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Virtuelle Urne wird Realität

Für die stimmberechtigten Solothurner Auslandschweizer ist die Wahlurne bald nur noch einen Mausklick entfernt: Der Kanton Solothurn beteiligt sich an einer interkantonalen Lösung zur Einführung von e-Voting.

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E-Voting

E-Voting

Solothurner Zeitung

Samuel Misteli

Der Gang zur Urne wird für jene, für die er bislang am beschwerlichsten war, in absehbarer Zukunft bedeutend einfacher: So alles wunschgemäss läuft, werden die rund 2300 stimmberechtigten Solothurner Auslandschweizer 2011 erstmals im Internet abstimmen können. Der Regierungsrat hat Ende Juni beschlossen, sich an einem Projekt zu beteiligen, das die Nutzung des Zürcher e-Voting-Systems durch weitere Kantone vorsieht - neben Solothurn wirken fünf Deutschschweizer Kantone sowie Freiburg mit. Durch die Kooperation sparen die Partnerkantone Geld: Einerseits entfallen hohe Entwicklungskosten, andererseits können sich die Beteiligten die Kosten der «Beherbergungslösung» teilen - der Solothurner Anteil beträgt rund 30 000 Franken.

Ins gemachte Nest setzen können sich die mitwirkenden Kantone hingegen nicht: «Das Projekt ist sehr anspruchsvoll», sagt Staatsschreiber-Stellvertreterin Yolanda Studer. Neben den zu tätigenden Absprachen unter den beteiligten Partnerkantonen, Bund und Gemeinden sind es in erster Linie technische Hindernisse, die noch immer zu bewältigen sind: Ein virtuelles Stimmregister muss erstellt werden, Software, Organisation und Abstimmungsunterlagen müssen angepasst werden.

Bund macht Kantonen Beine

Wenn es dann schliesslich soweit ist, sollen in Solothurn analog zum Vorreiterkanton Zürich zunächst Versuche in ausgewählten Pilotgemeinden durchgeführt werden, bevor sämtliche in Solothurner Gemeinden registrierten Auslandschweizer online abstimmen - und in einem nächsten Schritt auch ihre eidgenössischen und kantonalen Parlamentarier wählen - können.

Die Auslandschweizer-Organisation (ASO) macht sich seit längerem für e-Voting stark. Entsprechend positiv beurteilt Sprecherin Ariane Rustichelli das Solothurner Vorhaben: «E-Voting ist für Auslandschweizer eine unglaublich gute Möglichkeit, am politischen Prozess der Schweiz teilzuhaben.» Bislang hätten Auslandschweizer haufenweise Steine aus dem Weg räumen müssen, um abstimmen zu können: Oftmals hätten sie die Unterlagen zu spät erhalten, das Material sei unvollständig oder in der falschen Sprache versandt worden. Zudem müssten sich abstimmungswillige Schweizer im Ausland einem mühsamen Registrierungsprozedere unterziehen. Kurzum: «Momentan ist alles sehr kompliziert.» Mit e-Voting soll alles einfacher werden, hofft die ASO. Einen Verbündeten hat die Organisation im Bund, der e-Voting zu einem Teil seiner e-Government-Strategie erklärt hat und den Kantonen Beine macht.

Bald schon selbstverständlich?

E-Voting-Versuche in den Pilotkantonen Zürich, Genf und Neuenburg sind reibungslos verlaufen; Sicherheitsbedenken haben denn auch bislang keinerlei Nahrung erhalten. ASO-Sprecherin Rustichelli hält Skepsis ohnehin für unangebracht: «Dieselben Bedenken hatte man bereits, als die briefliche Stimmabgabe eingeführt wurde.»

So oder so wird das Abstimmungsprozedere nicht gänzlich digitalisiert: Die Unterlagen, unter anderem mit dem Sicherheitscode für den Online-Zugriff, werden zumindest vorläufig weiterhin per Post versandt - was auch der Grund ist, wieso bei den einzelnen Urnengängen gegenüber heute vorläufig keine Kosten eingespart werden.

Wenn in zwei, drei Jahren sämtliche verbleibenden Hürden überwunden sind und die Solothurner Auslandschweizer ihr Votum online abgeben, wird trotzdem noch nicht das Ende des Weges erreicht sein: «Das Abstimmen per Internet», schreibt der Regierungsrat in seinem Entscheid, «dürfte in einigen Jahren von den Stimmenden als eine Selbstverständlichkeit betrachtet werden.» Die demokratischen Entscheide nicht nur der Auslandschweizer, sondern der gesamten Stimmbevölkerung könnten also in absehbarer Zukunft per Mausklick fallen. Insbesondere junge Wählerschichten könnten dadurch mobilisiert werden, hofft die Regierung. Man habe eine generelle Einführung von e-Voting durchaus im Hinterkopf, sagt Yolanda Studer. «Ein Fahrplan besteht allerdings nicht.» Bevor e-Voting für Otto Normalstimmbürger zur Selbstverständlichkeit wird, soll zunächst einmal das Projekt für die Auslandschweizer zum glücklichen Abschluss gebracht werden.

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