Warum Leuenberger erst handelt, wenns brennt

Der Bundesrat und sein treues Faktotum: Moritz Leuenberger und Hans Werder an einer Medienkonferenz.

Warum Leuenberger erst handelt, wenns brennt

Der Bundesrat und sein treues Faktotum: Moritz Leuenberger und Hans Werder an einer Medienkonferenz.

Es brennt lichterloh an der Postspitze: Grund dafür ist nicht zuletzt, dass Bundesrat Moritz Leuenberger das Dossier seinem Generalsekretär Hans Werder überlassen hat. Und der ist ein Technokrat ohne politisches Gespür.

Gieri Cavelty

Keine Frage wird ihm von Journalisten so oft gestellt, keine Frage geht Moritz Leuenberger mehr auf den Senkel: «Wann treten Sie zurück, Herr Bundesrat?» In Leuenbergers Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) kursiert dazu eine ganz eigene Theorie: Vor Ende des Jahres 2010 wird der eher eitle Magistrat seinen Sessel nicht räumen, um alsbald einfach
in der Versenkung zu verschwinden. Grund: Im Januar 2011 feiert Leuenbergers Generalsekretär Hans Werder seinen 65. Geburtstag, und an eine Frühpensionierung ist nicht zu denken. Werder ist ein arbeitswütiger Junggeselle, der von morgens früh bis abends spät im Büro sitzt, das Wochenende inklusive.

Selbst wenn man die Theorie nur als Witz auffasst: Darin steckt mehr als ein Korn Wahrheit. Wohl gibt es im Uvek auch starke Amtsdirektoren. Grundsätzlich gilt allerdings die Formel: Leuenberger pflegt und schätzt den öffentlichen Auftritt – alles andere erledigt Werder. Niemals in der Geschichte des Bundesstaates verfügte ein Departementssekretär über mehr Entscheidungskompetenzen. Insbesondere bei den Dossiers Post und SBB lässt ihm Leuenberger freie Hand. Und weil der «Schattenminister» mit seinen tiefen Augenringen, dem irrlichternden Blick und einer exzessiven Liebe zur Oper auf Aussenstehende eher verschroben wirkt, gilt er in Bundesbern als Legende. SVP-Nationalrat Ulrich Giezendanner rundet den Mythos ab, wenn er sagt: «Hans Werder ist zwar SP-Mitglied. Trotzdem ist er der vermutlich intelligenteste Mensch, den ich je kennen gelernt habe.»

Alte Bande aus Studententagen

Werder und Leuenberger kennen sich aus bewegten Zürcher Studententagen. Anfang der 1980er-Jahre stiess der Jurist und Politologe Werder zur Bundesverwaltung, während der Sessionen fand Nationalrat Moritz Leuenberger Unterschlupf in dessen Berner Wohnung. Nach seiner Wahl in den Bundesrat fragte ihn dann Leuenberger als Generalsekretär an. Werder war damals bei der Berner Verkehrs- und Energiedirektion tätig, mithin eine Idealbesetzung. Eine entsprechend wichtige Rolle nahm der gebürtige Aargauer im Uvek von Beginn weg ein.

Vorteile, Nachteile

Im Gespräch lobt Leuenberger gerne die Arbeitsteilung bei der Departementsführung. Letzten Mai sagte er dieser Zeitung: «Einige Bundesräte stöhnen regelmässig darüber, dass sie tagelang in Parlamentskommissionen sitzen. Ich entgegne ihnen jeweils: ‹Das ist eine Frage der Organisation.›» Er selbst lasse sich in den Kommissionen oft durch den Generalsekretär vertreten. «Das wird hin und wieder kritisiert», so Leuenberger. Alles in allem hätten es die Parlamentarier aber akzeptiert.

Zweifelsohne würde es Moritz Leuenberger ohne sein Faktotum nicht seit mittlerweile 15 Jahren in der Regierung aushalten. Und so weist das System Leuenberger auch erhebliche Vorteile auf. Leuenberger selbst hat es gegenüber dieser Zeitung wie folgt formuliert: «Ich werde in der Rolle des Amtsältesten wahrgenommen, der die gefestigtsten Beziehungen zu seinen Kollegen im Ausland hat.» Und gefestigte Beziehungen sind gerade in der aktuellen Weltlage dringend notwendig.

Leuenbergers grosser Auftritt

Beim Streit um Claude Béglé zeigt sich indes die Kehrseite der Medaille: Dem Uvek fehlt ein politisches Frühwarnsystem. Nicht nur hat Werder die Wahl Béglés zum Verwaltungsratspräsidenten der Post vorangetrieben, nachdem sich im Bundesrat keine Mehrheit für den als CEO abtretenden Ulrich Gygi abgezeichnet hatte. Vor allem hat das Feuer bei der Post viel zu lange vor sich hingeglimmt.

Es brauchte drei Abgänge an der Post-Spitze, bis Leuenberger des Themas endlich gewahr wurde. Selbst im engsten Umfeld des Bundesrates wird nicht erst seit gestern kritisiert, dass der Technokrat Werder brisante Fragen zu spät aufs politische Parkett hebt. Die Affäre fügt sich nahtlos an ältere Fehlleistungen. So musste sich das Bundesamt für Zivilluftfahrt nach der Flugzeugkatastrophe bei Überlingen im Jahr 2002 von der deutschen Fluginspektion sagen lassen, wie der Schweizer Luftraum zu überwachen sei. Und von den Problemen bei SBB-Cargo erfuhr Leuenberger erst, als die Sache sozusagen entgleist war.

Mit einiger Verspätung hat sich Leuenberger nun also doch noch in die Post-Debatte eingeschaltet. Sein Zickzackkurs – erst gabs Sukkurs für Béglé, dann wollte Leuenberger ihn loshaben, jetzt stellt er sich wieder vor den VR-Vorsitzenden – zeugt von Leuenbergers Anlaufschwierigkeiten in einem ihm nicht sonderlich vertrauten Bereich. Ob sich die Politik und die erbosten Post-Mitarbeitenden von den Beruhigungsversuchen mittelfristig beschwichtigen lassen, kann man bezweifeln. Offensichtlich ist jedoch: Wie Leuenberger mit seinen gestrigen Auftritten fürs erste Ruhe ins Dossier gebracht hat – das spricht für das grosse politische Talent des SP-Magistraten.

Übrigens: Während der Postminister nach der Anhörung durch die zuständige Ständeratskommission zu den Medien sprach, stand einige Meter davon unbeachtet sein tüchtiger, den öffentlichen Auftritt wenig schätzender Generalsekretär Hans Werder – und kaute selbstvergessen an den Fingern.

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