Fehlen einer detaillierten Begründung erstaunlich, weil die Zürcher Justizdirektion im Herbst 2008 festgestellt hatte, dass sich die Einstellungsverfahrung «differenziert» mit den Voraussetzungen für die Anwendung des «Wiedergutmachungs-Artikels» auseinandersetzte. Ausserdem handelt es sich beim Gesetzesartikel um strafrechtliches Neuland: Er trat Anfang 2007 in Kraft. Andreas Brunner, Leitender Oberstaatsanwalt des Kantons Zürich, hatte die Anwendung des «Wiedergutmachungs-Artikels» im Frühling öffentlich kritisiert. Dieser müsse weg oder zumindest stark eingeschränkt werden.