Armeechef Philippe Rebord bedauerte im Juni während der Sommersession gegenüber der «Nordwestschweiz»: «Ich würde gerne mit Oberfeldarzt Stettbacher reden, er ist ein Kamerad, aber das geht nicht, weil das Verfahren läuft.»

Seither sind drei Monate vergangen, und «das Verfahren» gegen den seit Dezember 2016 freigestellten Oberfeldarzt Andreas Stettbacher (55) läuft immer noch. Und laut «NZZ am Sonntag» förderte die von VBS-Chef Guy Parmelin in Auftrag gegebene Administrativuntersuchung abgesehen von umstrittenen Spesenabrechnungen keine relevanten Vorwürfe an den Tag. Autor des Berichts ist der Zürcher Anwalt Cornel Borbély, ehemaliger Staatsanwalt für Wirtschaftsdelikte.

«Wenn die Sache mit den Spesen das Einzige ist, was dem Oberfeldarzt vorgeworfen werden kann, dann ist der Fall eine Katastrophe», sagt CVP-Nationalrätin Ida Glanzmann (Luzern), Mitglied der Sicherheits- und der Geschäftsprüfungskommission. «Jemanden so fertigzumachen, geht nicht.» Sie will das Thema an der nächsten Sitzung der GPK aufwerfen.

Seit drei Wochen bei Parmelin

Bundesrat Parmelin (SVP) hat den umfangreichen Bericht zur Administrativuntersuchung seit fast drei Wochen auf dem Tisch. Nur sehr wenige Leute haben Kenntnis vom Inhalt. Letzte Woche gab das VBS den Bericht auch an die Militärjustiz weiter. Diese ist jetzt ebenfalls dabei, ihn zu studieren, wie Chefsprecher Martin Immenhauser sagt. Das könne noch etwas dauern. Danach muss der Oberauditor entscheiden, was er der Armeeführung empfiehlt: Gegen Stettbacher vorzugehen oder nicht.

Das VBS hatte am 9. Dezember 2016 bei der Bundesanwaltschaft gegen Stettbacher Strafanzeige wegen Verdachts «auf strafbare Handlungen gegen das Vermögen sowie strafbare Handlungen gegen die Amts- und Berufspflichten» eingereicht. Es war Parmelin, der grünes Licht für die Strafanzeige gab. Der formelle Entscheid zur Anzeige kam allerdings von der Armeeführung, damals noch unter Rebords Vorgänger André Blattmann. Rasch zeigte sich, dass das VBS voreilig gehandelt hatte: Nachdem die Bundesanwaltschaft nichts fand und das Dossier an die Militärjustiz weiterreichte, die ebenfalls zögerte, gab Parmelin die Administrativuntersuchung in Auftrag. Borbély sollte zwei Dinge klären: die Vorwürfe gegen Stettbacher. Aber auch «die Umstände der vorläufigen Freistellung» des Oberfeldarztes. Also auch die Rolle der Armeeführung.

Was sagt Bericht zu Blattmann?

Was dieser Teil der Untersuchung ergab, darüber drang bisher nichts nach aussen. Die Befunde des Untersuchungsbeauftragten könnten mit ein Grund sein, warum Parmelin so lange braucht, um die Schlussfolgerungen zu ziehen. Ratloser Parmelin? Wenn sich zeigt, dass Stettbacher nichts Wesentliches vorzuwerfen ist, muss Parmelin sich den Vorwurf gefallen lassen, er habe seiner Armeeführung überhastet grünes Licht für die Anzeige gegeben. In den Fokus kommt dann aber auch das Verhalten der Armeeführung unter André Blattmann.

Oberfeldarzt Stettbacher, Familienvater mit schulpflichtigen Kindern, äusserte sich bisher nie zu den Vorwürfen. In einem Brief an die «Nordwestschweiz» bedauerte er im Januar, dass er nicht Stellung nehmen könne. «Wir sind mit meinen Anwälten nach wie vor am Abklären, worum es im Detail überhaupt geht.» Mittlerweile sei Stettbacher recht optimistisch, was den weiteren Gang der Dinge betreffe. Das VBS kündigt derweil an, bald zu informieren.
Es ist nach dem Geschehenen so oder so schwer vorstellbar, dass Stettbacher wieder in sein Amt zurückkehrt beziehungsweise zurückkehren will. Wenn nur Bagatellen an ihm hängen bleiben, stellt sich auch die Frage nach Entschädigung. Für Politiker ist auch klar, dass der Oberfeldarzt öffentlich rehabilitiert werden muss.