Ungarn

Viktor Orban zum Ministerpräsidenten Ungarns gewählt

Zum Ministerpräsidenten gewählt: Viktor Orban

Zum Ministerpräsidenten gewählt: Viktor Orban

Das ungarische Parlament hat den Rechtskonservativen Viktor Orban zum Ministerpräsidenten gewählt. Der 47-Jährige erhielt 261 Stimmen seines Bundes Junger Demokraten (FIDESZ), deutlich mehr als die vorgeschriebene einfache Mehrheit von 194 Stimmen.

Die 107 Abgeordneten der Opposition votierten gegen ihn, niemand enthielt sich der Stimme. Orban legte anschliessend den Amtseid ab. In der Debatte über sein Regierungsprogramm kündigte er die Ausarbeitung einer neuen Verfassung an. Bei den Wahlen am 11. April hatte es einen deutlichen Rechtsruck gegeben.

Orban übernahm zum zweiten Mal in seinem Leben das höchste Regierungsamt in Ungarn. Er war bereits von 1998 bis 2002 Ministerpräsident. Mit Orban und seinem Programm wurde auch das aus nur acht Ministern bestehende Kabinett bestätigt. Die Ressortchefs wurden noch am Nachmittag von Staatspräsident Laszlo Solyom ernannt und legten den Amtseid ab.

Zum ersten Mal seit der Wende amtiert damit in Budapest ein Kabinett mit einer gesicherten parlamentarischen Mehrheit, dem keine Koalition zugrundeliegt. Bisher waren alle Regierungen in Ungarn entweder Koalitions- oder Minderheitsregierungen.

Bei der Wahl seiner Minister setzte Orban nach Ansicht von Beobachtern auf Pragmatiker mit Erfahrung. Die neue ungarische Regierung besteht aus: Tibor Navracsics (Justiz und öffentliche Verwaltung), Janos Martonyi (Äusseres), Sandor Pinter (Inneres), Csaba Hende (Verteidigung), György Matolcsy (Wirtschaft und Finanzen), Tamas Fellegi (Infrastruktur und Entwicklung), Miklos Rethelyi (Soziales) und Sandor Fazekas (Landwirtschaft).

Navracsics bekleidet darüber hinaus das neu geschaffene Amt eines stellvertretenden Ministerpräsidenten.

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