VIP-Flüge
VIP-Flüge: Ueli Maurer stellt Bundesratskollegen Millionen-Rechnung

Eine Untersuchung des Verteidigungsdepartments VBS zeigt: 60 Prozent der VIP-Flugstunden entfallen nicht aufs VBS, sondern auf die anderen Departemente. Nun präsentiert ihnen Ueli Maurer die Rechnung, wie die Zeitung "Sonntag" berichtet.

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"Bei der Untersuchung der Helitransporte und Repräsentationsflugzeuge hat sich gezeigt, dass 60 Prozent der Flugstunden durch Leistungsbezüger in den anderen Departementen beansprucht werden", sagt Ennio Scioli, der Chef des neuen VBS-Inspektorats, zum "Sonntag". Dadurch, so Scioli, "ergibt sich ein gewichtiger Handlungsbedarf aus der Leistungsverrechnung gegenüber den anderen Departementen und gegenüber Dritten." Bisher müssen die Departemente von Micheline Calmy-Rey, Pascal Couchepin & Co. nur einen kleinen Teil der Flugkosten übernehmen - die so genannten Grenzkosten, die nur 30 Prozent der effektiven Kosten ausmachen. Scioli: "Würden die Leistungen für zu Voll- statt zu Grenzkosten verrechnet, müssten der Luftwaffe jährlich mehrere Millionen Franken kreditwirksam gutgeschrieben werden." Und genau das geschieht jetzt, wie VBS-Kommunikationschef Jean-Blaise Defago bestätigt. Der Bundesrat habe soeben eine neue Verordnung verabschiedet, die am 1. Januar 2010 in Kraft treten werde. "Ab diesem Zeitpunkt werden die Flüge den anderen Departementen zu den vollen Kosten verrechnet", sagt Defago. Das Inspektorat, das jetzt das VBS durchleuchtet, wurde von Bundesrat Maurer wieder eingeführt, nachdem es sein Vorgänger Samuel Schmid Ende 2007 abgeschafft hatte - weil es in einem Revisionsbericht der VBS-Führung schlechte Arbeit beschied (in der Folge musste der damalige Generalsekretär Juan F. Gut den Hut nehmen).