Wahlen 2015
Warum die SP niemals aufgibt

Ein Jahr vor den Wahlen nimmt die «Nordwestschweiz» die Parteien unter die Lupe. Heute: Die SP. Trotz vieler Niederlagen lanciert die Partei ständig neue Initiativen.

Anna Wanner
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Muss mit seiner Partei viele Rückschläge hinnehmen: SP-Parteipräsident Christian Levrat.Steffen Schmid/keystone

Muss mit seiner Partei viele Rückschläge hinnehmen: SP-Parteipräsident Christian Levrat.Steffen Schmid/keystone

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Die SP kassiert an der Urne eine Schlappe nach der anderen. Die 1:12-Initiative wurde genauso verworfen wie jene zur öffentlichen Krankenkasse. Am deutlichsten fiel das Verdikt bei der Mindestlohn-Initiative aus: 76,3 Prozent lehnten sie ab. Diese stammte zwar aus der Küche der Gewerkschaften. Doch auch die SP kämpft seit Jahren für das Anliegen. Die vielen Rückschläge kommen nicht von ungefähr. Die Sozialdemokraten politisieren in der grundsätzlich bürgerlichen Schweiz seit je systematisch an der Mehrheit vorbei. Doch sie glaubten nach dem überraschend deutlichen Ja zur Abzockerinitiative im März 2013, dass der Weg für die wirtschaftliche Revolution nun geebnet sei. Die Bruchlandung war programmiert: Das Land will weder staatlich vorgeschriebene Löhne noch Monopole.

Fiasko in Europa-Politik

Das sagt die Kristallkugel

Die von der SP angestrebte 20-Prozent-Marke wird die Partei zwar nicht erreichen. Die Bundeshausredaktion der «Nordwestschweiz» sagt voraus, dass die SP immerhin zwei, drei Neuwähler mobilisieren kann. So findet sie nach dem Wahltag die merkwürdige Situation vor, dass sie ihre Parteistärke zwar weiter ausbauen konnte, aber trotzdem Sitze verliert: Die Listenverbindungen versagen und das Proporzglück ist der SP 2015 nicht mehr hold. (wan)

Die Parteien ein Jahr vor den Wahlen

Am 18. Oktober 2015 wählt die Schweiz ein neues Parlament. Die «Nordwestschweiz» analysiert die Ausgangslage der Parteien und spricht mit den Präsidenten über ihre Ziele. Bisher erschienen:

Warum die SVP jetzt auf anständig macht

Stehaufmännlein und -weiblein

Die SP gehört zu den Routiniers, was Kampagnen betrifft – und hat bereits andere Niederlagen erlitten und weggesteckt. Es erstaunt deshalb nicht, dass die Partei weitere Projekte vorantreibt: Sie will sich nach eigenen Angaben für «gerechtere» Steuern einsetzen. Neben dem Initiativprojekt zur Erbschaftssteuer unterstützt sie die Abschaffung der Pauschalbesteuerung und sucht nach einem Modell, um Familien finanziell zu entlasten. Im Gegensatz zur CVP lehnt sie Steuerabzüge für Kinder ab, da von diesen nur Reiche profitieren könnten. Die Partei prüft die Einführung von Kindergutschriften, damit jede Familie vom System profitieren kann.

Auch in der Umweltpolitik lässt sie sich die Themen nicht mehr von den Grünen diktieren und hat 2010 ­erfolgreich eine Cleantech-Initiative lanciert. Schliesslich wollen die Juso Spekulation bei Lebensmitteln verbieten. Immerhin: Mit der AHV-Plus-Initiative der Gewerkschaften steht wieder ein klassisch linkes Thema auf der Agenda.

Besser dank Listenverbindungen

Um Prognosen zu den Wahlen 2015 zu machen, lohnt sich der Blick zurück: In den Siebziger- und Ende der Neunzigerjahre war die SP die wählerstärkste Partei des Landes. Bei den Wahlen 2003 erreichte sie zwar noch 23,3 Prozent der Wählerstimmen, wurde aber erstmals von der SVP überholt. Seither verliert die Partei – 2011 holte sie noch 18,7 Prozent der Stimmen. Obwohl sie an Wähleranteil einbüsste, gewann sie Sitze im Nationalrat – die SP profitierte von Listenverbindungen und starken Persönlichkeiten: Im Ständerat holte sie erstmals in ihrer Geschichte elf der 46 Sitze.

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