Yves Donzallaz

Von der SVP verstossener Bundesrichter soll Vizepräsident des Bundesgerichts werden

SVP-Bundesrichter Yves Donzallaz wurde von seiner eigenen Partei nicht mehr zur Wiederwahl empfohlen. Nun soll er Vizepräsident werden.

SVP-Bundesrichter Yves Donzallaz wurde von seiner eigenen Partei nicht mehr zur Wiederwahl empfohlen. Nun soll er Vizepräsident werden.

Seine eigene Fraktion hat sich erfolglos gegen die Wiederwahl von SVP-Bundesrichter Yves Donzallaz gestellt. Nun schlägt ihn das Richtergremium als neuen Vizepräsidenten vor.

(mg/sat) Es war der Polit-Knatsch des Spätsommers: Der SVP passte ihr eigener Bundesrichter definitiv nicht mehr. Sie empfahl Yves Donzallaz deshalb in der Herbst-Session nicht zur Wiederwahl. Dies weil der Partei mehrere Urteile an denen er in den letzten Jahren beteiligt war missfielen. Die Bundesversammlung wählte Donzallaz trotzdem erneut ans Bundesgericht. Auch bei seinen Kollegen in Lausanne erfreut er sich offenbar grosser Beliebtheit. Wie das Bundesgericht am Dienstag mitteilte, soll Donzallaz neuer Vizepräsident des Gremiums werden.

Dies schlägt das Bundesgericht der Bundesversammlung vor. Diese wird in der Wintersession darüber befinden. Neue Bundesgerichtspräsidentin soll Martha Niquille werden, derzeit Vizepräsidentin. Sie würde Ulrich Meyer ablösen. Dieser habe «das Ende seiner präsidialen Amtszeit per Ende 2020 zum Anlass genommen, sich usanzgemäss auch nicht mehr für eine Wiederwahl als Bundesrichter zur Verfügung zu stellen», heisst es in der Mitteilung. Der SP-Mann war im Verlauf des Jahres gleich mehrfach in Kritik geraten, unter anderem wegen Sexismus-Vorwürfen. Er hatte seinen Rücktritt bereits angekündigt und war nicht mehr zur Wiederwahl angetreten.

Der im September von der Bundesversammlung einzige neu gewählte Bundesrichter Christoph Hurni wird laut Mitteilung des Bundesgerichts vom Dienstag der Strafrechtlichen Abteilung zugeteilt.

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