Schengenraum

Viel diskutierter Visakodex im Schengenraum gilt nach Ostern

Visakodex im Schengenraum bald in Kraft (Symbolbild)

Visakodex im Schengenraum bald in Kraft (Symbolbild)

Ab dem 5. April gilt für den Schengenraum der neue Visakodex. Für Gesprächstoff sorgte er in der EU und der Schweiz vorab wegen des Visa-Streitfalls mit Libyen. Dabei entstand der neue Kodex unabhängig davon und aus ganz anderen Gründen.

Der Kodex wurde im Juni 2009 vom EU-Ministerrat und dem EU-Parlament verabschiedet, damit die Schengen-Visa-Regelungen künftig in einem Rechtstext zusammengefasst werden.

Bisher waren sie in verschiedenen Rechtsquellen festgehalten worden. Die Schweiz setzt den Kodex, der teilweise Änderungen in der Gesetzgebung zur Folge hatte, ebenfalls ab dem 5. April um.

"In erster Linie handelt es sich um Änderungen bei den Verfahrensaspekten und einige wenige Neuerungen", erklärt Jonas Montani, Sprecher des Bundesamtes für Migration (BFM), gegenüber der Nachrichtenagentur SDA.

Gewisse Visakategorien wurden aufgehoben, mehrere Personenkategorien von den Visagebühren befreit und zum Beispiel ein Zeitrahmen für die Verfahrensdauer vorgeschrieben. So muss Visaantragsstellern innerhalb von zwei Wochen ein Termin in Aussicht gestellt werden.

Weiter dürfen die Schengenländer nicht länger als 15 Kalendertage benötigen, um über einen Visaantrag zu entscheiden, wie ein Experte der EU-Kommission in Brüssel festhielt. Somit werde das Visaverfahren viel kundenfreundlicher.

Mit einer weiteren Neuerung, der territorial begrenzten Visa, wollten Italien und Malta die "schwarze Liste" der Schweiz mit den im Schengenraum "unerwünschten Libyern" umgehen.

Das wiederum war der EU-Kommission ein Dorn im Auge. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström warnte vor Initiativen, welche die Kohärenz des Schengenraums gefährdeten.

Nun strich aber die Schweiz letzten Donnerstag die Namen der über 150 Libyer aus dem Schengeninformationssystem und Libyen hob am Wochenende seinerseits die Einreiseverbote und Visabeschränkungen für EU-Bürger auf.

Malmström zeigte sich anfangs Woche zufrieden mit den Aktionen beider Länder und muss vorläufig nicht um die Solidarität im Schengenraum fürchten.

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